Talk! Wirtschaft und Corona mit Jan Hambach
Talk! Wirtschaft und Corona - Jan Hambach im Gespräch mit Judith Helmer, Sinem Ertürk, Wolfgang Vogt und Andreas Weeber - 25. Juni 18:30 Uhr
Ein derzeit bestimmendes Thema sind die Auswirkungen der Corona-Beschränkungen auf die Wirtschaft. Die Prognosen dazu sind noch sehr unterschiedlich, viele Auswirkungen vermutlich noch nicht im Detail absehbar.
In der nächsten Folge Talk! diskutiert Kreis- und Stadtrat sowie Bewerber für die SPD-Landtagskandidatur Jan Hambach deshalb mit gleich vier Gästen darüber, wie sich die Corona-bedingte Wirtschaftskrise in der Praxis auswirkt. Mit dabei ist Judith Helmer von der crossgo GmbH aus Weil der Stadt, die einen Blick darauf werfen wird, wie sich Corona auf ihr digitales Geschäftsmodell auswirkt und wie crossgo als junges Unternehmen mit der Krise umgeht. Sinem Ertürk von green bee design aus Sindelfingen, wird gemeinsam mit Wolfgang Vogt von den Senioren der Wirtschaft, die Gründer bei ihren Vorhaben unterstützen und begleiten, aufzeigen, wie die Gründerszene im Landkreis auf die aktuellen Situation reagiert. Andreas Weeber von der Autohaus Weeber GmbH wird darstellen, wie ein mittelständisches Unternehmen mit der Krise umgeht und wie die Hilfen der Politik vor Ort ankommen. Darüber hinaus soll es aber auch darum gehen, vor welchen Herausforderungen Gründer und bestehende Unternehmen, auch unabhängig von der Pandemie, stehen.
Der Austausch kann am 25. Juni 2020 um 18:30 Uhr live auf der Facebook-Seite von Jan Hambach verfolgt werden uns ist dort auch später noch zu sehen.
Mit Konjunktur gegen Corona-Folgen
Was sich schon in den schlimmsten Wochen der Corona-Pandemie gezeigt hat, nämlich, dass das Krisenmanagement der großen Koalition funktioniert und die Bundesrepublik Deutschland vergleichsweise gut durch die unmittelbaren Gefahren steuert, das wurde in der vergangenen Woche erneut bestätigt: das neue Konjunkturpaket, das im Koalitionsausschuss in langen Sitzungen verhandelt wurde, zeigt Wege aus dem verordneten Stillstand und besitzt eine Größenordnung, bei dem nicht gekleckert wurde.
Finanzminister Olaf Scholz fand eine schlagende Formulierung, indem er für ein Konjunkturprogramm warb, das wirtschaftlich einen „Wumms“ mache. Es tun sich nunmehr deutliche Perspektiven auf, die sowohl die bedeutsamsten wirtschaftlichen Bereiche betrifft als auch den Kommunen neuen Handlungsspielraum verschafft.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte: „Wir sichern Arbeitsplätze und unterstützen alle, deren Branchen besonders von der Krise betroffen sind. Wir stärken die Kaufkraft von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, vor allem auch der Familien. Wir geben den Kommunen wieder die Möglichkeit, in Lebensqualität vor Ort zu in investieren – und damit auch die Konjunktur kräftig anzuschieben. Und wir gehen große Schritte auf dem Weg zu einem modernen Land mit einer ökologischen Wirtschaft, investieren in die Digitalisierung, in Schulen, Kitas und Forschung. Und das soziale Netz wird noch fester geknüpft.“
Ferner einigten sich die Verhandlungspartner auch auf eine Ausbildungsgarantie. Weitere Impulse sind beabsichtigt im Klimaschutz und bei der Entwicklung von Elektromobilität, wobei Geld in die Ladesäuleninfrastruktur, andererseits in eine Wasserstoffstrategie und in die Digitalisierung gesteckt werden soll. Ebenso in den Ausbau der erneuerbaren Energien und den öffentlichen Personennahverkehr.
Das Vorhaben zeigt insgesamt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Auch für den SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch ist das Konjunkturpaket „sehr gut gelungen“. „Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch, der darauf verweist, dass auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Es ist zu erwarten, dass auch Waldenbuch direkten Anteil erhält.
Stoch hob außerdem den Kinderbonus von 300 Euro hervor, von dem vor allem einkommensschwache Familien profitieren sollen.
Der Umfang von 130 Milliarden kann in der Tat den von Olaf Scholz erwarteten Effekt erzielen. Was sicher von der Gesamtheit der beabsichtigten Maßnahmen erreicht wird: Sie bringt das Land in Bewegung, vorwärts heraus aus den schlimmen Folgen der Pandemie. Mit einer Politik der Angemessenheit und des rechten Maßes.
Harald Jordan
Ottmar Pfitzenmaier - Gedanken zur Corona-Krise
Blick über den Tellerrand
Corona-Krise: Mehr Menschenverstand und Verantwortung vor Ort
Unser Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier hat für das Amtsblatt einen Beitrag verfasst, in dem er die aktuelle Lage betrachtet – und dabei auch über den Stadtrand hinausblickt. Die Corona-Pandemie ist ein globales Thema und überlagert derzeit quasi jedes andere. Im Amtsblatt sind jedoch nur Beiträge erlaubt, die sich direkt mit Leonberg bzw. der Arbeit des Gemeinderats befassen. Darum veröffentlichen wir den Beitrag hier – denn fürs Archiv oder gar den Papierkorb ist er viel zu schade :-)
Viele oft unverständliche Regelungen
Eines vorab in aller Deutlichkeit: Die politischen Entscheidungsträger in Deutschland haben vieles richtig gemacht in der „Corona-Politik“ – dazu genügt ein Blick auf die Verhältnisse in anderen Ländern Europas. Auffallend hierzulande sind aber vermeidbare handwerkliche Fehler in der Umsetzung der Lockerung, oft unverständlicherweise vor allem zu Lasten des örtlichen Einzelhandels. Spielwarenhändler, Blumengeschäfte, Betreiber von Eisdielen können ein Lied davon singen. Großmärkte waren die Profiteure. Mittlerweile gibt es ein Gestrüpp von teilweise abstrusen Regelungen, die kaum einer mehr überblickt.
„Freibier für alle ist keine Lösung“
Dieses plakative Zitat des Chefs der „Wirtschaftsweisen“, Prof. Feld, trifft den Kern. Bei aller gebotenen Sorge über eine mögliche „zweite Welle“ bedarf es mehr Entscheidungsfreude seitens unserer Landespolitik. Der Eindruck, der Vordenker bei der Lockerung von Maßnahmen sitze in Bayern, verfestigt sich. Es ist keine politische Leistung, mit der Gießkanne Geld zu verteilen.
Mehr Verantwortung vor Ort
Ende Mai haben drei namhafte Oberbürgermeister, u. a. der Schorndorfer Matthias Klopfer (SPD), an die Landesregierung appelliert, anstelle „der Detailregulierung … jetzt gesunden Menschenverstand und Eigenverantwortung“ in den Vordergrund zu stellen. So fordern sie zu Recht, Schulen und Kindergärten wieder uneingeschränkt zu öffnen. Das geht natürlich nur unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten – und die können eben vor Ort am besten eingeschätzt werden. Die häufig sehr kurzfristig kommunizierten Pläne des Kultusministeriums lassen den Blick auf den kommunalen und familiären Alltag vermissen. Völlig unverständlich ist, warum für Lehrer viel großzügigere Freistellungsregeln gelten, als etwa für Beschäftigte in der Pflege.
Die Kinder kommen zu kurz
Kinder müssen mit Kindern Kontakt haben. Wenn sie zu Hause eingesperrt sind, womöglich noch mit überforderten überängstlichen Eltern, tragen sie bleibende psychische Schäden davon. Die große Politik hat den Eltern seit Jahren signalisiert: „Geht ruhig arbeiten, wir sorgen dafür, dass eure (Klein-)Kinder in Kitas gut aufgehoben sind“. Jetzt lässt man aber Familien monatelang weitgehend allein zwischen Homeschooling und Homeoffice – lange Zeit ohne konkrete Perspektiven auf eine Besserung.
Derzeit verabschieden wir uns von jeglicher Bildungsgerechtigkeit. Lehrer „verlieren“ einen Teil ihrer Schüler vollkommen. Die Versäumnisse bei der Digitalisierung der Schulen wiegen schwer. Der Bund stellt zwar den Ländern viel Geld (5 Mrd. €) zur Verfügung, diese aber dann keine personellen Ressourcen für die Umsetzung. Dazu werden IT-Experten benötigt, die Lehrerschaft hat andere Aufgaben und Kernkompetenzen. Stattdessen tüftelt das Land monatelang ein hochkomplexes Antragsverfahren aus. Von den 650 Mio. €, die Baden-Württemberg zur Verfügung stehen, wurden bis Mitte März weniger als 4 Mio. € ausgeschüttet. Auch Leonberg hat noch keinen Cent abgerufen.
Sport ist wichtig für Psyche und Physis
Lange Zeit gar nicht berücksichtigt wurden die gesundheitlichen Schäden, die durch den verordneten Mangel an Bewegung wegen der rigorosen Schließung aller Sportstätten hervorgerufen wurden. Sport zu treiben – auch in Gruppen – ist unter Einhaltung bestimmter Standards letztlich nur eine Frage des guten Willens. Für den Schulsport gilt dies im besonderen Maße. Auch so ein Beispiel für praxisferne Regelungen: Noch vor wenigen Tagen war Tennistraining mit fünf Person erlaubt – ein Doppel durfte aber nicht gespielt werden.
Oder nehmen wir die Bäder. Bereits Anfang April hat die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen einen umsetzbaren Pandemieplan präsentiert. Die WHO hat bestätigt, dass Chlor das Infektionsrisiko im Wasser ausschaltet und dass warme und feuchte Luft in Duschen dem Virus schadet. Erst als Bayern – trotz deutlich höherer Infektionszahlen – die Öffnung der Bäder zugesagt hat, ist bei unserer Landesregierung der Groschen gefallen. Natürlich muss die Besucherzahl begrenzt, Personaleinsatz-, Sicherheits- und Hygienekonzepte müssen entwickelt werden. Bereits vor Wochen haben wir die Stadt Leonberg gebeten, passgenaue Konzepte für unser für 15 Mio. € saniertes Leobad zu entwickeln.
Die Bedeutung dezentraler Krankenhausstandorte
Ein funktionierendes Gesundheitssystem ist eine der vornehmsten Aufgaben des Staates. Hier muss (Steuer-)Geld investiert werden, eine schwarze Null bei den Krankenhäusern zu erzielen, wie es vielerorts, auch in Böblingen, postuliert wurde, ist geradezu unverantwortlich. Die Bedeutung der dezentralen Krankenhausstandorte, etwa bei der Bereitstellung von Beatmungsplätzen in der Pandemie, ist lebensnotwendig – eher jedenfalls als ein milliardenschweres Prestigeprojekt in Böblingen.
Noch ein abschließender Hinweis: Die Corona-Situation in Leonberg ist momentan relativ entspannt. Die Anzahl der Covid19-Infizierten lag im Mai meist unter 1% der Bevölkerung mit stetig sinkender Tendenz. Die Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Kreis Böblingen bewegte sich zwischen 0 und 3. Auf Hygiene und Abstände müssen wir natürlich weiter achten – aber die Verringerung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgeschäden der Coronabekämpfung muss jetzt verstärkt in den Fokus – mit mehr gesundem Menschenverstand und Eigenverantwortung vor Ort.
Ottmar Pfitzenmaier, Vorsitzender SPD-Fraktion / 05.06.2020
Landtagskandidatur Jan Hambach
hier Informationen von Jan Hambach, Bewerber für die SPD-Landtagskandidatur.
Jan Sascha Hambach
71272 Renningen
jan.hambach@me.com
+49 152 22714720
www.facebook.com/jan.hambach
www.instagram.com/janhambach
Talk! Corona und Klima - Jan Hambach im Gespräch mit Fridays for Future Weil der Stadt
Das Top-Thema Klima scheint in den Hintergrund gerückt zu sein. Selbst ein grüner Ministerpräsident tritt angesichts der coronabedingten Wirtschaftskrise für eine fragwürdige Abwrackprämie ein. Warum Klimaschutz kein Luxusthema für gute Zeiten ist, wie das Thema Klima wieder zur Priorität wird, wie man ambitionierte Umweltpolitik, Wirtschaftshilfen und Arbeitsplatzsicherung zusammenbringt und worauf man selbst verzichten könnte - darüber diskutiert Jan Hambach, Stadt- und Kreisrat sowie Bewerber um die SPD-Landtagskandidatur, gemeinsam mit Fridays for Future Weil der Stadt. Der Talk kann am 5. Juni um 15 Uhr live auf Jan Hambach´s Instagram-Profil (@janhambach) verfolgt werden und ist später noch auf seiner Facebook-Seite zum Nachschauen zu finden. Wer Fragen hat, kann diese vorab an jan.hambach@spdbb.de senden oder live während des Gesprächs stellen.
Offenes Ohr. Telefonsprechstunde von Jan Hambach am 10. Juni
Jan Hambach, Stadt- und Kreisrat sowie Bewerber für die SPD-Landtagskandidatur bietet am 10. Juni von 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr eine Telefonsprechstunde an. „Mein Anliegen ist es, Politik wieder mehr Menschen näher zu bringen. Dazu gehört es, ansprechbar zu sein und allen, die ein Anliegen haben, eine ehrliche Rückmeldungen zu geben“, so Hambach. Auch zu den Beweggründen für seine Landtagskandidatur sowie seinen politischen Zielen steht Hambach unter 0152 22714720 Rede und Antwort.
