Wir im Kreis Böblingen.

SPD im Kreis Böblingen

Gesellschaftspolitischer Themenabend

Mittwoch 01.02.2023 - 19:30 Uhr im Kolpingsaal Ergenzingen

Ein Jahr Krieg in der Ukraine - keine Friedensverhandlungen in Sicht?

Referent Martin Rosemann MdB SPD

Statement der SPD-Fraktion zum Haushalt der Stadt Renningen 2023

Den Haushalt der Stadt Renningen finden Sie hier.

Neben der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jan Hambach finden Sie hier die Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2023.

Anträge zum Haushalt der Stadt Renningen 2023

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jan Hambach sowie den Haushalt der Stadt Renningen finden Sie hier.

Folgende Anträge hat unsere SPD-Gemeindefraktion zum Renninger Haushalt 2023 gestellt:

 

Haushaltsantrag zur Verbesserung ärztlicher Versorgung vor Ort

Haushaltsantrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Schönaich

Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung vor Ort
durch Inbetriebnahme eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)

Ausgangssituation und Begründung

Die ambulante ärztliche Versorgung in Schönaich weist schon seit mehr als 10 Jahren eine negative
Entwicklung auf. Ehemalige Facharztpraxen gingen aus unterschiedlichen Gründen verloren, sei es durch
Schließung mangels Nachbesetzung oder Verlegung des Vertragsarztsitzes in Nachbarkommunen. Diese an
sich bereits unbefriedigende Situation wird noch verschärft durch die Auswirkungen des Demographischen
Wandels im Allgemeinen und eine deutliche Zunahme unserer örtlichen Wohnbevölkerung und der
Geburtenrate im Besonderen.
Wie manche aktuellen Beispiele belegen, gelingt es selbst in attraktiven Kommunen wie Sindelfingen nicht,
alteingesessene renommierte Arztpraxen nachzubesetzen. Von jungen gut ausgebildeten Ärztinnen und
Ärzten wird eine langfristige selbstständige niedergelassene Vertragsarzttätigkeit als zunehmend
unattraktiv empfunden. Die Gründe hierfür liegen auf der Hand:
Hohes Einkommen allein besitzt keine oberste Priorität mehr in der Lebensplanung.
Der Kauf und die meist erforderliche Modernisierung einer Praxis bedeuten eine hohe jahrzehntelange
finanzielle Belastung mit vielen Unwägbarkeiten, Risiken und Abhängigkeiten.
Fachfremde administrative und damit patientenferne Tätigkeiten nehmen einen immer größeren Raum
ein.
Geregelte Arbeits- und Vertretungszeiten im Sinne einer ausgewogenen Work-Life-Balance ,insbesondere
aber die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind vor dem Hintergrund eines schon jetzt dominierenden
Frauenanteils kaum noch umzusetzen.
Jahrelang eingeübte kooperative und interdisziplinäre Arbeitsweisen können nur stark eingeschränkt
beibehalten werden.

Wie auch die tägliche Erfahrung mit ambitionierten jungen Ärztinnen und Ärzten in der klinischen
Weiterbildung zeigt, stellt eine spätere Tätigkeit im Angestelltenverhältnis zum Beispiel in einem MVZ für
sehr viele eine bevorzugte und attraktive Beschäftigungsform dar.
Bundesweit werden schon tausende MVZ erfolgreich betrieben mit gesetzlich klar definierten
Rahmenbedingungen.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt daher:

  1. Die Gemeinde Schönaich begrüßt grundsätzlich die Einrichtung eines MVZ vor Ort
  2. Sie ermuntert interessierte Ärztinnen und Ärzte , (auch bereits ortsansässige mit Vertragsarztsitz !), sich hier beruflich einzubringen.
  3. Sie geht proaktiv auf potentielle Betreiber zu.
  4. Sie prüft geeignete Standorte (Grundstücke u/o Immobilien) und nimmt Kontakt mit den Eigentümern auf.
  5. Sie bringt Interessierte und Beteiligte zusammen und bietet Ihnen eine gemeinsame Kommunikationsplattform.

Schönaich, den 02.01.2023

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion:
Dr. med. Horst Nebelsieck, Julia Rebmann, Gaetano Venezia, Norbert Weinmann

Kein ÖPNV-Roulette

Gäubote vom 20.01.2023

Meine Meinung

Andreas Kegreiß, SPD-Stadtrat in Herrenberg

Es gab Zeiten, in denen man sich auf die S-Bahn als pünktliches und zuverlässiges Verkehrsmittel verlassen konnte. Inzwischen ist der Fahrgast aber zu oft von allen guten Anschlüssen verlassen. Die S-Bahn kommt zu spät, der Bus ist weg und man friert wartend auf den nächsten Bus oder die Ammertalbahn. Das machen viele nicht oft mit und wechseln dann doch wieder lieber auf das Auto. Lokal können wir etwas tun. Neben vielfältigen Möglichkeiten der Digitalisierung wie GPS gesteuerte Ampelvorrangschaltungen für Busse oder eine Pförtnerampelfunktion der Ampel am Stadteingang braucht es zur Stabilisierung Maßnahmen, die auch die Linienverläufe ändern.

Wir schlagen vor, die Buslinien in Richtung Tübingen wie 791 (Entringen) und 782 (Waldfriedhof) vom ZOB Bahnhofstraße zur Bushaltestelle auf der Nordseite des Bahnhofs zum ZOB Kalkofenstraße zu verlegen. Dann stünden diese Busse nicht mehr im Stau in der Horber Straße und müssten nicht mehr auf Grün am Schickplatz und aus der Bahnhofstraße warten. Und den Wegfall des Haltepunktes Zwerchweg könnte die Ammertalbahn dazu nutzen, in Herrenberg die Minute später abzufahren, statt in Gültstein zu warten.

Für eine Bestandsaufnahme benötigen wir Kennzahlen zur Anschlussqualität: Wann kommen Busse und Bahnen in Herrenberg wirklich an. Nur dann können wir auch grundlegende Verbesserungen vornehmen. Und für die Anschlussaufnahme müssen Verspätungen den Fahrgästen und den Busfahrern transparent und zeitnah mitgeteilt werden, damit gegebenenfalls entsprechend reagiert werden kann.

Die einst beworbene ÖPNV-Drehscheibe Herrenberg muss wieder zur funktionierenden Drehscheibe aller Verkehrsträger werden – und eben kein Roulette, bei dem die Fahrgäste darauf hoffen müssen, dass zufällig die jeweiligen Verbindungen auch tatsächlich erreicht werden können. Nur dann werden wir Menschen bewegen können, auf den ÖPNV umzusteigen.

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