17.09.2018 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Juso Kandidaten für Kommunalwahl 2019

 

Jusos starten mit über 60 jungen Kandidatinnen und Kandidaten in die Kommunalwahl 2019

 

Die SPD-Jugend aus dem Kreis Böblingen hat ihre Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 nominiert. Unter den über 60 jungen Menschen, die für die Gemeinderäte, Kreistage und das Stuttgarter Regionalparlament kandidieren, sind zahlreiche Spitzenkandidierende für nahezu alle Gemeinderäte und Kreistagswahlkreise im Landkreis Böblingen. Diese wollen die Jusos im Kreis Böblingen unter die ersten fünf Plätze der jeweiligen Kommunalwahlliste bringen. Mit Eren Gürbüz aus Herrenberg schicken die Jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sogar einen Spitzenkandidaten für das Regionalparlament ins Rennen.

 

"Wir wollen zeigen, dass es eine Reihe an jungen Menschen gibt, die sich aktiv in die Gestaltung ihrer Gemeinde einbringen wollen. Es freut uns, dass sich unsere Mutterpartei, die SPD, hierbei sehr kooperativ zeigt und unseren Kandidatinnen und Kandidaten eine realistische Möglichkeit geben will, in die kommunalen Parlamente einzuziehen. Das ist nicht selbstverständlich", erklärt Jan Hambach, Vorsitzender des Juso-Kreisverbands und Stadtrat in Renningen.

 

"Frischen Wind in die Kommunalpolitik zu bringen und die Themen aufzugreifen, die die jüngeren Generationen beschäftigen, ist unsere Motivation", sagt die stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende Hannah-Lea Braun aus Sindelfingen. "Es geht um ausreichend bezahlbare Wohnungen, Freizeitangebote und Rückzugsorte für Jugendliche, gut ausgebaute Bahnen und Busse, aber auch um eine gute und bezahlbare Kinderbetreuung im Kreis. Wir wollen ein offenes Ohr für jegliche Probleme haben und bieten allen Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Austausch an."

 

Der SPD-Nachwuchs arbeitet seit einem halben Jahr an einem Kommunalwahlprogramm, welches die Themen aufgreifen soll, die gerade für junge Leute relevant sind, so z.B. Wohnungsbau, öffentlicher Nahverkehr, Bildung und Integration. Dieses wird auf der Homepage des Juso-Kreisverbands (jusos-bb.de) zu finden sein.

 

Die Jusos sind zuversichtlich, was die im kommenden Mai anstehenden Wahlen betrifft: "Mit über 60 Kandidatinnen und Kandidaten anzutreten ist in Baden-Württemberg, vielleicht sogar bundesweit einzigartig", so Hambach. "Nach wie vor gibt es die Möglichkeit, sich bei uns zu melden und für die Gemeinderäte und den Kreistag zu kandidieren. Parteimitglied muss man für eine Kandidatur nicht werden." Interessierte können sich unter der Mail jan.hambach@me.com an die Jusos wenden.

 

18.08.2018 in Kommunalpolitik von SPD Weil der Stadt

Gedanken zur Kommunalwahl 2019

 

An unsere Mitglieder und alle politisch Interessierten in Weil der Stadt

Nur noch wenige Monate und es geht wieder rund: Die Wahlen zum Gemeinderat in Weil der Stadt stehen an und wir suchen dringend nach interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich vorstellen können, auf der Liste der SPD zu kandidieren und dann auch im Gemeinderat Verantwortung für unsere Stadt und für unsere Demokratie zu übernehmen.

25.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung 24. Juli 2018

 

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause hatte es in sich mit 32 Beratungspunkten im öffentlichen Teil - jedoch aufgrund einer guten Vorberatung in den Ausschüssen konnten den meisten Vorlagen ohne größere Diskussion zugestimmt werden.

Die wichtigsten Beschlüsse in Kürze waren

- mehr Geld für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr

- die erste Stufe des Lärmschutzfensterprogramm für die lärmgeplagten Einwohner wurde beschlossen, 100 000 € wurden dafür bereit gestellt.

- der "Stadtumbau Leonberg-Mitte - Postareal" wird mit dem ersten Preisträger der Strabag fortgesetzt.

- auch für das ehemalige TSG-Areal "Jahnstraße" wurde die aufgrund von Anregungen der Anwohner überarbeitete Planung für den Kauf- und Städtebaulichen Vertrag gebilligt.

- die Vielzahl der Kinder in Leonberg machen eine Interimslösung für den Kita Nord erforderlich. Die Mietcontainer wurden genehmigt. Für das Projekt einer 6-gruppigen Kita West wurde der Startschuss gegeben.

- die LeoEnergie hat einen guten Jahresabschluss vorgelegt, so dass für die Stadt Leonberg 375 000 € ausgeschüttet werden kann.

- Für das Albert-Schweizer-Gymnasium wurde nach einem Förderbescheid des Landes von über 2,2 Mio. € der Startschuss für die Fassaden- und Fenstersanierung gegeben. Ebenso für die Gerhart-Hauptmann-Realschule.

- Ein besonderes Highlight war der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan des ehemaligen Hofmeistergeländes. Ein Vertreter der Firma Bosch stellte das Projekt vor. Insgesamt sollen 28 000 qm  mit Büros, Labors und Werksinfrastruktureinrichtungen bebaut werden. Mit 1000 zusätzlichem Mitarbeitern kann gerechnet werden. 2019 soll der Abbruch des Hofmeistergebäudes erfolgen und 2021 sollen die neuen Gebäuden fertiggestellt sein. Der Aufstellungsbeschluss wurden einstimmig gebilligt und von allen Fraktionen begrüßt. Für Leonberg ist das ein großer Glücksfall,  Bosch war der bisher schon der größte Arbeitgeber in Leonberg und gibt ein Standortbekenntnis ab indem es weiter ausbaut.

- die LeoEnergie erhält den Auftrag einen Masterplan für den Breitbandausbau von einem geeigneten Ingenieurbüro erstellen zu lassen. Das Thema Glasfaserausbau wird also angegangen.

- die Stadt beteiligt sich an der Regionalen Mobiltätsplattform (RMP). Damit besteht Hoffnung auf einer Verringerung der Verkehrsprobleme...

- ein Citymanager wurde als Stabsstelle beim OB beschlossen.

- unsere Kläranlage erhält eine zusätzliche Reinigungsstufe zur Spurenstoffelimination.

- der Masterplan "Nachhaltige Mobilität" wurde als Grundlage für Projektanträge aus dem Sofortprogramm "Saubere Luft in der Stadt 2017 - 2020" beschlossen. Damit können die Förderbescheide beim Bundesverkehrsminister noch diese Woche von BM Brenner in Berlin abgeholt werden.

- der Finanzbericht für das erste Halbjahr 2018 fiel positiv aus. Der prognostizierte Schuldenstand für Ende 2018 wird wesentlich geringer ausfallen.

- Für die Neugestatung von Teilbereichen der Eltinger/Leonbergerstraße sollen geeignete Ing./Planungsbüros gesucht werden.

-Wie man hieraus sehen kann, es tut sich was in Leonberg. Es geht voran.

 

14.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Citymanager für Leonberg

 

Am Donnerstag, den 12. Juli wurde im Finanz- und Verwaltungsausschuss über die Einrichtung einer Stelle eines Citymanagers diskutiert. Die SPD-Fraktion hat sich für die Schaffung einer solchen Stelle ausgesprochen, jedoch nicht für eine untergeordnete Stelle im Kulturamt (KESS) sondern für eine eigene Abteilung mit Wirtschaftsförderung, Citymanagement und Stadtmarketing zusammen. Dieser Antrag fand zwar keine Mehrheit, es soll jedoch eine eigenständige Stabsstelle beim OB ohne eine von den Freien Wählern vorgeschlagene zeitliche Befristung eingerichtet werden. Die Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier können Sie untenstehend nachlesen. Endgültig wird hierüber am 24.7.18 in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.

06.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Energiewende

 

Im Amtsblatt vom 4. Juli 2018 wurden Beiträge der Fraktionen und Gruppen veröffentlicht. Für die SPD-Fraktion hat diesmal Fraktionsmitglied Dr. Rüdiger Beising einen Beitrag zur "Energiewende in Leonberg" geschrieben.

Hierzu ist in den vergangenen Jahren einiges erreicht worden. Die Nahwärmeversorgung ist weiter ausgebaut worden, die energetische Sanierung städtischer Gebäude schreitet voran und die Umrüstung der Straßenleuchten auf energiesparende LED Technik ist in 2 Jahren abgeschlossen. Eine Bürgerenergiegenossenschaft wurde nicht gegründet, dafür aber eine weitere Solarstrombürgergesellschaft mit Photovoltaikanlagen auf 8 städtischen Dächern.

Untenstehend der gesamte Text aus dem Amtsblatt.

 

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