20.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung 19. Juni 2018

 

In der gestrigen Sitzung wurde bei einzelnen Tagesordnungspunkten heftig diskutiert. Dennoch wurden alle 14 Vorlagen der Verwaltung mit großer Mehrheit beschlossen. Kurz gefasst: Die Feuerwehr erhält 2 zusätzliche Stellen. Geeignete Standorte für ein Gesundheitscampus oder Ärztehaus werden nicht nur beim Kreiskrankenhaus sondern auch z.B. in der Römergalerie gesucht. Die steigende Kinderzahl in Leonberg machen weitere Kindertagesstätten erforderlich. Für die Kita Nord wurde auf SPD Antrag eine Kostendeckelung vorgenommen. Die SPD unterstützt die Freigabe der Mittel für einen Masterplan zur Breitbandversorgung.

 

16.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung am 15. Mai 2018

 

Auf dieser Sitzung wurden 2 wichtige Entscheidungen gefällt. Zum Einen die Beschaffung von 8 stationären Blitzersäulen mit 2 Kameras und 4 mobilen Smiley Displays sowie zum Anderen die Auswahl des Investors für das TSG Gelände an der Jahnstraße. 

Nach einer nochmaligen intensiven Diskussion über das Für und Wider der Beschaffung stationärer Geschwindigkeits-Blitzer wurde mehrheitlich die Vorlage der Verwaltung gebilligt. Die Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier finden Sie untenstehend.

Ebenso stimmten wir der Preisgerichtsempfehlung  im Investorenauswahlverfahren für das TSG Gelände zu mit der Fa. Pandion weiter zu verhandeln.  Wie Ottmar Pfitzenmaier ausführte (siehe unten) erfüllte dieser Entwurf am ehesten unsere Vorgaben: 

1.     ein städtebaulich gutes Ergebnis

2.     eine vernünftige verkehrliche Erschließung (natürlich auch für die umliegenden Bereiche)

3.     Preiswertes Wohneigentum und preisgebundener Mietwohnungsbau

4.     ein auskömmliches Startkapital für das Bauvorhaben des SV Leo/Elt. in der Bruckenbachstraße.

12.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

V-Ausschuss 9. Mai 2018 Stellungnahme Stadthalle

 

Der Bericht zum Jahresabschluss 2016 (DS2018/75) des Eigenbetriebs Stadthalle war für unseren Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier Anlass folgende Stellungnahme abzugeben:

 "Im Mai 2018 ist es müßig über das Ergebnis 2016 zu diskutieren, viel lieber würde ich darüber reden, wie es 2019 ff weiter gehen soll.

Aber bevor jetzt die Euphorie aus der Kommentierung des Lageberichts durch  die Geschäftsleitung (S.12/13 des Jahresabschlusses) überschwappt („das Betriebsergebnis 2016 – wir sprechen von einem Verlust von 780 Tsd €- fiel erfreulicherweise um 83 Tsd € besser aus als geplant“) dann doch noch 3-4  Sätze dazu:

Richtig ist, das schlechte Ergebnis ist nicht ganz so schlecht, wie es die Planung vorsah. Richtig ist aber auch: das lag nicht an irgendwelchen wegweisenden unternehmerischen Entscheidungen, die eine Trendumkehr in Aussicht stellen, sondern

das lag an weniger Instandsetzungen (- 45 Tsd €), weniger Reparaturen (- 17 Tsd €), weniger Aushilfen (- 12 Tsd €) und Personalaufwand (- 11 Tsd €), sowie an der  Verrechnung eines Mitarbeiters, der im Personalrat tätig ist.

Ob das Sparen an Instandsetzungsmaßnahmen bei einem Gebäude, das über 30 Jahre alt ist, der richtige Weg ist, bezweifle ich.

Mit Sorge sehe ich auch  dass die Auslastung in allen Bereichen – bei den Raumbelegungen um über 7% - zurückgegangen ist. Trotzdem sind übrigens die Erlöse aus Vermietungen und Fremdveranstaltung um 12 T€ gestiegen. Vielleicht wäre  das halt doch der richtige Ansatz für die Zukunft. Was wir jedenfalls  brauchen, sind konzeptionelle Entscheidungen für 2019 ff – das Herauslösen des Bürgerplatzes gehört nicht dazu." Die LKZ schreibt dazu: http://www.leonberger-kreiszeitung.de/inhalt.leonberg-stadthalle-1170-euro-loch-pro-veranstaltung.4d380b6a-d0ff-49a9-a241-6ec77e9b8943.html

 

10.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD Holzgerlingen

Biodiversität

 

Die biologische Vielfalt bewahren

Franz Buchwald
Vorsitzender des SPD Ortsvereins

äußert sich zum Ziel der "Lebensräume- und Artenerfassung" auf Gemarkung Holzgerlingen.  

 

03.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Umsetzung Rad- und Fußweg

 

Erfreulicherweise wurden inzwischen zwei unserer Anträge aus der kommunalpolitischen Erklärung zum Haushalt 2018 umgesetzt. Das gilt, wie Christa Weiss und Ottmar Pfitzenmaier festgestellt hat für den kurzen Fußweg vom Brombeerweg zur alten Autobahntrasse und  für den Radweg im Wald Richtung Warmbronn entlang der Kreisstraße.

Facebook

 

 

Termine


02.07.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

16.09.2018, 10:00 Uhr - 15:00 Uhr Seefest und Flohmarkt

Alle Termine

Arbeitsgemeinschaften

 

     Logo AG 60 plus

        

Counter

Besucher:3181724
Heute:41
Online:1