Arbeitsgemeinschaften

Liebe Genossinnen und Genossen,
Eine Entscheidung zum Thema Rente und Rentensicherungsniveau
steht in der Partei noch aus. Wir wollen diskutieren wie wir eine
Rentenreform umsetzen können, die folgende Ziele hat:
1. Sicherung des Lebensstandards im Alter,
2. Schütz vor Altersarmut und
3. Flexible Übergänge ins Rentenalter.
Mit Ottmar Schreiner haben wir den Rentenexperten der SPD
Bundestagsfraktion gewonnen. Die Genossen aus dem KV Tübingen
werden ihr Rentenmodell, das sie Kreisverband mit entwickelt haben,
vorstellen.
SAMSTAG 12. Mai 2012
WALDHEIM HESLACH
DACHSWALDWEG 180
70569 STUTTGART
PROGRAMM
11.15 – 11.30
BEGRÜSSUNG UND ERÖFFNUNG
Gerhard Gaiser und Hilde Mattheis MdB
11.35 - 12.30
DIE RENTENVERSICHERUNG DER ZUKUNFT
Ottmar Schreiner, MdB
Christian Gässler
Alfred Braun, KV Tübingen
12.30 - 14.00
SCHLUSSFOLGERUNGEN
Diskussion, Kommentare und Stellungnahmen
Moderation: Gerhard Gaiser und Hilde Mattheis MdB
Region Stuttgart. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD befürchtet auf europäischer Ebene „einen Frontalangriff auf Arbeitnehmerrechte“. „Die Gefahren, die aus den Auswirkungen des Fiskalpakts drohen, werden weithin unterschätzt“. Dies erklärte der designierte neue Vorsitzende des AfA-Bundesverbands, MdB Klaus Barthel, in einer Veranstaltung der AfA-Region Stuttgart. Durch die einseitige Sanierungspolitik in den sogenannten Krisenländern werde die europäische Wirtschaft insgesamt abgewürgt.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Baden-Württembergs hat auf das Scheitern der Bürgschaft für eine Beschäftigungsgesellschaft zugunsten der 11000 Schlecker-Beschäftigten empört reagiert. „Die FDP-Minister haben ihr wahres Gesicht gezeigt und unter Beweis gestellt, dass ihnen Arbeitnehmerinteressen grundsätzlich gleichgültig sind“, erklärte der Landesvorsitzende der AfA, Udo Lutz. Dagegen habe der Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid in diesem Zusammenhang einen hervorragenden Job gemacht, betont der AfA-Landes-vorstand in einer Pressemitteilung.
„Es ist skandalös, dass sich die zur Splitterpartei entwickelnde FDP anmaßte, eine vernünftige und sachlich fundierte Lösung zu blockieren“, sagte Lutz weiter. „So kann und darf man nicht mit 11000 Frauen umgehen, die für die bei Schlecker entstandene Situation nichts können. Eine Beschäftigungs-gesellschaft hätte die Möglichkeit der Weiterqualifizierung und des Übergangs in neue Arbeitsverhältnisse gezielt fördern können. „Wir bezweifeln“, so Lutz weiter, „dass die Arbeitsagenturen in ganz Deutschland in der Lage sind, eine der Situation der Schlecker-Frauen angemessene Vermittlungstätigkeit durchzuführen“.
Hier hätte vielmehr ein koordiniertes und gezieltes Vorgehen, wie es in einer Beschäftigungsgesellschaft möglich gewesen wäre, weitaus mehr Aussicht gehabt, die Arbeitslosigkeit vieler Frauen zu verhindern. „Es spricht auch nicht für das Frauenbild der FDP, wenn sie meint, hier mit Marktradikalismus und aus rein parteitaktischen Motiven agieren zu können. „Diese Art von Stimmenfang wird bei den bevorstehenden Landtagswahlen nicht verfangen“, zeigte sich Lutz sicher.
Während Nils Schmid tagelang ununterbrochen für eine Bürgschaftslösung gekämpft habe, habe sich die FDP darin ergangen, sich als Verfechter einer vermeintlich funktionierenden sozialen Marktwirt-schaft aufzuspielen.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, MdB Klaus Barthel, wird in einer Veranstaltung der AfA-Region Stuttgart am Freitag, 30. März 2012 zum Stellenwert der Arbeitnehmer in der SPD Stellung beziehen.
Die Veranstaltung findet in der Stuttgarter Kellerschenke im DGB-Haus statt und beginnt um 18.30 Uhr.

Kreis Böblingen. „Der gleichstellungspolitische Fortschritt tritt auf der Stelle“, beklagt die ASF-Kreisbeauftragte Sarah Holczer. „Weder ist der Lohnunter-schied zwischen Frauen und Männern geringer geworden, noch ist der Frauenanteil in Führungspositionen gestiegen.“ Baden-Württemberg sei das Schlusslicht in Deutschland. Hier betrage der Gehaltsunterschied 28 %, der bundesdeutsche Durchschnitt liege bei 23 %. „Ein trauriger Spitzenplatz“, findet der AfA-Kreisvorsitzende Georg Patzek. Das zeige, wie wichtig klare gesetzliche Vorgaben seien. Jede dritte Frau bekomme trotz Vollzeitjob nur einen Niedriglohn.
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