12 Euro Mindestlohn – ein Erfolg der SPD im Bundestag

Im letzten Jahr hat Olaf Scholz versprochen, als Bundeskanzler einen höheren Mindestlohn einzuführen — mit Erfolg! Seit 1. Oktober gilt der neue Mindestlohn von 12 Euro.

Mit dem neuen Mindestlohn gibt es jetzt eine Gehaltserhöhung für über sechs Millionen Beschäftigte und ihre Familien. 20.000 davon allein im Kreis Esslingen. Für uns als SPD ist klar: Eine anständige Bezahlung ist eine Frage des Respekts. Der höhere Mindestlohn ist ein starkes Signal, auch für höhere Tariflöhne. Und er bewirkt eine Stärkung der Kaufkraft in Zeiten hoher Preise.

„Wir wollen, dass jede und jeder von seiner Arbeit gut leben kann, gerade in Zeiten steigender Preise. Mit dem Mindestlohn und mit der Senkung von Steuern und Abgaben sorgen wir dafür, dass bei den Beschäftigten unterm Strich mehr auf dem Gehaltszettel steht“, sagt Nils Schmid, SPD-Abgeordneter im Wahlkreis Nürtingen, der sich mit seiner Fraktion dafür im Bundestag erfolgreich eingesetzt hat.

Mit Blick auf die derzeit hohen Energiepreise greifen wir aber auch entschlossen in die Märkte ein. Mit der Finanzierung von Preisbremsen in Höhe von 200 Milliarden Euro bringen wir die Preise runter. Wir spannen einen Abwehrschirm für Unternehmen und unterstützen mit verbesserten Hilfen, wie dem neuen Wohngeld, ganz gezielt Alleinstehende und Familien mit geringen Einkommen.

Foto (SPD-Bundestagsfraktion/A. Amann): Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und MdB Nils Schmid.

Das Leben für die Demokratie

Der jüngste Ausflug des SPD-Ortsvereins Waldenbuch nach Rastatt, vorbereitet von Ulrich Doster und gemeinsam unternommen mit den Genossinnen und Genossen aus Dettenhausen, war wegen der musealen Eindrücke lehrhaft und mehrte das Wissen über die Revolution von 1848/49. Und er war reich an Lernen mit allen Sinnen, was moderne Pädagogen begeistert hätte.

Denn wer sich in der ehemaligen Festung Rastatt auf die Spuren der frühen Demokraten macht, sieht deren Lebensbedingungen, hört die Kanonen, riecht die Gefahr, spürt Hunger und Durst in den belagerten Stellungen und schmeckt die kargen Rationen, fernab aller Raffinesse feiner Küche.

Die Waldenbucher konnten sich lebhaft vorstellen, wie ihr historischer Mitbürger, der Pfarrersohn Ernst Friedrich Hauff, dessen Schicksal Siegfried Schulz in seinen neuen Geschichtsband „Einblicke 3“ aufgenommen hat, aufgrund seiner revolutionär-demokratischen Gesinnung sich im Kreise der Verteidiger der Rastatter Festung bewegte. Der Leutnant kämpfte tapfer gegen die taktisch und waffentechnisch überlegenen Preußen. In den Kasematten stehend, wurden die von kompetenter Seite vorgetragenen Schilderungen für die Besucher plastisch.

Ernst Friedrich Hauff, der eigentlich hätte Pfarrer werden sollen, sich stattdessen der Demokratiebewegung verschrieb, wurde von einer tödlichen Gewehrkugel getroffen und starb wenige Tage vor der Kapitulation der Demokraten. Mit der Niederlage war der revolutionäre Traum von einem Leben in Freiheit bei Mitbestimmung, Teilhabe und freier Meinungsäußerung erst einmal ausgeträumt.

Für die letzten Verteidiger wurde es düster. Sie wurden in die engen Kasematten getrieben, ohne Licht, dicht gedrängt, Körper an Körper, das Atmen fiel schwer, die Kälte der Sieger mischte sich mit der Kälte der Steine im feuchten Raum. Drei Tage und Nächte standen sie, dann öffneten sich die Türen wieder. Die Überlebenden schleppten sich ans Licht. Weitere Bestrafung erwartend.

Die frühen Demokraten mussten für ihre Bestrebungen büßen, Anerkennung der Mitwelt blieb ihnen bis hinein in die Familien verwehrt. Viele gaben ihr Leben für die Demokratie, die uns Heutigen oft allzu selbstverständlich erscheint, und die es in unseren Tagen zu verteidigen gilt.

Harald Jordan

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Zu den Ursprüngen unserer freiheitlichen Demokratie - Jahresausflug des SPD-Ortsvereins

Kasematten sind Bunker. Feucht, finster, kalt und zugig.

Die letzten Freiheitskämpfer des badischen Volksaufstandes wurden von preußischen Truppen in Rastatt eingekesselt.

Nach ihrer Kapitulation wurden sie in den Kellern der Festung im Dunkeln zu Hunderten zusammengepfercht.
Sie hatten in den wenigen zimmergroßen Verliesen kaum Platz und mussten tagelang stehen. Viele starben. Wenige entkamen.
Überlebende wurden hingerichtet oder hart bestraft.

Dennoch, der Gedanke, dass Deutschland eine Demokratie sein könnte mit garantierten Grundrechten für alle Bürger war nicht mehr auszurotten.
Hundert Jahre später haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes diese Ideen aufgenommen und unserem Land seine Verfassung gegeben.
Mit viel Betroffenheit und Achtung haben die Ausflügler der Ortsvereine Waldenbuch und Dettenhausen diese Geschichte bei Führungen durch die Kasematten und im Museum für die deutschen Freiheitsbewegungen 1848 - 198 aufgenommen. Demokratie ist ein hohes, teuer erkämpftes Gut.

Bei sonnigem Herbstwetter kam auch der gesellige Teil und der persönliche Austausch nicht zu kurz.

Vielen Dank den Organisatoren Gabi und Uli Doster!

Martin Kreuser

Weitere Bilder vom Ausflug finden sie hier

In der letzten Sitzung des Gemeinderates stellten zwei Mitglieder des Jugendbeirats die Aktivitäten der letzten beiden Jahre vor. Dazu zählen u.a. eine Berlin Fahrt für Kinder und Jugendliche, die sonst keine Chance für so eine Fahrt haben, ein Beachvolleyballfeld, die U 18 Wahlen sowie das Hip-Hop Festival „Back 2 Beton“ mit Rap, Beat Breakdance und Grafitti. Auch die originelle Idee von Pfandträgern an den städtischen Mülleimern wurde umgesetzt. Diese Woche hat  nun der für zwei Jahre aus allen Schularten neu gewählte Jugendbeirat seine erste Sitzung. Die acht Schülerinnen und Schüler werden u.a. unterstützt durch vier Mitgliedern des Gemeinderats, einem Mitglied des Trägervereins für offene Jugendarbeit – Jugendhaus Kloster, einem Mitglied des Stadtjugendrings, einer Fachkraft des Kinder- und Jugendbüros und der Leitung des Amts für Jugend und Soziales. Wir wünschen den jungen Leuten viel Erfolg bei der Umsetzung ihrer Ideen. Es ist für Weil der Stadt ein großer Gewinn, seit nun 10 Jahren so einen Jugendbeirat zu haben, der sich mit jugendrelevanten Themen aktiv an der Kommunalpolitik einbringt. Inzwischen haben einige Mitglieder die Wahl in den Gemeinderat geschafft.

TL 

Im Landkreis Böblingen werden über 22.500 Menschen mehr Geld in der Tasche haben. Vor allem Frauen und geringfügig Beschäftigten hilft die neue Lohnuntergrenze. Besonders in Branchen wie dem Gastgewerbe, bei Lieferdiensten und im Einzelhandel verweigern Arbeitgeber*innen den Beschäftigten oft anständige Löhne und in Betrieben ohne Tarifvertrag werden besonders häufig Niedriglöhne bezahlt. 

Der gesetzliche Mindestlohn ist auch ein Mittel gegen Lohndumping-Konkurrenz durch Unternehmen, die sich Tarifverträgen verweigern.

Gute Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag. Umso wichtiger ist es, die Tarifbindung wieder zu stärken.

Der Mindestlohn kann immer nur die unterste Haltelinie sein!

  Lokalnachrichten  Leonberg

Sommergespräch mit der Leonberger SPD„Hallenbad wichtiger als Schuhfabrik“

Von Thomas K. Slotwinski 03.09.2022 - 14:41 Uhr

Den Umbau in eine Stadt mit mehr Aufenthaltsqualität und weniger Autos findet die Leonberger SPD grundsätzlich gut. In den politischen Diskussionen wünschen sich der Fraktionschef Ottmar Pfitzenmaier und seine Stellvertreterin Christa Weiß mehr positives Denken.

Frau Weiß, Herr Pfitzenmaier, wir sitzen auf dem Bürgerplatz an der Stadthalle...

Pfitzenmaier: … und in der Nähe des Leo-Centers, den Sorgenkindern der Stadt.

Der Bürgerplatz ist für Sie in Ordnung?

Pfitzenmaier: Der städtische Veranstaltungsmanager Nils Straßburg hat hier mit dem erfolgreichen Festival Leonpalooza gezeigt, dass man mit Kreativität und Engagement etwas Gutes daraus machen kann.

Wären diese beiden Eigenschaften auch im Leo-Center gefragt?

Weiß: Das Leo-Center hat eine ganz wichtige Funktion für Leonberg. Deshalb ist es von großer Bedeutung, dass es funktioniert.

Pfitzenmaier: Hier ist der Betreiberkonzern ECE gefragt. Stadt und Gemeinderat sind mit dem Management in Hamburg im Gespräch. Wir haben ihm eine klare Erwartungshaltung übermittelt.

Die lautet?

Pfitzenmaier: Das örtliche Center-Management muss deutlich aktiver werden. Es gibt von ECE Zusagen in diese Richtung, was auch immer die wert sind.Der Einzelhandel hat es schwer.

Pfitzenmaier: Es gibt sehr erfolgreichen Einzelhandel, auch in Leonberg. Ich nenne erneut Kreativität und Engagement. Es ist zum Beispiel kontraproduktiv, wenn die Parkgebühren im Leo-Center erhöht werden. Das unterstützt die dortigen Geschäfte nicht. Im Breuningerland parkt man umsonst.

Ist Parken noch entscheidend, jetzt, da der Autoverkehr reduziert werden soll?

Weiß: Man erreicht das Leo-Center gut mit Auto, Bus, Rad und zu Fuß. Man darf keine Probleme hebeireden.

Gibt es also gar kein Verkehrsproblem?

Pfitzenmaier: Es ist nur morgens und abends für eine Stunde im Berufsverkehr schwierig, wie in vielen Städten. Sonst ist das Zentrum nur dicht, wenn die Autobahnen dicht sind. Dagegen sollen die Pförtnerampeln helfen.

Kritiker sagen, die Pförtnerampeln würden die Menschen aus der Stadt heraushalten und damit dem Handel schaden.

Pfitzenmaier: Diese Kritiker haben das Prinzip nicht verstanden. Die Ampeln stehen nur auf Rot, wenn die Stadt voll ist. So soll der Verkehr wieder flüssig gemacht werden. Kunden, die in der City feststecken, helfen dem Handel auch nicht.

Im Moment wird der Verkehrsversuch im Zentrum kontrovers diskutiert.

Weiß: Dieses Provisorium ist tatsächlich schwierig. Man hätte das gleich richtig umsetzen sollen. Dass es funktioniert, haben die Simulationen ja gezeigt.

Pfitzenmaier: Das Provisorium ist angreifbar. Besser wäre es gewesen, die Eltinger Straße konsequent umzugestalten und die Brennerstraße dafür wegzulassen. Dort hat das Provisorium zu viele Lücken.

Den Planern schweben eine Spur pro Richtung und begrünte Randflächen vor. Selbst am Neuköllner Platz.

Weiß: Das würde die Aufenthaltsqualität erhöhen. Die Umgestaltung des Neuköllner Platz ist anspruchsvoll, aber machbar.

Das Ziel des Projektes „Stadt für morgen“, die verkehrsberuhigte Stadt …..

Weiß: … ist richtig, und wir stehen dahinter.

Pfitzenmaier: Über das Quartier an der Berliner Straße reden wir seit Jahren. Hätte man uns früher unterstützt, wären wir dort zwei Jahre weiter. Durch die Zinssteigerungen und nach oben schnellenden Materialkosten können sich junge Familien Eigentum nicht mehr leisten. Das ist ein massives Ärgernis. Die Verantwortung kann man nicht nur auf die Stadtverwaltung schieben, auch Teile des Rates haben die Problematik viel zu spät erkannt.

Wie meinen Sie das?

Weiß: Der Gemeinderat geht oft nicht zielgerichtet voran. Anstatt zu überlegen, wie wir es besser machen könnten, wird gebremst. Das positive Denken und die Zieldefinierung kommen zu kurz.

Die CDU sagt, sie hätte ohnehin keine Chance gegen eine rot-grüne Mehrheit.

Pfitzenmaier: Das ist hanebüchen! Bereits durch einfache Addition der Sitze im Rat erkennt man, dass dies nicht zutrifft. Im Übrigen finde ich das Denken in Blöcken in der Kommuna

Freie Wähler und CDU sagen, dass Leonberg zumindest im Moment die Grenzen des Wachstums erreicht hat.

Weiß: Das ist was dran. Durch die Innenverdichtung werden Grünflächen beseitigt.

Pfitzenmaier: Aber es kann ja nicht heißen: Wir machen jetzt alles dicht und werden zum Freiluftmuseum. Wir müssen doch für unsere Kinder etwas tun. Ich halte ein moderates Wachstum für notwendig. Das ist wichtig für eine ausgewogene Bevölkerungsstruktur.

Weiß: Es ist doch die Frage, wie man an die Themen herangeht. Auf den Häusern ein zusätzliches Stockwerk zuzulassen, ist ein gangbarer Weg. Beim Neubau-Projekt der Kreissparkasse in der Grabenstraße wurde diese Diskussion äußerst engstirnig geführt.

Was ist mit hohen Hochhäusern?

Weiß: Es gibt tolle Beispiele für Hochbauten mit begrünten Fassaden. Das Problem ist bisweilen unser einengendes Baurecht.

Rund 100 Wohnungen sind im Postareal geplant. Doch dort tut sich gar nichts.

Weiß: Warum da nichts passiert, ist für uns ein Rätsel. Offiziell wissen wir überhaupt nichts. Allerdings kann es in der momentanen wirtschaftlichen Lage sehr schwierig sein, genügend Betreiber für die dort geplanten Geschäfte zu finden.

Pfitzenmaier: Dafür müssen wir entscheiden, welche Projekte wichtig sind. Vor zwei Jahren hatten wir im Gemeinderat eine Haushaltsklausur, bei der sich alle einig waren, dass der Weg der Priorisierung weitergegangen werden muss. Bis heute ist überhaupt nichts passiert, und in Kürze stehen wieder Etatberatungen an. Das ist höchstunbefriedigend. Bei uns werden viele Vorhaben in den Haushalt hineingeschrieben, und die Verwaltung entscheidet dann, was nicht gemacht wird.

Wie sollte es denn funktionieren?

Weiß: Bei jeder Investition müssen wir uns fragen: Wie viele Menschen profitieren davon? Brauchen wir eine Toilette auf der alten Autobahntrasse? Was ist wichtiger, das Hallenbad weiter offen zu halten oder in die marode alte Schuhfabrik immer wieder Geld hineinzustecken?

Also kein Geld für die Schuhfabrik, dafür aber für die Stadthalle?

Pfitzenmaier: Das ist doch keine Frage. Wir brauchen die Stadthalle. Es muss eben nur sanierungsmäßig endlich etwas passieren.

Ist das Thema Neubau vom Tisch?

Pfitzenmaier: Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. Ich kann mir einen Abriss und einen Neubau aber nicht vorstellen.

Die Zukunft des Rettungshubschraubers Christoph 41 wird heiß diskutiert.

Pfitzenmaier: Die Gesundheitsvorsorge ist eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben. Die Präsenz eines Rettungshubschraubers darf doch keine Entscheidung von Krankenkassen sein. Zumal man überhaupt kein Geld mit einer Verlegung spart. Wir bekennen uns klar zum Standort Leonberg.

Das haben bis auf Hans Dieter Scheerer von der FDP die Landtagsabgeordneten nicht gemacht, auch Ihrer nicht.

Pfitzenmaier: Leider haben wir im Wahlkreis Leonberg keinen eigenen Abgeordneten. Wir haben aber den Böblinger Abgeordneten Florian Wahl mehrfach gebeten, sich zu äußern. Gehört habe ich nichts.

An der Stadtspitze gibt es offenkundige Dissonanzen zwischen Oberbürgermeister Martin Georg Cohn und der Ersten Bürgermeisterin Josefa Schmid.

Pfitzenmaier: Ein Punkt, der in seiner Symbolkraft nicht unterschätzt werden darf, ist die Tatsache, dass sie ihren ersten Wohnsitz, und damit per Definition ihren Lebensmittelpunkt wie auch ein Kreistagsmandat weiterhin in Niederbayern hat. Vor ihrer Wahl im Gemeinderat hatte sie versichert, sich zu 100 Prozent zu Leonberg zu bekennen.

Weiß: Darüber hinaus war Frau Schmid anscheinend nicht klar, in welche Strukturen sie hier eingebunden ist. Im kleinen Kollnburg war sie ehrenamtliche Bürgermeisterin, hier ist sie Teil einer großen Verwaltung.

Pfitzenmaier: Es ist aber schon so, dass das gegenseitige Misstrauen nicht nur an einer Person liegt.

Hat diese Anspannung Auswirkungen auf die komplette Arbeit im Rathaus? Es fehlt fast überall an Personal.

Weiß: Die Kommunalverwaltung als Arbeitgeber ist insgesamt nicht mehr so attraktiv. Je mehr Leute fehlen, desto mehr müssen die anderen arbeiten. Da überlegt sich so mancher, ob er nicht einen besseren Job findet.

Pfitzenmaier: Es gibt aber durchaus ein paar Leonberg-spezifische Probleme, die zum Teil noch aus früheren Zeiten herrühren.

Weiß: Man muss aber auch sagen, dass wir viele engagierte und motivierte Leute im Rathaus haben, die einen sehr guten Job machen. Allgemein schreckt unser Verwaltungssystem kreative Menschen ab.

Insgesamt hören sich Ihre Betrachtungen eher skeptisch an.

Weiß: Alles hat zwei Seiten. Wir haben viel Gutes: eine umfassende Schullandschaft, eine Stadthalle, ein tolles Hallenbad, ein vielfältiges Angebot bei der Kinderbetreuung. Die Klagen sind oft auf hohem Niveau.

Pfitzenmaier: Auch das Leobad stößt auf grenzenlose Begeisterung. Das habe ich als Stammgast von zahllosen Besuchern gehört.

Sommergespräch

Christa Weiß
 gehört dem Gemeinderat seit 33 Jahren an. Die heute 75-Jährige führte die SPD-Fraktion sechs Jahre, bevor sie im Oktober 2017 das Amt an Ottmar Pfitzenmaier übergab. Die gelernte Erzieherin engagiert sich besonders für ein familienfreundliches und soziales Leonberg.

Ottmar Pfitzenmaier
 (65) war viele Jahre für die Direktion Leonberg der Kreissparkasse verantwortlich und ist ein kühler Rechner. Das merkt man besonders, wenn über die Stadtfinanzen diskutiert wird. Wohnraum für Familien ist ihm sehr wichtig.  

Serie
 In den Ferien bitten wir Ratsvertreter zum Interview. Den Ort bestimmen sie.