14.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Preiswerter und bezahlbarer Wohnraum

 

Preiswerter und bezahlbarer Wohnraum

Immobilien sind in unsrer Region in den letzten Jahren deutlich teurer geworden. Dies gilt für Neubauten, Bestandsobjekte und Grundstücke gleichermaßen.

Gründe hierfür sind steigende Einwohnerzahlen, hochattraktive Arbeitsplätze und das niedrige Zinsniveau, das zu einer „Flucht“ in die vermeintlich sichere Anlage in Immobilien führt.

Daher ist es für „Durchschnittsverdiener“, also z.B. junge Familien oder Paare kaum noch möglich, in Leonberg Eigentum zu erwerben oder überhaupt noch eine Wohnung zu mieten.

Auch vor Ort entsteht Handlungsdruck, die Stadt Leonberg muss dringend handeln. Das kostet Geld, allerdings profitiert die Kommune auch von jährlich eingesparten Zinsen für ihre Kredite in Millionenhöhe und den steigenden Einnahmen aus der Einkommensteuer.

Entwicklung von preisgünstigerem Wohnraum auf städtischen Grundstücken, Bereitstellung eines jährlichen Budgets zur Subvention von Baumaßnahmen und Zusammenarbeit mit geeigneten Investoren ist unbedingt notwendig – auch wenn eine Mehrheit im Gemeinderat die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt hat!

Eine ausführliche Schilderung der Handlungsnotwendigkeiten lesen Sie untenstehend.

27.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Trauer um Axel Güth und Peter von Lieven

 

Die Leonberger SPD hat gleich zwei verdiente Mitglieder kurz vor Weihnachten verloren, Axel Güth und Peter von Lieven. http://www.leonberger-kreiszeitung.de/inhalt.leonberg-spd-trauert-um-kommunalpolitiker.13ed73ad-d03e-498d-a3d0-52a20de5d510.html.  

27.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Trauer um Axel Güth und Peter von Lieven

 

Die SPD Leonberg hat gleich zwei verdiente Mitglieder kurz vor Weihnachten verloren, Axel Güth und Peter von Lieven. http://www.leonberger-kreiszeitung.de/inhalt.leonberg-spd-t…

 

20.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung 19.12.2017

 

In unserer letzten Gemeinderatssitzung am 19. Dezember haben wir einstimmig mit 3 Enthaltungen den Haushaltsplan 2018 mit Finanzplanung 2017 - 2021 verabschiedet. Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier nahm für die SPD-Fraktion Stellung (gesamter Text s. unten). Dank der guten Konjunktur und dem niedrigen Zinsniveau konnte ein ordentlicher Haushalt mit beinahe einer "roten Null" vorgelegt werden. Die wiederum hohen Abplanungen 2017 und den geplanten hohen Investitionen lassen auch 2018 ähnliches erwarten. Der geplante Anstieg der Personalkosten von über 2 Mio. € zeigt, dass - um Synergien nutzen zu können - eine Umorganisation im Rathaus , erforderlich ist. Besonders zu beklagen ist, dass keine Umsetzungsprojekte zur Schaffung von bezahlbaren Wohnraum im Haushalt enthalten sind. Wir gehen davon aus, dass in der im Herbst 2017  für das Frühjahr 2018 zugesagten Untersuchung aller möglichen Standorte für neue Wohnungen in Leonberg auch die Berlinerstraße mit untersucht wird. Auch wenn jetzt die im Haushaltsentwurf 2018 eingestellten Mittel auf Antrag von der CDU und FWV - Fraktion  gestrichen wurden.  Die beantragte getrennte Abstimmung über den Wirtschaftsplan für die Stadthalle fiel äußerst knapp aus und wurde nur mit 1 Stimme Mehrheit angenommen.  Die SPD-Fraktion hofft auch hier auf den frischen Wind in 2018. Hier der Beitrag dazu in der LKZ.

06.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung 5. Dezember 2017

 

Unser neuer OB Martin Kaufmann hatte am 5.12. in Leonberg seine erste Gemeinderatssitzung geleitet und das nach nur 4 Tagen Amtszeit souverän gemeistert. Von den 15 Tagesordnungspunkten waren nur 3 strittig und erforderten eine längere Diskussion bis auch diese ihre Zustimmung erhielten. Der erste Punkt war die Gestaltung des westlichen Teils des Rathausparkplatzes. Christa Weiß gab für die SPD-Fraktion für die im P-Ausschuss geänderte, kostengünstigere Version mit mehr Parkplätzen ihre Zustimmung, forderte jedoch eine weitere Drucksache zur Parkraumbewirtschaftung im neuen Jahr (Stellungnahme siehe unten). Dem Vorschlag der Grünen einer kleinen Blumenwiese wurde einstimmig zugestimmt.

Das Thema "überplanmäßige Personalausgaben" in Höhe von 900 000 € führte zu einer erheblichen Diskussion über das Vorgehen und die zu späte Information durch die Verwaltung. Natürlich wollte keiner die Auszahlung der Gehälter an die Rathausmitarbeiter blockieren, deswegen wurde diesem Antrag auch zugestimmt. Ottmar Pfitzenmaier, SPD Fraktionsvorsitzender forderte jedoch, um solche enorme Budgetüberschreitungen zu vermeiden, künftig einen Zwischenbericht zu den Personalausgaben jeweils im Juli (s. Bericht LKZ). OB Kaufmann hat dies zugesagt.

Ein weiterer strittiger Punkt war die gewünschte Erhöhung des Budgets für den Mensaneubau der Mörikeschule um 540 000 €. Nachdem die Stadt inzwischen mit dem Architekturbüro "anwaltlich verkehrt" wurde zeitweilig die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Mit einigen Ergänzungen wurde der Drucksache schließlich zugestimmt. So wird eine aus Mitgliedern des Gemeinderats bestehende Kommision eingerichtet, die das weitere Vorgehen begleiten soll. Außerdem sollen nur die Rechnungen ausbezahlt werden, die rechtlich sicher und notwendig sind. Weiterhin wird künftig ein Baucontroling eingeführt.

Der Schaffung einer zweiten Gruppe des Wald- und Tierkindergarten Seehaus e.V. wurde einstimmig zugestimmt und ein Zuschuss in Höhe von 67 000 € freigegeben.

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