Gemeinderatssitzung 16. November 2018
Die Gemeinderatssitzung am 16. November stand ganz im Zeichen der Einbringung des Haushaltes durch Finanzbürgermeister Dr. Vonderheid. Dank höherer Einnahmen bei der Einkommens- und Gewerbesteuer - zusammen 70 Mio. Euro - konnte die Gesamtverschuldung deutlich reduziert werden. Sie ist aber immer noch mit 117 Mio. € (incl. Eigenbetriebe) sehr hoch und wird 2019 voraussichtlich um weitere 18 Mio. € ansteigen. Dennoch kann für 2019 ein genehmigungsfähiger Haushalt vorgelegt werden. Positiv ist, dass für 2019 die Steuerhebesätze und die Wasser- und Abwassergebühren unverändert bleiben.
Vorgesehen ist für 2019 ein Investitionsvolumen von 43 Mio. €. Ein Großteil davon wird für die (energetische) Sanierung der Schulen und den Neubau von Kindergärten benötigt. Für die Sanierung des Leobads werden 2019 knapp 5 Mio. € eingeplant.
Unser Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier machte deutlich, dass wir kein Verständnis für den späten Baubeginn im Leobad haben. Auch in der Bevölkerung herrscht hierüber großer Unmut. Die Aufträge hätten schon früher vergeben werden müssen. OB Martin Kaufmann bestätigte, dass der Gemeinderat die Beschlüsse rechtzeitig gefasst habe. Baubürgermeister Brenner erläuterte, dass das Leobad nach Badeschluss am 12.9. erst "geräumt" werden musste. Jetzt ist ein Baubeginn Anfang November geplant. Nach dem vorgelegten Terminplan sei die Wiedereröffnung des Leobads 2020 nicht gefährdet. Dennoch bleibt eine Lücke von fat 4 Wochen, wo man früher hätte beginnen können und damit wurde ein zeitliches Puffer schon am Anfang vergeben. Wir werden den Baufortschrift äußerst kritisch begleiten.
Unsere stv. Fraktionsvorsitzende Christa Weiß begrüßte den Antrag zum Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün SGP" für den Stadtpark und Reiterstadion sehr. Hierfür könnten bei positivem Bescheid erhebliche Fördermittel bereit gestellt werden. Nachdem zunehmend aufgrund des hohen Wohnraumbedarfs eine Innenverdichtung in Leonberg erfolgt, ist ein Erhalt und eine Ausweitung der Grünzonen dringend erforderlich. Positiv ist auch, dass der Bereich am Rande des Stadtparks an der Berlinerstraße nicht in dem geplanten denkmalgeschützten Bereich enthalten ist. Von dem gesamten 3 Hektar großen Bereich, wollten wir ohnehin nur 1 - 1,5 ha bebauen.
Der Bericht in der LKZ vom 17.10.18 finden Sie hier.
Stammtisch AG SPD 60 Plus 12.10.18
Am 12. November hat sich die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 Plus Leonberg mit seinem Sprecher Yusuf im Cafe Trölsch getroffen.
Diskussionspunkte waren
- der geplante Stand auf dem Nikolausmarkt
- der Neujahrempfang 2019
- die anstehende Kommunalwahl
- behinderte Fußgänger*innen beim Überqueren
von zweigeteilten Straßen
- "Bezahlbarer Wohnraum".
Das nächste Treffen ist am 30.11.2018 um 17:00 Uhr im Café Trölsch, Marktplatz.
Vorsitzender des Bezirksbienenzüchtervereins Herrenberg e.V. zu Gast beim SPD-Stammtisch Gäufelden
Am Montag, 15.10.2018 besuchte Herbert Czernotzky, der Vorsitzende des Bezirksbienenzüchtervereins (BV) Herrenberg e.V., den Stammtisch des SPD-Ortsvereins Gäufelden. In seinem Vortrag erläuterte Herr Czernotzky die vielfältige Arbeit des bereits im Jahr 1874 gegründeten Vereins. Insgesamt umfasst der Verein etwa 194 Mitglieder sowie 1350 Bienenvölker.
Neben dem Abhalten von Versammlungen und Kursen, gehört zu den Aufgaben des Vereins die Beratung und Unterstützung der Mitglieder in allen imkerlichen Fragen. Auch die Pflege von Wildbienen und anderen Insekten gehört zum Aufgabenspektrum sowie die Aufklärung der Gesellschaft über die Bedeutung der Bienenzucht. Darüber hinaus arbeitet der Verein auch mit Landratsämtern und Veterinärämtern zusammen, um die Landwirtschaft in Bezug auf eingesetze Pestizide zu sensibilisieren. Es war ein sehr informativer Abend und der SPD-Ortsverein wurde darin bestärkt, ein Konzept für Gäufelden als Bienen- und Insektenfreundliche Gemeinde zu erstellen. Nähere Informationen zum Verein finden Sie unter: http://www.bvherrenberg.de/
Restaurierung eines Grabsteins auf dem Alten Friedhof
Bei der Benefizveranstaltung der Bürgerstiftung zur Restaurierung eines Grabsteins auf dem Alten Friedhof gab SPD-Mitglied Siegfried Schulz interessante Einsichten in das Leben im 16. Jahrhundert. Umrahmt wurde die Veranstaltung ganz hervorragend von den Jagdhornbläsern. Hoffen wir, dass genug Geld zur Sanierung dieses historischen Denkmals zusammen kommt!
