Jasmina Hostert wieder Vorsitzende des Kreisverbandes BB
Herzlichen Glückwunsch an Jasmina!
SPD hofft auf Bundestagsmandat (Beitrag aus der LKZ 4.07.21 von Holger Schmidt)
Jasmina Hostert bleibt an der Spitze der Sozialdemokraten im Kreisverband Böblingen – und strebt nach Berlin. Und die Aussichten, dass das klappen könnte, stehen gar nicht so schlecht. Holger Schmidt
Jasmina Hostert musste lange zurückblicken: „Am 15. Oktober 2020 haben wir uns mit der Bundestagswahlnominierung zur letzten Präsenzveranstaltung getroffen“. Mit diesen Worten begrüßte die SPD-Kreisvorsitzende am Samstagvormittag die 46 Mitglieder und einige Gäste zur Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Böblingen in der Stadthalle von Weil der Stadt. Die Sozialdemokraten wählten nicht nur ihre Kreisvorsitzende, sondern den gesamten Kreisvorstand mit großen Mehrheiten für weitere zwei Jahre in Amt und Würden.
„Wir sind gut gestartet“, begann Jasmina Hostert ihren Bericht über die vergangenen zwei Jahre seit der letzten Kreismitgliederversammlung. Obwohl der Wahlkampf im vergangenen Herbst unter schwierigen Corona-Bedingungen verlief, gelang es Florian Wahl, das Landtagsmandat zu gewinnen. Außerdem ist die Kreis-SPD stolz darauf, dass mit Anna Walther und Lukas Rosengrün zwei Bürgermeister mit SPD-Parteibuch Einzug in die Rathäuser von Schönaich und Ehningen gehalten haben. „Vier gewinnt“, lautet jetzt die Devise. Denn zu den schon erreichten Ämtern und Mandaten soll am 26. September – nach 23-jähriger Pause – auch wieder der Sitz im Bundestag durch Jasmina Hostert hinzukommen. „Wir können dieses Mal etwas ganz Großes schaffen“, davon ist Florian Wahl überzeugt, vor allem wegen des guten neunten Platzes von Jasmina Hostert auf der Landesliste. Anfang Mai war die 38 Jahre alte Stadt- und Regionalrätin auf der digitalen Versammlung der Landesvertreterinnen und Landesvertreter ihrer Partei auf diesen guten Rang gewählt worden. Verbunden sind damit nicht unberechtigte Hoffnungen, den Sprung nach Berlin zu schaffen.
Eine reine Formsache war es für die Kandidatin, sich für die Wiederwahl als Kreisvorsitzende den Anwesenden vorzustellen. „Ich möchte weiterhin diesen Kreisverband anführen“, bekräftigte Jasmina Hostert, die das Amt an der Spitze der Kreis-SPD seit 2016 inne hat. Insbesondere lobte sie „Teamgeist und Geschlossenheit ihrer Partei“ – was auch im Kreisverband Böblingen in der Vergangenheit nicht immer selbstverständlich gewesen sei. Trotzdem seien die Sozialdemokraten eine vielfältige Truppe. Sie böten nicht nur eine Mischung aus Alt und Jung, sondern auch ein „buntes, diverses Bild“, wie es Florian Wahl formulierte.
Die Ergebnisse der Wahl, die wie immer bei SPD-Kreismitgliederversammlungen größtenteils geheim durchgeführt wurde sind wie folgt: Vorsitzende ist nach 45 Ja-Stimmen bei nur einer Enthaltung auch weiterhin Jasmina Hostert, Stellvertreter bleiben Norbert Gietz aus Böblingen und Jan Hambach aus Renningen, neu hinzu kommt Kai Marquardt aus Böblingen, dessen Schwerpunkt als Lehrer naturgemäß die Bildungspolitik ist.
Der Kreiskassier ist und bleibt Rolf Scherer, neuer Schriftführer anstelle von Ute May aus Renningen ist Carsten Beneke, Ortsvorsitzender aus Ehningen. Als weitere Beisitzer fungieren in den kommenden zwei Jahren Dilara Akpinar aus Leonberg, Ingrid Münsinger-Gaedke aus Waldenbuch, Robin Voss aus Nufringen sowie Martin Wenger aus Sindelfingen.
AUFRUF ZUR BUNDESTAGSWAHL AM 26. SEPTEMBER 2021
SOZIALEN UND ÖKOLOGISCHEN WANDEL GIBT ES NUR MIT EINER STARKEN SPD!
Ohne Arbeit geht es nicht. Das hat auch die Pandemie wieder gezeigt - egal ob in der Produktion, beim Transport, im Handel, in der Pflege und in der Verwaltung; egal ob digital oder analog mit Kopf, Hand und Fuß, ob im Home-Office oder an der Arbeitsstätte. Arbeit verbindet die Menschen. Deshalb gehört gute Arbeit ins Zentrum der politischen Auseinandersetzung.
Einmal mehr stehen die Arbeits- und Lebensbedingungen unter Druck: finanzmarktgetriebene Globalisierung, Digitalisierung, Folgen der Pandemie, Umbau der gesamten Wirtschaft zugunsten der Klimaziele - all das braucht solidarisches Handeln und starke politische Gestaltung. Wenn die Gesellschaft weiter zersplittert und entsolidarisiert wird, kommen die Interessen der arbeitenden Menschen unter die Räder. Wahlenthaltung und Stimmen für Hetzer und Spalter können sich die arbeitenden Menschen nicht leisten.
Die SPD bietet mit ihrem Zukunftsprogramm klare Perspektiven für die soziale und wirtschaftliche Zukunft Deutschlands und Europas. Unsere Partei hat aus vergangenen Fehlern gelernt. Leitgedanken sind öffentliche Investitionen und Dienstleistungen sowie ein handlungsfähiger Staat, nicht Steuergeschenke an Konzerne und Milliardäre. Die Menschen sollen Arbeit und Wirtschaft solidarisch selbst gestalten. Wirksame Regeln müssen gute Arbeitsbedingungen sichern und weiter ausbauen, Gewerkschaften und Mitbestimmung stärken. Unsere Zukunft können wir nur mit einem Höchstmaß an sozialer Gerechtigkeit meistern. Wir werden nicht hinnehmen, dass gerade in Zeiten der Pandemie Millionen Arbeitende um ihre Zukunft bangen und sich gleichzeitig leistungsloses Vermögen in den Händen einiger Weniger explosionsartig vermehrt. Wir sorgen für mehr Steuergerechtigkeit, die schnelle Anhebung des Mindestlohns auf mindestens 12 €, mehr Tarifbindung und Stärkung für Arbeitnehmer:innenvertretungen in den Betriebs-, Personal- und Aufsichtsräten. Sachgrundlose Befristungen und andere prekäre Arbeitsverhältnisse sind abzuschaffen. Altersvorsorge, Gesundheit und Pflege dürfen nicht weiter der Profitmaximierung und den Finanzmärkten ausgeliefert werden. Sie sind Aufgabe des Sozialstaates in Form der Erwerbstätigen- und Bürgerversicherung. Alle werden abgesichert und alle müssen ihrem Einkommen entsprechend Beiträge leisten. Wir brauchen eine Pflegevollversicherung und ein gesetzliches Rentenniveau oberhalb von 48%. Eine weitere Anhebung des Rentenzugangsalters kommt für uns nicht in Frage.
Die SPD hat in der Regierung die Krise gemeistert und für die Arbeitnehmer:innen wichtige Erfolge erzielt. Gleichzeitig haben die Unionsparteien und ihre Minister:innen nichts unversucht gelassen, weitere soziale und ökologische Reformen zu blockieren oder zu verwässern. Wir müssen bei der Bundestagswahl am 26. September 2021verhindern, dass die Unionsparteien weiterhin den Fortschritt in Deutschland lähmen können. Wer soziale Gerechtigkeit und ökologische Reformen und den Arbeitnehmer:innen eine verlässliche und gestaltende Stimme geben will, braucht eine starke SPD an der Regierung - mit Olaf Scholz als Bundeskanzler.
Deswegen BEIDE Stimmen bei der Bundestagswahl für die SPD.
