Wir im Kreis Böblingen.

Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr wünscht Euch die SPD Leonberg.

Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr wünscht Euch die Leonberger SPD.

In unserer letzten Gemeinderatssitzung am 19. Dezember haben wir einstimmig mit 3 Enthaltungen den Haushaltsplan 2018 mit Finanzplanung 2017 - 2021 verabschiedet. Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier nahm für die SPD-Fraktion Stellung (gesamter Text s. unten). Dank der guten Konjunktur und dem niedrigen Zinsniveau konnte ein ordentlicher Haushalt mit beinahe einer "roten Null" vorgelegt werden. Die wiederum hohen Abplanungen 2017 und den geplanten hohen Investitionen lassen auch 2018 ähnliches erwarten. Der geplante Anstieg der Personalkosten von über 2 Mio. € zeigt, dass - um Synergien nutzen zu können - eine Umorganisation im Rathaus , erforderlich ist. Besonders zu beklagen ist, dass keine Umsetzungsprojekte zur Schaffung von bezahlbaren Wohnraum im Haushalt enthalten sind. Wir gehen davon aus, dass in der im Herbst 2017  für das Frühjahr 2018 zugesagten Untersuchung aller möglichen Standorte für neue Wohnungen in Leonberg auch die Berlinerstraße mit untersucht wird. Auch wenn jetzt die im Haushaltsentwurf 2018 eingestellten Mittel auf Antrag von der CDU und FWV - Fraktion  gestrichen wurden.  Die beantragte getrennte Abstimmung über den Wirtschaftsplan für die Stadthalle fiel äußerst knapp aus und wurde nur mit 1 Stimme Mehrheit angenommen.  Die SPD-Fraktion hofft auch hier auf den frischen Wind in 2018. Hier der Beitrag dazu in der LKZ.

weiterlesen

weiterlesen