Geehrte bei der SPD (vorne von links): Eberhard Drake, Paul Schmid, Hubert Molls, (zweite Reihe von links): Vorsitzender Frank Däuber, Dieter Gottschall, Ingrid Herbrich-Fischer, Jürgen Heuer und die Vorsitzende Petra Menzel. (GB-Foto: gb)
Gäubote vom 08.07.2022
Herrenberg: Jahreshauptversammlung der SPD ehrt in der Mensa Längenholz für 400 Jahre Mitgliedschaft. Vorsitzende werden in ihrem Amt bestätigt.
Über 400 Jahre Mitgliedschaft konnte der Herrenberger SPD-Ortsverein auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung ehren. Eberhard Drake kam dabei auf die längste Mitgliedschaft mit 61 Jahren, Paul Schmid, ehemaliger SPD-Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender, stieß 1962 zur Partei. Neben diesen beiden wurden weitere sechs Genossinnen und Genossen für ihre langjährigen Mitgliedschaften geehrt: für 50 Jahre Ingrid Herbrich-Fischer, Dieter Gottschall, der ehemalige Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzende Hubert Molls und Rainer Rottke, für 40 Jahre wurden Jürgen Heuer und Ruth Paulowitsch gewürdigt.
In ihrem Rechenschaftsbericht mussten die beiden Vorsitzenden Petra Menzel und Frank Däuber zwar einräumen, dass das Durchschnittsalter im Ortsverein erneut gestiegen sei, man aber sehr froh sei, als Neumitglieder überwiegend sehr junge Frauen und Männer gewinnen zu können. Mit über 100 Mitgliedern ist der Herrenberger Ortsverein der viertgrößte im Landkreis, gemessen an der Einwohnerzahl sogar der größte. Trotz Corona-Beschränkungen konnte der Ortsverein mehrere Versammlungen digital durchführen, in denen es vor allem um den Ausgang der Landtags- und Bundestagswahlen ging. Diese beiden Wahlen haben in den beiden vergangenen Jahren vor allem die Arbeitskraft des Vorstands gebunden.
Obwohl beide Vorsitzenden inzwischen auch im Gemeinderat sind, waren sie doch bereit, erneut für den Vorsitz im Ortsverein zu kandidieren. Beide wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Als stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins wurde der 20-jährige Jannis Ahlert aus Kuppingen gewählt, der als Student in Tübingen auch Vorsitzender der dortigen Juso-Hochschulgruppe ist und in Herrenberg aktiv in der Jugendbeteiligung mitwirkt. Erneut kandidierten erfolgreich als Kassier Joachim Ottmar und als Schriftführer Christoph Rau. Als Beisitzer wurde neu der 28-jährige Ismail Özkan, Betriebsrat bei Mercedes und Kreisvorstandsmitglied der Jusos, und die 44-jährige Sotiria Koutalakidou, Finanzbuchhalterin bei Mercedes gewählt. Dasselbe gilt für Palmira Angelucci, Björn Mattern und Georg Menzel. Pia Ellen Böttcher und Sven Reutner verlassen durch Wegzug den Vorstand. Gisela Schöler hat nach sehr vielen Jahren engagierter Vorstandstätigkeit ebenfalls nicht wieder kandidiert.
Nach den Vorstandswahlen berichtete Bodo Philipsen noch aus der Arbeit der Fraktion im Gemeinderat. „Alle großen Krisen der Welt kommen irgendwie immer auch in der Kommune an, wo wir dann an Lösungen arbeiten müssen.“ So verwies er auf die schwierige Situation der Stadtwerke angesichts der explodierenden Gaspreise, auf die ukrainischen Flüchtlinge oder die schwieriger werdenden Finanzen der Stadt. „Jetzt beginnt Politik richtig, wenn wir Prioritäten setzen müssen.“ Mit Sorge verwies er auf die wachsenden Probleme aller Kommunen, Fachkräfte zu gewinnen. Zahlreiche wichtige Aufgaben müssten inzwischen liegenbleiben, weil es kein Personal mehr gäbe. Der Klimafahrplan, der Masterplan Schulen und der Wohnbau seien die zentralen Aufgaben, mit denen sich der Gemeinderat momentan beschäftige.
Mit Stolz verwies Philipsen darauf, dass die SPD alle drei Themen entscheidend mitangestoßen habe. „Wir als kleine Fraktion spielen im Rat eine wichtige Mittlerrolle.“ Die kommunale Demokratie sieht er gefährdet, wenn sich immer weniger Bürger über kommunale Themen informieren würden. Es müsse einen nachdenklich machen, wenn die regionale Zeitungslandschaft immer dünner werde und das Internet diese Lücke nicht schließt. „Nur wenn die Wahlbürger informiert sind, können sie auch qualifiziert wählen.“ Auch wenn es immer wieder auch Kritik gäbe, könne sich Herrenberg mit seiner Entwicklung sehen lassen. „Umfragen belegen, dass die meisten gerne in unserer Stadt wohnen“, so der Fraktionsvorsitzende.
-gb-
24.Mai 2022
Änderung des Beschlussantrages:
„Der Gemeinderat beschließt die Handlungsfelder, Visionen und Handlungsziele. Die Projekte und Wimmelbildaussagen nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis.“
Wir regen an, dass das Leitbild grafisch mit mehr Herrenbergbezug und Bezug zu den Icons der UN gestaltet wird. „Wimmelbilder“ sollten diese Bezüge darstellen.
Für die SPD-Fraktion
Bodo Philipsen
Fraktionsvorsitzender
SPD-Mitgliederversammlung am 22.6.22 im ev. Gemeindehaus Höfingen
Die Mitgliederversammlung war mit 38 Teilnehmern sehr gut besucht. Endlich konnte man wieder nach der zweijährigen Coronapause relativ unbeschwert zusammenkommen. Diesjähriger Schwerpunkt der Veranstaltung war die immer wieder verschobene Ehrung der Jubilarinnen und Jubilare. Außerdem berichtete der Fraktionsvorsitzende Ottmar Pfitzenmaier aus dem Gemeinderat und Günther Wöhler aus dem Kreistag.
Christian Buch, der neu gewählte Vorsitzende der Doppelspitze mit Elviera Schüller-Tietze des SPD-Ortsvereins Leonberg leitete erstmals die Versammlung. Dafür erhielt er viel Zustimmung. Der 48-jährige Bauingenieur ist leitender Stadtbaudirektor bei der Landeshauptstadt Stuttgart, dort u.a. Projektleiter für Stuttgart 21.
Die Ehrung der Jubilarinnen und Jubilare wurde von Christian Buch gemeinsam mit Tobias Brenner, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag durchgeführt. Die zu Ehrenden sollten kurz aus ihrem Leben erzählen. Und das gab spannende Einblicke in 60 Jahren SPD Geschichte in Leonberg.
Ehrung
Karl Grob war mit 60 Mitgliedsjahren Spitzenreiter, Peter Pfitzenmaier und Erwin Staudt sind 50 Jahre dabei. Mit Eloquenz berichteten die drei von ihren Erfahrungen in Leonberg.
1962 wurde Karl Grob, der heute 87jährige, Mitglied in der SPD und 1965 in den Kreisrat Leonberg gewählt – damals gab es noch den Kreis Leonberg. Er war Fraktionsvorsitzender im Leonberger Gemeinderat und gehörte bis 1984 dem Kreistag an. Karl Grob war Initiator des kirchenpolitischen Arbeitskreises und sehr aktiv in der Erwachsenenbildung. Peter Pfitzenmaier kann immerhin auf 50 Jahre SPD zurückblicken. Er war fasziniert von Willy Brandts Ansatz, Bildung für alle zu ermöglichen. Mit Erwin Staudt – ebenfalls seit 50 Jahren in der SPD und Karl Grob brachten sie neuen Schwung in die Leonberger Kommunalpolitik. Zusammen führten sie einen fulminanten Wahlkampf, wie die LKZ 2016 schrieb. „Dass die SPD 1975 die stärkste Fraktion wurde, das war eine Sensation“, erinnert sich Pfitzenmaier. Der spätere IBM-Chef und VfB-Präsident Staudt war Fraktionschef, Pfitzenmaier Stellvertreter. Als Staudt immer stärker beruflich eingebunden war, wurde 1984 Pfitzenmaier Fraktionschef und gleichzeitig saß er im Kreistag, wo er von 1992 bis 2009 Fraktionschef der SPD war.
Auch Ingeborg Hertig ist seit 50 Jahren dabei und war von Willy Brandt begeistert. Sie arbeitet seit langem im Vorstand des Ortsvereins mit. Mit Leib und Seele macht Sie als Hobbyhistorikerin auch historische Stadtführungen. Hedwig Ayasse und Gottfried Flik sind ebenso 50 Jahre Mitglied und in der Stille wirkend dabei.
40 Jahre sind Christdore Ullrich und Herbert Rettig in der SPD. Frau Ullrich kam 1996/97 nach Leonberg und hat lange im Vorstand mitgearbeitet. Herbert Rettig ist langjähriger Leiter des SPD-Arbeitskreises Höfingen und - wie es Christian Buch formulierte - der „Master des Kabaretts“ in Höfingen. Er versprach nächstes Jahr wieder einen der legendären Kabarettabende zu organisieren. Karin Schuster brachte es immerhin auf 25 Jahre SPD. Ihre Tochter erläuterte, dass Ihre Mutter einiges auf den Weg gebracht hatte. Ohne sie gäbe es kein Höfinger Bädle, das sie als Höfinger Ortschaftsrätin 2003 auf den Weg gebracht hat. 2011 hat Karin Schuster den Sonderpreis der Wilhelm-Dröscher-Stiftung mit dem Projekt Jugendsozialpreis erhalten.
Anke Nöbel ist aus Kiel zugezogen und ebenfalls schon 25 Jahre Sozialdemokratin. Sie war lange im SPD-Landesverband Schleswig-Holstein aktiv.
Aus der Arbeit der SPD-Fraktion
Nach der Ehrung gab SPD-Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier einen spannenden Überblick zur Arbeit im Gemeinderat und zu den anstehenden Projekten. Hierzu gehört der angestoßene Strategieprozess für die „Stadt für morgen“. Ein erster Praxistest für die „Stadt für morgen“ ist der Versuch mit der Reduzierung der Autofahrspuren auf der Brenner- und der Eltinger Straße. Weiterhin gehören zahlreiche Bereiche dazu, wie Grünanlagen, Wasser in der Stadt (sog. „cool spots“), verkehrslenkende Maßnahmen, etc. oder auch die Vernetzung von Flächen, wie dies besonders beim neuen Bosch -Areal und der Poststraße deutlich wird. Bosch wird diese Stadt in vielerlei Hinsicht spektakulär verändern. Nicht nur optisch, also städtebaulich. Es wird Spitzentechnologie auf Weltniveau (autonomes Fahren) hier in Leonberg entwickelt, ein paar Tausend Arbeitsplätze werden geschaffen oder zumindest hierher verlagert.
Die Stadt von heute darf jedoch nicht vernachlässigt werden, mahnte Pfitzenmaier, denn da gibt‘ s jede Menge aktuelle Herausforderungen. Den weiter spürbaren Mangel an „Bezahlbarem Wohnraum“ ist seit Jahren eines der drängenden Anliegen der SPD-Fraktion Bei der Berliner Straße hat die SPD fast 10 Jahre um Verständnis dafür gekämpft, dass wir nicht den Stadtpark bebauen wollen, sondern lediglich ein daran angrenzendes zentral in der Stadt gelegenes Areal. Nach 2 Jahre hat die Verwaltung endlich ein Investorenauswahlverfahren in Gang gebracht. Beim TSG-Areal hat die SPD von Beginn an davor gewarnt, dass der Investor ganz offensichtlich wenig Interesse an der Vermarktung von bezahlbarem Wohnraum zeigt. Der Gemeinderat erwartet nun vom Investor, dass er endlich seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommt.
Zur Stadt von heute gehört auch eine Haushaltssituation, die zwar nicht ganz so schlecht ist, wie es die weltwirtschaftliche Lage mit Coronapandemie und Ukrainekrieg erwarten lässt. Dass sie aber von Unsicherheiten geprägt ist, das ist ja klar.
Einen annähernd ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen wird mit steigenden Energiekosten schwieriger, zumal die Stadt einen erheblichen Sanierungsstau vor sich herschiebt. Die SPD fordert schon lange, die anstehenden baulichen Investitionen zu priorisieren und zu definieren, wann was gemacht wird. Ottmar Pfitzenmaier meinte abschließend: „wir verkennen nicht die schwierige personelle Situation in der Verwaltung, aber mehr strukturelles und konzeptionelles Arbeiten im Hier und Jetzt ist dringend notwendig. Sonst werden uns die finanziellen Möglichkeiten fehlen, die Visionen der Stadt für Morgen überhaupt mal umzusetzen.“
Aus dem Kreistag
Danach berichtete Günther Wöhler von der Arbeit im Böblinger Kreistag. Hier setzt er sich insbesondere für soziale Gerechtigkeit ein. Die Verteilungskämpfe werden künftig eher größer werden. Für die Inklusion, der größte Posten im Haushalt, sind 60 Mio. € 2022 vorgesehen. Die Kreisumlage hat einen Tiefpunkt mit 29,4 % erreicht. Die Krankenhaus Neu- und Umbauten werden mehr als 1 Mrd. € verschlingen. Die Teuerungsrate hat sich da massiv ausgewirkt. Auf Drängen der SPD-Fraktion bekommt jetzt endlich der Kreis in Herrenberg ein Frauenhaus. Außerdem wird das Hermann Hollerith Zentrum zur vollwertigen Hochschule ausgebaut, die auch „FH Digitalisierung“ wird jetzt komplettiert vom Erstsemester bis zum Doktoranden. Beim Klinikverbund ist eine Fusion geplant. Die Umbauten im KH Leonberg sind auf gutem Wege. Im KH Leonberg ist die zentrale Notaufnahme fertig u. mit einem Chefarzt besetzt, Die Gynäkologie erhält einen hebammengeführten Kreissaal. Auch eine Kurzzeitpflege soll kommen. In Leonberg soll ein Campus am KH kommen, Gespräche mit der Stadt und der Ärzteschaft laufen.Der Kreis stehe fest zu seinen Krankenhäusern.
Zukunftswerkstatt
Zum Schluss warb Christian Buch für eine rege Beteiligung bei der im Oktober geplante „Zukunftswerkstatt“, die Wege suchen soll, die Leonberger SPD breiter aufzustellen, Jüngere und mehr Frauen zu aktivieren. Damit soll die SPD gestärkt in den nächsten Kommunalwahlkampf ziehen.
Getrübt wurde das Beisammensein durch die Nachricht vom Tod unseres langjährigen hoch verdienten Mitglied Wolfgang Fürst, ein Urgestein der SPD Leonberg.
Begründung: Aus der Haushaltsrede der SPD von 2021:
"Wir begrüßen einzelne Angebote weiterer freier Träger wie bsp. für einen Sportkindergarten des VfL, aber dies darf kein gewinnorientiertes Geschäftsmodell auf Kosten des Personals oder Qualitätsstandards werden."
b) In jedem Fall muss eine Maßnahme zur Deckung des hohen Bedarfs in den nördlichen Stadtteilen in naher Zeit umgesetzt werden, auch wenn ein Waldkindergarten in freier Trägerschaft nicht zu realisieren ist.
Begründung: In den drei nördlichen Stadtteilen ist ein Mangel von 303 Plätzen U3 und ein Mangel von 40 Plätzen Ü3 bis 2024 berechnet. Für den Bedarf von 539 Plätzen in der Kernstadt soll eine Interims-Kindertagesstätte von bis zu 5 Gruppen geplant werden.
d) Gemeinsam mit dem VfL Herrenberg wird die Umsetzung einer Sportkindertagesstätte im Bereich Aischbachareal (bspw. dort, wo bisher die Kaltlufthalle angedacht war) geprüft.
Begründung: Sowohl der VfL als auch die SPD haben diesen Gedanken gegenüber der Verwaltung bereits vor Monaten eingebracht. Er wurde in allen Gesprächen von der Verwaltung sehr positiv aufgenommen. Dennoch enthält auch diese Drucksache nun erneut eine Planung ohne einen solchen Sportkindergarten, obwohl er der Zielsetzung von mehr freien Träger Rechnung tragen würde.
e) Für Gültstein wird eine Ganztageseinrichtung im Kindergartenbereich umgesetzt.
Begründung: Gültstein ist der einzige Stadtteil, in dem es bisher kein solches Angebot in der Planung gibt.
Außerdem möchten wir folgende Fragen zur Kita-Reithalle im Vorfeld der Gemeinderatssitzung stellen:
Mit freundlichen Grüßen
Bodo Philipsen
Fraktionsvorsitzender
| Besucher: | 3181771 |
| Heute: | 189 |
| Online: | 2 |
