Wir im Kreis Böblingen.

Gerne unterstützen wir wieder die Aktion, kommen Sie vorbei und machen mit.

Information
Leonberg zeigt Haltung – gemeinsam gegen Covid-19
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, Freundinnen und Freunde, Interessierte,
nach dem gelungenen Auftakt am 7.2.2022 setzen wir die Aktionen fort.
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme beim nächsten Termin:
Am Montag, den 21.2.2022, von 19:00 – 20:00 Uhr
erneut auf dem Leonberger Marktplatz.
Zeigen Sie Haltung und entzünden Sie eine Kerze rund um den Leonberger
Marktplatzbrunnen zwischen 19:00 und 20:00 Uhr. Verzichten Sie wenn möglich auf
zerbrechliche Behältnisse für Ihre Kerze.
Verhalten Sie sich bitte friedlich und beachten Sie die Regeln der gültigen Corona-
Verordnung wie FFP2-Masken und Abstandsgebot.
Ablauf:
Bitte kommen Sie von der Klosterstraße aus an den Marktplatzbrunnen, entzünden Sie
dann dort Ihre Kerze und verlassen Sie das Rund zügig in Richtung Graf-Eberhard-
Straße. Sollte sich eine Schlange bilden, stellen Sie sich bitte vom oberen Marktplatz auf
der von Ihnen her gesehenen rechten Seite (Altes Rathaus) des Platzes auf. Vielen Dank

Verantwortliche: Inge Horn, Kirchbachstraße 37, 71229 Leonberg / Fon: 07152-907822 // Jürgen Stolle, Kantstraße 14, 71229
Leonberg Fon: 07152-904015 // E-Mail: info@HaltungZeigen-Leonberg.d

Die Fraktionen im Renninger Gemeinderat haben folgende - noch zu beschließende - Resolution formuliert, die sich an den Böblinger Kreistag, den Verband Region Stuttgart und das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg richtet:

Für eine zukunftsfähige Bahnverbindung von Calw über Renningen an den Stuttgarter Hauptbahnhof
Vergleich von Metropolexpress und Express-S-Bahn S62

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Der SPD-Stadtverband Böblingen wünscht den Bürgerinnen und Bürgern für das verbleibende Jahr 2022 alles Gute, Freude, Fröhlichkeit und besonders Gesundheit.

Wir blicken auf ein äußerst stürmisches, hochemotionales, anstrengendes, aber auch erfolgreiches Jahr 2021 zurück. Die SPD stellt mit Olaf Scholz den Kanzler, gleichzeitig konnten wir mit Jasmina Hostert und Florian Wahl zwei neue Abgeordnete aus unserem Stadtverband nach Berlin und Stuttgart entsenden.
Trotz Impfungen hält uns die Pandemie nach wie vor in ihrem Bann, so müssen wir auch in diesem Jahr auf eine Präsenzveranstaltung verzichten. Stattdessen laden wir alle Bürgerinnen und Bürger zu unserem digitalen Neujahrsempfang ein.

Die Bundesministerin für Verteidigung, Frau Christine Lambrecht, wird über die Rolle Deutschlands in der Welt referieren, ein aufgrund der angespannten Sicherheitslage hochaktuelles und spannendes Thema.
Jasmina Hostert und Florian Wahl werden zudem über ihre Abgeordnetentätigkeit und die Arbeit der Gemeinderatsfraktion berichten.

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Mahnwache für demokratischen Zusammenhalt und Rechtsstaat

Zum 3. Mal soll  am 14. 2. von 18.00-19.00 Uhr eine Mahnwache für demokratischen Zusammenhalt und Rechtsstaat auf dem Weiler Marktplatz stattfinden. Zugleich geht es darum, Solidarität mit all denjenigen zu zeigen, die  selbst von der Pandemie betroffen sind oder im Gesundheitswesen gegen Corona-Erkrankungen kämpfen. Ein breites Bündnis fast aller Parteien, Vertretern des Jugendhauses und der Kirchen unterstützt die Aktion.  Mit einer gemeinsamen Erklärung möchten sich die Unterzeichner den unangemeldeten Montagsspaziergängen, bei denen bewusst gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen wird, entgegensetzen.  Auf der Homepage der SPD findet sich dazu auch eine Petition unter dem Motto „Weil der Stadt bleibt bunt“, die man gerne durch eine Unterschrift unterstützen kann. Mehr dazu unter: https://www.spd-weil-der-stadt.de/  Für die kommende Gemeinderatssitzung am 22. 2. hat die SPD-Fraktion  einen Antrag zur Befreiung von Studenten, Schülern und Auszubildenden von der Zweitwohnungssteuer vorbereitet. Der Zweitwohnsitz bei den Eltern hätte  den Vorteil eines erweiterten  Versicherungsschutzes z.B. bei der Nutzung des elterlichen PKWs.  

STL

Gäubote vom 08.02.2022

Herrenberg: SPD-Gemeinderatsfraktion zieht Halbzeitbilanz und spricht von konstruktivem Klima.

„Noch nie war die Arbeit einer SPD-Fraktion im Herrenberger Gemeinderat so erfolgreich wie in den letzten zwei bis drei Jahren“, blickt der Vorsitzende Bodo Philipsen in seiner Halbzeitbilanz dieser Legislaturperiode auf das Geleistete zurück. Es sei mit einer kleinen Fraktion gelungen, Mehrheiten für wesentliche SPD-Anliegen im Gemeinderat zu erzielen. Das Verhältnis zu den anderen Fraktionen und zur Verwaltungsspitze sei entspannt und konstruktiv.

Als beispielhafte Belege für den Erfolg der Fraktion werden der Masterplan Schulen, der auf eine Initiative seiner Fraktion zurückgehe und nun kurz vor der Verabschiedung stehe genannt. Stadträtin Petra Menzel betont, dass mit der Entwicklung des zweiten Rings um die Altstadt ein altes Anliegen der SPD in der erfolgreichen Umsetzung sei, dass zahlreiche neue Wohnquartiere den Gedanken „Innen vor Außen“ mit verdichtetem, aber sozial verträglichem Bauen verwirklichen, dass der Anteil sozial geförderter Wohnungen nun wieder mehr Bedeutung habe und dass mit Herrenberg Süd, einem neuen innovativen Wohnquartier, die akute Wohnungsnot verringert werde, teilt die Fraktion mit.

Stolz auf Menschenkette gegen AfD-Kundgebung

Auch mit der Einführung einkommensgestaffelter Kindergartengebühren sei eine alte Forderung der Sozialdemokraten nun in der Umsetzung, freut sich Stadtrat Frank Däuber. Die Ungleichheit beim Kindergeld könne damit genauso verringert werden wie die wachsende Gebührenbelastung für Geringverdiener. Dazu könnte auch die von der SPD durchgesetzte Family-Card sorgen. Auch wenn es gelungen sei, mit einem Bürgerentscheid ein Parkhaus an der Hindenburgstraße zu verhindern, habe man leider noch keine Lösung für das Parkproblem aus dem südöstlichen Teil der Stadt, meint Stadtrat Stefan Halanke. 

Leider habe man sich auch noch nicht durchsetzen können mit der Forderung eines kostenfreien Busses an Wochenenden oder der beschleunigten Verwirklichung des Rad-Innenstadtrings. Auch mit der von der Fraktion geforderten Tempobegrenzung auf der Nordumgehung könne man kostenlos Treibhausgase einsparen und Lärm verringern. Wichtig ist der Fraktion auch immer der Einsatz für Demokratie und Freiheit. 

Stolz ist man allerdings darauf, dass es im Januar gelungen sei, der AfD mit Kundgebungen und Menschenkette wieder die Stirn zu bieten. Die auch von der SPD beantragte Aufarbeitung der NS-Geschichte Herrenbergs zeige, dass man den Anfängen wehren müsse. Man werde auch nicht nachlassen, nochmals alles zu tun, den Namen der Hindenburgstraße zu ändern.

Mit Bedauern nahmen die Stadt- und Ortschaftsräte den Rücktritt Sarah Holczer von ihrem Gemeinderatsmandat zur Kenntnis. Sie habe für die Fraktion eine ganz wesentliche Arbeit übernommen und in jüngere Zielgruppen hineingewirkt. Andreas Kegreiß wird ihre Nachfolge antreten (der „Gäubote“ berichtete). In der turnusmäßigen Neuwahl wurde Petra Menzel für Sarah Holczer als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt. Bodo Philipsen wurde erneut Vorsitzender, eine Aufgabe, die er seit 1991 wahrnimmt. 

-gb-