04.07.2019 in Fraktion von SPD Gäufelden

Christian Berger und Julia Jacob wurden als Gemeinderäte vereidigt

 
Vorbereitung 1. Gemeinderatssitzung

Am 04.07.2019 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats statt. Ehemalige Gemeinderäte wurden verabschiedet, langjährige Gemeinderäte geehrt und die gewählten Gemeinderäte vereidigt. Außerdem wurden die drei Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt sowie die Ausschüsse des Gemeinderats neu gebildet. Christian Berger wurde in den Technischen Ausschuss gewählt und gehört als Stellv. dem Zweckverband Abwasserreinigung Oberes Gäu an. Julia Jacob wird dem Verwaltungsausschuss angehören und wurde in den Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu gewählt.

Auf der Tagesordnung standen weiterhin u.a. der Bericht über die Kindertageseinrichtungen, die Schulsozialarbeit sowie die betriebsorganisatorische und betriebswirtschaftliche Ausrichtung einer Pflegewohngruppe.

 

28.06.2019 in Fraktion von SPD Gäufelden

Christian Berger und Julia Jacob besuchen die Kreismitgliederversammlung in Dagersheim

 

Auf der Kreismitgliederversammlung hat Julia Jacob für den SPD-Ortsverein Gäufelden den Antrag "Erste Hilfe" eingebracht, der mit kleinen Veränderungen beschlossen wurde und nun auf dem nächsten Landesparteitag behandelt werden soll. Im Antrag geht es um die flächendeckende Einführung von Erste-Hilfe-Basiswissen in Schulen, das Zahlen einer Aufwandsentschädigung für die Helfer-vor-Ort, das Anbringen von Defibrillatoren sowie eine regelmäßige, verpflichtende Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Kurs für alle Führerscheininhaber.
Außerdem wurde Julia Jacob in die Antragskommission des SPD-Kreisverbands Böblingen gewählt.
Darüber hinaus durfte Julia Jacob als SPD-Ortvereinsvorsitzende den frisch gewählten Gemeinderat Christian Berger in den Reihen der Sozialdemokraten begrüßen und ihm sein Parteibuch überreichen.




 

17.03.2019 in Fraktion von SPD Stadtverband Böblingen

„Es braucht ein Mehr an Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den städtischen Töchtern“

 

SPD und Grüne beantragen im Gemeinderat verbindliche Compliance-Regelungen für die städtischen Unternehmen, die Zweckverbände und die Stadtverwaltung.

30.11.2018 in Fraktion von SPD Waldenbuch

Haushaltsrede zum Haushalt 2019, Ingrid Münnig-Gaedke

 

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lutz, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter/innen der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Waldenbuch präsentiert nun bereits den dritten Haushaltsplanentwurf auf Basis des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in doppischer Darstellung.

Der Ergebnishaushalt für 2019 sieht Einnahmen von gut 22 Mio € vor. Wie in den vergangenen Jahren sind die Einkommenssteuer gefolgt von der Gewerbesteuer die größten Einnahmequellen. Leider sind aufgrund von Steuerrückzahlungen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt unterdurchschnittlich. Dem gegenüber stehen prognostizierte Ausgaben von rund 21 Mio €. Aufgrund von Minderausgaben im laufenden Jahr sowie durch Grundstücksverkäufe und Zuschüsse ergibt sich ein gewisser Gestaltungsspielraum für Investitionen im Haushalt 2019. Dennoch sollten wir Vorsicht walten lassen und nur in zukunftsweisende Vorhaben investieren. Insgesamt ist ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. geplant.

Das kann man sicher als solide Haushaltsplanung bezeichnen. Unser Dank gilt dem Kämmerer, Herrn Kiedaisch, und seinem Team für die aufwändige und umsichtige Erstellung des Haushaltsplans 2019 und die geduldige Beantwortung unserer Fragen!

Wo liegen nun die Investitionsschwerpunkte in 2019:

 

27.11.2018 in Fraktion von SPD Stadtverband Böblingen

SPD-Antrag: ÖPNV kostenfrei an Samstagen in Böblingen

 
SPD-Fraktion stellt Antrag zum ÖPNV

„Das ist sozial, ökologisch und ganz konkrete Wirtschaftsförderung.“

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 hat die SPD-Fraktion im Böblinger Gemeinderat beantragt, dass - nach dem Vorbild der Städte Tübingen und Aschaffenburg - die Nutzung des ÖPNVs an Samstagen auf der Gemarkung Böblingen für die Nutzerinnen und Nutzer kostenfrei wird.

„Böblingen steht vor einem Staukollaps. Die Verkehrssituation ist für alle in dieser Stadt unerträglich geworden und nicht erst seitdem gefühlt jede zweite Straße wegen einer Baustelle gesperrt ist. Es zeigen sich zudem an manchen Stellen in der Stadt beunruhigende Feinstaubwerte. Wir müssen unbedingt jetzt handeln. Das geht so nicht weiter,“ so der Vorsitzender der SPD-Gemeinderats-fraktion Florian Wahl.

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