06.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Ottmar Pfitzenmaier - Gedanken zur Corona-Krise

 

Blick über den Tellerrand

Corona-Krise: Mehr Menschenverstand und Verantwortung vor Ort

Unser Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier hat für das Amtsblatt einen Beitrag verfasst, in dem er die aktuelle Lage betrachtet – und dabei auch über den Stadtrand hinausblickt. Die Corona-Pandemie ist ein globales Thema und überlagert derzeit quasi jedes andere. Im Amtsblatt sind jedoch nur Beiträge erlaubt, die sich direkt mit Leonberg bzw. der Arbeit des Gemeinderats befassen. Darum veröffentlichen wir den Beitrag hier – denn fürs Archiv oder gar den Papierkorb ist er viel zu schade :-)

Viele oft unverständliche Regelungen

Eines vorab in aller Deutlichkeit: Die politischen Entscheidungsträger in Deutschland haben vieles richtig gemacht in der „Corona-Politik“ – dazu genügt ein Blick auf die Verhältnisse in anderen Ländern Europas. Auffallend hierzulande sind aber vermeidbare handwerkliche Fehler in der Umsetzung der Lockerung, oft unverständlicherweise vor allem zu Lasten des örtlichen Einzelhandels. Spielwarenhändler, Blumengeschäfte, Betreiber von Eisdielen können ein Lied davon singen. Großmärkte waren die Profiteure. Mittlerweile gibt es ein Gestrüpp von teilweise abstrusen Regelungen, die kaum einer mehr überblickt.

„Freibier für alle ist keine Lösung“

Dieses plakative Zitat des Chefs der „Wirtschaftsweisen“, Prof. Feld, trifft den Kern. Bei aller gebotenen Sorge über eine mögliche „zweite Welle“ bedarf es mehr Entscheidungsfreude seitens unserer Landespolitik. Der Eindruck, der Vordenker bei der Lockerung von Maßnahmen sitze in Bayern, verfestigt sich. Es ist keine politische Leistung, mit der Gießkanne Geld zu verteilen.

Mehr Verantwortung vor Ort

Ende Mai haben drei namhafte Oberbürgermeister, u. a. der Schorndorfer Matthias Klopfer (SPD), an die Landesregierung appelliert, anstelle „der Detailregulierung … jetzt gesunden Menschenverstand und Eigenverantwortung“ in den Vordergrund zu stellen. So fordern sie zu Recht, Schulen und Kindergärten wieder uneingeschränkt zu öffnen. Das geht natürlich nur unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten – und die können eben vor Ort am besten eingeschätzt werden. Die häufig sehr kurzfristig kommunizierten Pläne des Kultusministeriums lassen den Blick auf den kommunalen und familiären Alltag vermissen. Völlig unverständlich ist, warum für Lehrer viel großzügigere Freistellungsregeln gelten, als etwa für Beschäftigte in der Pflege.

Die Kinder kommen zu kurz

Kinder müssen mit Kindern Kontakt haben. Wenn sie zu Hause eingesperrt sind, womöglich noch mit überforderten überängstlichen Eltern, tragen sie bleibende psychische Schäden davon. Die große Politik hat den Eltern seit Jahren signalisiert: „Geht ruhig arbeiten, wir sorgen dafür, dass eure (Klein-)Kinder in Kitas gut aufgehoben sind“. Jetzt lässt man aber Familien monatelang weitgehend allein zwischen Homeschooling und Homeoffice – lange Zeit ohne konkrete Perspektiven auf eine Besserung.

Derzeit verabschieden wir uns von jeglicher Bildungsgerechtigkeit. Lehrer „verlieren“ einen Teil ihrer Schüler vollkommen. Die Versäumnisse bei der Digitalisierung der Schulen wiegen schwer. Der Bund stellt zwar den Ländern viel Geld (5 Mrd. €) zur Verfügung, diese aber dann keine personellen Ressourcen für die Umsetzung. Dazu werden IT-Experten benötigt, die Lehrerschaft hat andere Aufgaben und Kernkompetenzen. Stattdessen tüftelt das Land monatelang ein hochkomplexes Antragsverfahren aus. Von den 650 Mio. €, die Baden-Württemberg zur Verfügung stehen, wurden bis Mitte März weniger als 4 Mio. € ausgeschüttet. Auch Leonberg hat noch keinen Cent abgerufen.

Sport ist wichtig für Psyche und Physis

Lange Zeit gar nicht berücksichtigt wurden die gesundheitlichen Schäden, die durch den verordneten Mangel an Bewegung wegen der rigorosen Schließung aller Sportstätten hervorgerufen wurden. Sport zu treiben – auch in Gruppen – ist unter Einhaltung bestimmter Standards letztlich nur eine Frage des guten Willens. Für den Schulsport gilt dies im besonderen Maße. Auch so ein Beispiel für praxisferne Regelungen: Noch vor wenigen Tagen war Tennistraining mit fünf Person erlaubt – ein Doppel durfte aber nicht gespielt werden.

Oder nehmen wir die Bäder. Bereits Anfang April hat die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen einen umsetzbaren Pandemieplan präsentiert. Die WHO hat bestätigt, dass Chlor das Infektionsrisiko im Wasser ausschaltet und dass warme und feuchte Luft in Duschen dem Virus schadet. Erst als Bayern – trotz deutlich höherer Infektionszahlen – die Öffnung der Bäder zugesagt hat, ist bei unserer Landesregierung der Groschen gefallen. Natürlich muss die Besucherzahl begrenzt, Personaleinsatz-, Sicherheits- und Hygienekonzepte müssen entwickelt werden. Bereits vor Wochen haben wir die Stadt Leonberg gebeten, passgenaue Konzepte für unser für 15 Mio. € saniertes Leobad zu entwickeln.

Die Bedeutung  dezentraler Krankenhausstandorte 

Ein funktionierendes Gesundheitssystem ist eine der vornehmsten Aufgaben des Staates. Hier muss (Steuer-)Geld investiert werden, eine schwarze Null bei den Krankenhäusern zu erzielen, wie es vielerorts, auch in Böblingen, postuliert wurde, ist geradezu unverantwortlich. Die Bedeutung der dezentralen Krankenhausstandorte, etwa bei der Bereitstellung von Beatmungsplätzen in der Pandemie, ist lebensnotwendig – eher jedenfalls als ein milliardenschweres Prestigeprojekt in Böblingen.

Noch ein abschließender Hinweis: Die Corona-Situation in Leonberg ist momentan relativ entspannt. Die Anzahl der Covid19-Infizierten lag im Mai meist unter 1% der Bevölkerung mit stetig sinkender Tendenz. Die Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Kreis Böblingen bewegte sich zwischen 0 und 3. Auf Hygiene und Abstände müssen wir natürlich weiter achten – aber die Verringerung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgeschäden der Coronabekämpfung muss jetzt verstärkt in den Fokus – mit mehr gesundem Menschenverstand und Eigenverantwortung vor Ort. 

Ottmar Pfitzenmaier, Vorsitzender SPD-Fraktion / 05.06.2020

27.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Grafenau

Grafenau gegen Rechtsextremismus - Offene Zusammenkunft in der neuen Mitte

 

Auf Initiative des SPD Gemeindertats Franz Damjanovic ruft eine Vielzahl der Grafenauer Gemeinderäte am kommenden Samstag, 29.02. ab 10:00Uhr, zu einer friedlichen und offenen Zusammenkunft an der Neuen Mitte auf. Herzliche Einladung an alle diese Möglichkeit zum Zeichen setzen wahrzunehmen!

10.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Gäufelden

SPD besucht Gemeinschaftsschule in Gäufelden

 
GMS_Besuch_04.02.2020

Zusammen mit dem stellv. SPD-Kreisvorsitzenden Jan Hambach und dem Bondorfer SPD-Gemeinderat Yusuf Zengin besuchte die SPD-Gemeinderätin Julia Jacob die neu gebaute Gemeinschaftsschule in Gäufelden.

Empfangen wurde die kleine Delegation von der Schulleiterin Ulrike Franke und ihrem Team. Zum Start führten Schülerinnen und Schüler die Gäste durch das Schulgebäude. Zum Abschluss diskutierten die SPD-Vertreter mit Lehrerinnen und Lehrern sowie der Schulleiterin.

„Es ist toll zu sehen, wie stolz die Schülerinnen und Schüler auf „ihre“ Schule sind und mit wie viel Freude sie uns die Räumlichkeiten sowie die Ausstattung gezeigt haben“, meint Julia Jacob.
Der Physik- und Chemieraum ist modern ausgestattet, genauso wie der Werkraum oder die Küche. Der große Musiksaal lädt zum Musizieren ein und die direkt angrenzende Sporthalle ist schnell zu erreichen. Besonders stolz waren die Schüler auf ihre Bibliothek, die sich im Gebäude bei der Mensa befindet.

„Mich hat tief beeindruckt, wie schnell es Frau Franke gelang, alle Schülerinnen und Schüler zu einer kurzen Konferenz zusammen zu rufen, wie ruhig es im Klassenzimmer zuging und mit wie viel Elan die Schülerinnen und Schüler dem Unterricht gefolgt sind. Außerdem bin ich begeistert davon, wie engagiert die Lehrerinnen und Lehrer arbeiten und wie es Frau Franke immer wieder gelingt, mit vielen neuen Ideen und Angeboten, die Schule noch attraktiver zu machen“, führt Jacob weiter aus.

„Es ist wichtig, dass wir als Gemeinde dazu beitragen, das Ansehen unserer Gemeinschaftsschule weiterhin zu stärken und die Schulleitung und ihr Team in ihren Anliegen zu unterstützen“, meint Julia Jacob abschließend.

06.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Grafenau

Gemeinderatssitzung in Grafenau vom 05.02.

 
Das Schloss Dätzingen - hier finden die Gemeinderatssitzungen statt

Turnusgemäß traf sich der Gemeinderat Grafenaus am Mittwoch den 05.02. zu seiner monatlichen Sitzung im Maltesersaal in Dätzingen. Die behandelten Themen und insbesondere die Positionen der SPD Grafenau können Sie in diesem Artikel in der gewohnten Protokollform nachlesen.

24.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Grafenau

SPD Grafenau besucht Gemeinschaftsschule Döffingen

 
Von links nach rechts: Franz Damjanovic, Felix Huber, Jasmina Hostert, Jan Hambach

Am 23.01.20 besuchten der SPD Gemeinderat Franz Damjanovic und der Ortsvereinsvorsitzende Felix Huber gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg, Jasmina Hostert, und dem Renninger Kreisrat, Jan Hambach, die Gemeinschaftsschule in Döffingen.

Facebook

 

 

Termine


14.07.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

24.07.2020, 19:45 Uhr - 21:30 Uhr Nominierungskonferenz Landtagswahlkreis 06 Leonberg-Herrenberg
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, zur Nominierung unseres Kandidaten/unserer Kandidatin für die Landtagsw …

15.09.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

13.10.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

03.11.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

Alle Termine

Arbeitsgemeinschaften

 

     Logo AG 60 plus

        

Counter

Besucher:3181724
Heute:80
Online:3