Wir im Kreis Böblingen.

Hätt´einer auch fast mehr Verstand

als wie die drei Weisen aus dem Morgenland

und ließe sich dünken, er wäre wohl nie

dem Sternlein nachgereist wie sie;

Dennoch, wenn nun das Weihnachtsfest

seine Lichtlein wonniglich scheinen lässt,

fällt auch auf sein verständig Gesicht,

er mag es merken oder nicht,

ein freundlicher Strahl

des Wundersternes von dazumal.

Wilhelm Busch

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit diesem Gedicht möchten wir, der Vorstand des Stadtverbandes Böblingen und die Fraktion SPD/Linke im Gemeinderat, Euch von Herzen eine frohe Weihnachtszeit und das Beste für das Jahr 2023 wünschen.

Wir hoffen, Ihr könnt die Zeit im Kreise Eurer Lieben mit Freude genießen.

Für das kommende Jahr wünschen wir uns den ein oder die andere häufiger persönlich sehen zu können, daher möchten wir Euch bereits jetzt auf folgende Termine hinweisen:

• Gemeinsamer Jahresauftakt von Stadtverband und Fraktion am 24.02.2023 mit dem ehemaligen Sindelfinger Oberbürgermeister und Diplomat Joachim Rücker als Gastredner im Wolfgang-Brumme-Saal des Rathauses.

Außerdem veranstaltet der Stadtverband:

• Gemeinsames Suppenessen am 07.01.2023 mit unserem Landtagsabgeordneten Florian Wahl bei der AWO.
•  SPD Stammtisch am 19.01.2023 im Schönbuch Brauhaus.

Wir freuen uns auf das nächste Treffen!

20.12.2022

Antrag: Kooperationspartner Stadtwerke

Für die Stadtwerke Herrenberg wird rasch und dringlich ein Kooperationspartner gesucht.

Begründung

Alle Fraktionen fordern seit langer Zeit, dass die Stadtwerke ein Strategiekonzept auf den Tisch legen. Dies ist bis heute nicht erfolgt. Gleichzeitig wird die Dringlichkeit immer größer, weil

•     a) Der Klimafahrplan in weiten Teilen nur mit einer aktiven Rolle der Stadtwerke umgesetzt werden kann
•     b) Das Geschäftsmodell der Stadtwerke mit dem Gewinnbringer Gas zunehmend ein Auslaufmodell ist und in der aktuellen Lage die Gefahr birgt, dass enorme Verluste erwirtschaftet werden. Für den Gesamthaushalt der Stadt ergeben sich dadurch enorme Risiken, die wir nicht tragen können, weil auch der städtische Haushalt bereits ab dem nächsten Haushaltsjahr kaum noch bewilligungsfähig ist, wenn sich die Rahmenbedingungen nicht drastisch ändern.

Um unternehmerisch und klimapolitisch erfolgreich als Stadtwerke agieren zu können, bedarf es einer bestimmten Größe. Dies gilt für den Umsatz, den Gewinn als auch für das Personal. 
Außerdem bedarf es zusätzlicher Qualifikationen, um dieser Aufgabe gerecht zu werden, die aktuell bei den Stadtwerken nicht zur Verfügung stehen und auf dem Arbeitsmarkt momentan kaum zu finden sind.

Aus unserer Sicht ist diese Größenordnung mittelfristig nur durch eine Kooperation mit einem anderen erfolgreichen Stadtwerk wie Sindelfingen, Tübingen o.a. zu erreichen. Wir empfehlen deswegen rasch in entsprechende Kooperationsverhandlungen einzutreten.

Das Risiko von großen Verlusten, aber auch die Erfordernisse des Klimaschutzes lassen kein weiteres Verstreichen von Zeit zu.

Für die SPD-Fraktion

Bodo Philipsen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Förderung für die Sanierung von Turnhalle und Hallenbad in Waldenbuch beschlossen.

Die Gemeinde erhält 5,22 Mio. Euro Unterstützung, wie der Wahlkreisabgeordnete Nils Schmid (SPD) mitteilt.

Die Stadt Esslingen darf sich über 5,62 Mio. Euro zur Sanierung des Merkel’schen Bades freuen.
Für das erfolgreiche Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ stellt die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 476 Mio. Euro zur Verfügung.

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses können deutschlandweit insgesamt 150 Sanierungsprojekte und damit wichtige Investitionen in die soziale Infrastruktur vor Ort finanziell unterstützt werden. Viele Turnhallen, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen sind in die Jahre gekommen. Die Kommunen sind mit ihrer Sanierung finanziell oftmals überfordert.
„Ohne das Förderprogramm des Bundes würden viele Projekte nicht angepackt werden“, sagt Nils Schmid, der sich im Vorfeld bei den Bürgermeistern kundig gemacht hatte.
„Gerade bei Schwimmbädern haben wir großen Nachholbedarf. Da geht es auch, aber eben nicht nur um Freizeitspaß, sondern vor allem darum, dass Schwimmkurse und Schulschwimmen stattfinden können.“ Im Falle von Waldenbuch profitierten auch die Schulen umliegender Gemeinden. Mit der Neuauflage des Förderprogramms zur Bewältigung des Sanierungsstaus in Städten und Gemeinden rücken insbesondere Energieeffizienz - und Einsparung in den Vordergrund. Allein in Baden-Württemberg können so 20 Sportstätten und Kultureinrichtungen mit insgesamt 65,8 Mio. Euro saniert und modernisiert werden.
Die Gesamtinvestitionen liegen deutlich darüber, da die Kommunen einen Eigenanteil leisten müssen. Sie kommen häufig der regionalen Wirtschaft zugute, weil sie von lokalen Unternehmen umgesetzt werden. In Waldenbuch schätzt man die Gesamtkosten auf 11,6 Mio., in Esslingen auf rund 12 Mio. Euro. Mit 45% Bundeszuschuss hat man nun den möglichen Maximalzuschuss zugesprochen bekommen. Schmid betont, dass neben den erheblichen energetischen Verbesserungen und der Barrierefreiheit auch der soziale Effekt nicht unterschätzt werden dürfe: „Turnhalle und Hallenbad stellen nicht nur wichtige Infrastruktur für die Schulen, Vereine und Bürgerschaft dar, sondern bilden zudem einen wichtigen Anziehungspunkt zur Belebung des unmittelbar benachbarten Mehrgenerationenquartiers“, so der SPD-Abgeordnete über das Projekt in Waldenbuch.

Mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen - Förderbereich Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Turnhallen, Schwimmbäder oder bedeutsame Kultureinrichtungen.

www.nils-schmid.de

Gäubote vom 20.12.2022

Meine Meinung

Bodo Philipsen Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion Herrenberg

Dass es so lange dauert, hatten wir 2017 auch nicht gedacht, als wir die Anregung eines Masterplans Schulen eingebracht haben. Nun ist es aber so weit und der Masterplan ist mehr, als wir uns damals vorstellten: Er zeigt nicht nur auf, wo saniert werden muss, sondern bezieht wachsende Schülerzahlen und pädagogische Schulentwicklungen mit ein. Kaum überraschend: Die Bilanz ist ernüchternd und die Aufgaben sind riesig.

Schockiert muss man auch sein, wenn man von den Schulen im Schulbeirat hört, dass sehr viele SchülerInnen überhaupt nicht mehr in der Lage sind zu lernen, dass Verhaltensauffälligkeiten zunehmen, dass etwa ein Fünftel der SchülerInnen am Ende der Grundschulzeit nicht richtig lesen, schreiben und rechnen können und dass dabei die soziale Schere immer weiter auseinandergeht. Bildung ist unser einziger Rohstoff in Deutschland und ohne Bildung ist unsere demokratische Gesellschaft in großer Gefahr. Wenn das Versprechen, durch Bildung aufzusteigen, nicht mehr gilt, dann werden sich viele von unserem System verabschieden. Für eine gute Bildung braucht es Räume, die Lernen in einer wertschätzenden Umgebung ermöglichen. Das ist aber nicht alles: Gute Bildung für alle ist nur in gebundenen Ganz tagsschulen möglich, wenn Defizite aus den Familien wirklich ausgeglichen werden sollen. Und gute Bildung muss in den Kindergärten be ginnen, wenn sie prägen soll. Da sind wir zu sehr damit beschäftigt, ausreichend Plätze zur Verfügung zu stellen und zu wenig damit, Qualität zu überprüfen. Der Übergang von den Kitas in die Grundschulen gelingt ganz offensichtlich schlecht, auch der von den Grundschulen zu den weiterführenden Schulen. Vielleicht ist die Anregung eines Vaters gut, einen Bildungsgipfel in Herrenberg einzuberufen. Mit der Aufgabe, gute Bildung herzustellen, stehen wir jedenfalls erst am Anfang. Der Masterplan ist ein Baustein dazu.

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In einer feierlichen Veranstaltung anlässlich es Tags des Ehrenamts wurde auch unser langjähriges Mitglied Maria Latt für ihr vielfältiges Engagement in gleich mehreren Vereinen in Weil der Stadt geehrt, darunter der Hospizverein, die Chorvereinigung, das Kunstforum. Herzlichen Glückwunsch! Neben diesen erfreulichen Dingen gibt es im Moment viele harte Brocken zu bearbeiten. Der  Gemeinderat  beschäftigt sich schon seit einiger Zeit intensiv mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept. Im Rahmen der Haushaltsberatungen stehen nun aktuell wieder zahlreiche freiwillige Leistungen  der Verwaltung auf dem  Prüfstand. Dazu kommen als neue Maßnahme eine Erhöhung der  Benutzungsgebühren für Turn- und Festhallen, Vereinsräume sowie das Klösterle. Ebenfalls überprüft werden sollen in diesem Rahmen auch die Zahlungen an die Fasnet.  Vor der nächsten GR Sitzung , bei der es noch einmal um die „Alte Gärtnerei“ in Merklingen, den Bebauungsplan „Würmtalblick“ in Schafhausen und um alternative Bestattungsformen geht, findet aufgrund der zahlreichen Sitzungen keine Fraktionssitzung mehr statt.

STL