Jahreshauptversammlung 2020
Beitrag von Florian Mader in der Leonberger Kreiszeitung über unsere Jahreshauptversammlung am 12.9.20 in der Steinturnhalle. Text
Elviera Schüller-Tietze, unsere Ortsvereinsvorsitzende, konnte unter den erschwerten Corona Bedingungen immerhin 21 Mitglieder zur Jahreshauptversammlung in der Steinturnhalle begrüßen. In einem kurzen Rechenschaftsbericht sprach Elviera über die Aktivitäten des Ortsvereins seit der letzten Jahrehauptversammlung am 29.3.19. Immerhin gab es 21 Veranstaltungen, davon sieben zur Kommunalwahl und 3 zum Nikolausmarkt, jeweils eine in Leonberg, Höfingen und Gebersheim. Ein weiteres Highlight war der Neujahrsempfang mit Andreas Stoch und die Teilnahme am Pferdemarkt; unser Beitrag zum Einsatz für mehr Zebrastreifen in Leonberg erhielt den ersten Preis .
Schwerpunkt war auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung die alle 2 Jahre stattfindenden Vorstandswahlen. Die bisherigen Vorstandsmitglieder haben sich bereit erklärt für 2 weitere Jahre weiterzumachen. Der vom Vorstand vorgelegten Vorschlagsliste wurde einstimmig zugestimmt, bis auf die Stelle des Pressesprechers. Da Yusuf Shoaib kurzfristig seine Teilnahme abgesagt hatte, hat sich Dr. Rüdiger Beising, der bereits seit Jahren die Homepage des Ortsvereins betreut, als weiteren Kandidat für das Amt gemeldet. Er wurde mit 17 Stimmen zum Pressesprecher gewählt. Hervorzuheben ist auch, dass wir 4 engagierte Jusos in unsererm Vorstand haben.
Außerdem ehrte Elviera Schüller-Tietze unser langjähriges Mitglied Regine Nachtmann, ehemalige Stadträtin für ihre 25 jährige Mitgliedschaft in der SPD (s. Foto Regine links und unsere Jusos rechts)
Zum Abschluss hat unser Arzt und Kreisrat, Günther Wöhler über die Coronasituation im Landkreis Böblingen berichtet. Die Infektionszahlen seien zwar angestiegen, dies war aber aufgrund der Reiserückkehrer zu erwarten gewesen. Eindringlich forderte er zum Tragen von geeigneten Masken auf, die eindeutig das Infektionsrisiko vermindern.
Zum Schluss wies Elviera Schüller-Tietze auf die nächste Mitgliederversammlung am 2. Oktober um 19 Uhr in der Steinturnhalle mit Berichten aus dem Gemeinderat und Kreistag hin.
Fotos oben: Steinturnhalle in Coronastil, locker bestuhlt mit Maske. unten: Regine Nachtmann bei der Ehrung und unsere Juso-Damen im Corona-Look
Die Kleinen stärken - SPD-Spitze im Austausch mit Kreishandwerksmeister
Beim Austausch zwischen den SPD-Bewerbern für die Landtagsmandate in den Wahlkreisen Leonberg und Böblingen Jan Hambach und Florian Wahl, der SPD-Kreisvorsitzenden Jasmina Hostert und dem Kreishandwerksmeister Wolfgang Gastel stand die aktuelle Situation in den verschiedenen Handwerksbranchen im Mittelpunkt.
Tierschutz im Schlachthof muss Priorität haben um Fortbestand zu sichern
Die durch die Soko-Tierschutz und das ARD-Politikmagazin „Fakt“ aufgedeckten Missstände und widerwärtigen Vorgänge gegen das Tierwohl im Schlachthof Gärtringen machen betroffen und fassungslos. Die SPD-Kreistagsfraktion fordert daher Aufklärung, Transparenz auf allen Ebenen und unverzügliche Konsequenzen.
Sozialer Wohnungsbau - ein Dauerthema
Dieses Thema „Sozialer Wohnungsbau“ wurde von unserer Fraktion bereits am 08.12.2015 im Rahmen der Haushaltsberatung für 2016 als Antrag an die Verwaltung gestellt und darauf jedes Jahr bei der Haushaltsberatung wieder aufgegriffen. Daraufhin bekamen wir sehr zeitnah (schon im Februar 2016) die Rückmeldung und den Vorschlag, dass das Grundstück in der Elsenhalde 3 als geeignet angesehen wird.
Die Haushaltsmittel waren bereits eingestellt.
Leider zieht sich die Umsetzung seit 2015 bis heute hin, obwohl wir in Schönaich dringenden Bedarf haben.
Seither habe wir (SPD Fraktion) immer wieder versucht, zunächst freundlich und dann mit großer Ungeduld dieses so wichtige Thema Jahr für Jahr zu beschleunigen - leider mit sehr mäßigem Erfolg. Am 28.07.2020 wurde unser Antrag von 2015 wieder auf die Tagesordnung gesetzt - nach fast 5 Jahren. Die Verwaltung machte den Vorschlag, ein externes Büro für eine Konzeptvergabe zur Vermarktung des Grundstückes einzusetzen. Sie schlägt vor, das Projekt nicht als „Sozialen“ sondern als „Bezahlbaren Wohnraum“ um-zusetzen. Dies entspricht nicht unserem Antrag.
Nach einer von Anfang an klaren Meinung im Gremium, sind wir übereingekommen, dass das Grundstück für „Sozialen Wohnungsbau“ in der Hand der Gemeinde bleiben muss. Zudem gibt es Förderprogramme von Land und Bund, sodass die Mieten auch sozialverträglich gestaltet werden können. Nachdem die für 2016 dafür eingestellten Haushaltsmittel augenblicklich nicht mehr zur Verfügung stehen, haben wir uns schweren Herzens dazu bereit erklärt, noch einer weiteren kleinen Warteschleife zuzustimmen bis klar ist, wie sich der Corona bedingte Haushalt entwickelt.
Bleibt zu hoffen, dass dies nicht noch weitere 5 Jahre dauert, da wir ja auch durch die Coronakrise Menschen hier vor Ort haben, die diesen Wohnraum dringend benötigen.
Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender
