28.11.2017 in Stadtverband von SPD Stadtverband Böblingen

Glyphosat-Streit erschüttert Politik – Scheitert daran die Große Koalition?

 

 Landwirtschaftsminister Schmidt gibt in der Auseinandersetzung kein gutes Bild ab. Damit rückt das zur Verfügung stehende Personaltableau unweigerlich schon jetzt in den Fokus: Mit Schmidt, das muss der Kanzlerin klar sein, dürfte in der nächsten Legislaturperiode keine Regierungsmannschaft zu bilden sein.

Man sollte mal davon ausgehen, dass weder Seehofer noch Merkel etwas vom Alleingang Schmidts vor seiner Entscheidung gewusst haben.

26.11.2017 in Stadtverband von SPD Stadtverband Böblingen

Nein zu Groko - Meinung von Jasmina Hostert -( Facebook)

 
 
 
Ich werde mit #NEIN zu einer #GroKo stimmen. Aus all den Gründen, die für mich auch bis zum 24.9. galten, so gelten sie auch jetzt! Ich sehe nicht, dass wir mit der Union sozial-demokratische Politik umsetzen können (Bürgerversicherung, stabile Renten, Anhebung vom Mindestlohn, schärfere Mietpreisbremse, Eindämmung der Leiharbeit, Abschaffung Kooperationsvetbot Bund/Länder, Rüstungsabbau, Reduzierung von Waffenexporten etc.)
Der SPD zu unterstellen, sie wolle keine Verantwortung für unser Land übernehmen ist schäbig. Wer die stolze Geschichte unserer Partei kennt, weiß auch, dass die SozialdemokratInnen nie Verantwortung gescheut haben, und zwar in deutlich schlechteren Zeiten. Und wir haben auch in der letzten Koalition Verantwortung getragen. Jetzt hatten mal andere die Chance, und wollten nicht -warum die FDP nicht will, versteht keiner so wirklich, alle Erklärungsversuche wirken auf mich lächerlich.
Merkel ist gescheitert. Das hat sich bereits vor den Wahlen abgezeichnet und das wissen wir alle. Sie will aber unbedingt Kanzlerin bleiben. Ist denn das verantwortungsvoll? Die eigenen Ansprüche über alles zu stellen? Und die SPD soll nun die nächsten vier Jahre eine gähnende "Weiter so" Politik mittragen und den Untergang von Merkel begleiten und dabei selbst untergehen? Nebenbei noch die Ränder stärken und bei der nächsten Wahl die richtige Katstrophe erleben? Das wäre verantwortungslos! Also zeigt Haltung Genossinnen und Genossen und verkauft nicht unsere Werte, nur damit Mutti Kanzlerin bleiben kann. Da sich Deutschland wahrhaftig nicht in einer Krise befindet, wäre eine Minderheitsregierung ein Versuch wert.

25.11.2017 in Stadtverband von SPD Stadtverband Böblingen

Sollte die SPD ihre Haltung zur großen Koalition überdenken? -Handelsblatt vom 25.11.2017

 

Nach der Einladung Steinmeiers hatte SPD-Chef Schulz Gesprächsbereitschaft mit der Union signalisiert. Beim Bundeskongress der Jungsozialisten am Freitagabend sagte Schulz, einen Gesprächswunsch des Bundespräsidenten könne und wolle er nicht abschlagen. Schulz betonte bei den Jusos, die eine große Koalition ablehnen: „Ich strebe keine große Koalition an. Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an. Was ich anstrebe: Dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser zu machen.“

Eine Entscheidung über die mögliche Neuauflage der großen Koalition im Bund wird nach Angaben von SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel nicht vor dem Bundesparteitag fallen, der vom 7. bis 9. Dezember stattfindet. Das Gespräch bei Steinmeier werde „keinen Automatismus“ auslösen, sagte Schäfer-Gümbel auf einem Landesparteitag in Frankfurt.

21.11.2017 in Stadtverband von SPD Stadtverband Böblingen

Ein bewegtes Wochenende -Keine weitere GroKo- von Leni Breymaier

 

Die Blütenträume von Jamaika sind geplatzt. Die modernen, schicken Parteien wollten etwas glanzvolles Neues kreieren.

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