Andreas Stoch ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl
Andreas Stoch richtet den Blick auf Regierungsverantwortung im Land
Wenn es eines Signals der Einigkeit und des Aufbruchs bedurft hätte, der „hybride“ Landesparteitag vom 14. November hätte es geliefert. Mit 94, 75 % bestätigten die Delegierten den Landesvorsitzenden Andreas Stoch im Amt und ernannten ihn gleichzeitig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprach seinerseits den baden-württembergischen Genossinnen und Genossen Mut zu: „Ihr werdet gebraucht! Ohne klare, ausdrücklich fortschrittliche Orientierung auf ein leistungsstarkes, aber soziales Baden-Württemberg wird es nicht gehen – und das gibt es nur mit der SPD und nur mit Andreas Stoch.“
Die 320 Delegierten, die via Webkonferenz zugeschaltet waren, diskutierten sozusagen in Echtzeit, was als neue Möglichkeit gelungener politischer Kultur und technologischer Kompetenz gewertet werden darf. Der mit 84,77 % ebenfalls im Amt bestätigte Generalsekretär Sascha Binder: „Ich bin sehr stolz auf den professionellen digitalen Parteitag, den wir hier auf die Beine gestellt haben. Die SPD Baden-Württemberg hat damit wieder einmal bewiesen, dass wir auf dem Platz sind, wenn es um informative Formate und zukunftsorientierte Inhalte geht.“
Inhalt war insbesondere das Wahlprogramm, das mit großer Mitgliederbeteiligung erstellt worden war. Mit den fünf Schwerpunktthemen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und Wohnen steigt die SPD in den demokratischen Wettbewerb ein: „Grüne und CDU kommen nicht zu einer gemeinsamen Politik für die Zukunft dieses Landes. Es braucht die SPD in dieser Regierung“, so Stoch, der ergänzte: „Auch in der Pandemie sehen die Menschen, welche Politik entschlossen eingreift und hilft.“ Kurzarbeit beispielsweise sei ein Instrument des deutschen Sozialstaates, das jetzt in der ganzen Welt kopiert werde und darauf könnten die Sozialdemokraten stolz sein.
Anfrage "Parkhaus Bahnhof"
Anfrage
Parkhaus Bahnhof
Aus der aktuellen Kostenerhöhung bei der Aufstockung und Sanierung des Parkhauses am Bahnhof stellen sich für uns folgende Fragen:
- Offensichtlich sind die Stadtwerke nicht in der Lage, größere Parkierungsanlagen in der Stadt aus dem eigenen Haushalt zu finanzieren. Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt sind erforderlich. Sind deswegen aus Sicht der Verwaltung mittelfristig drei neue Parkierungsanlagen (Bahnhof, Horber Straße und Parken süd-östlich des Schickplatzes) aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren? Welche Alternativen sind noch im Gespräch?
- Wenn dies nicht möglich ist, welcher Standort hat dann für die Verwaltung Priorität?
- Welche Planungsüberlegungen hat die Stadt seit dem Bürgerentscheid gegen den Standort Hindenburgstraße unternommen, um eine Parkierungsanlage im süd-östlichen Bereich zu realisieren? Welche Varianten stehen dabei zur Diskussion? Hat die Verwaltung dabei berücksichtigt, dass der sanierte Fruchtkasten ebenfalls Parkierungsflächen benötigt?
Wir danken für die Beantwortung unserer Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Bodo Philipsen
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Hospiz in Böblingen
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich mit dem Hospizverein Böblingen-Sindelfingen e.V. getroffen, um sich über die Initiative und den Stand der Planungen zum Bau eines Hospizes zu erkundigen.
„Uns ist es ein Anliegen, dass der Landkreis die Errichtung eines Hospizes in Böblingen so positiv unterstützend begleitet, wie beim Bau des Hospizes in Leonberg,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tobias Brenner.
Solidarität ist gefragt
Damit wir alle heil durch die nächsten Wochen kommen, braucht es unsere Rücksichtnahme und unser Verantwortungsbewusstsein wieder mehr denn je. Der neue Teil- Shutdown bedeutet nun leider auch wieder, dass wir alle geplanten Veranstaltungen absagen müssen. Jan Hambach bietet als Ersatz für den geplanten Stadtspaziergang und die Haustürbesuche den „direkten Draht zum Kandidat“ an.
