02.05.2019 in Fraktion von SPD Stadtverband Böblingen

SPD stellt Antrag zur Berufung Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für neuen Gemeinderat

 

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, der fordert, dass nach Paragraph 40 und 41 der Gemeindeordnung die Berufung von Sachkundigen Einwohnern in die beschließenden und beratenden Ausschüsse des Gemeinderats für die neue Legislaturperiode ermöglicht. Zudem wird beantragt, dass der Gemeinderat noch in seiner Sitzung vor der Kommunalwahl darüber befindet.

17.03.2019 in Fraktion von SPD Stadtverband Böblingen

„Es braucht ein Mehr an Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den städtischen Töchtern“

 

SPD und Grüne beantragen im Gemeinderat verbindliche Compliance-Regelungen für die städtischen Unternehmen, die Zweckverbände und die Stadtverwaltung.

30.11.2018 in Fraktion von SPD Waldenbuch

Haushaltsrede zum Haushalt 2019, Ingrid Münnig-Gaedke

 

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lutz, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter/innen der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Waldenbuch präsentiert nun bereits den dritten Haushaltsplanentwurf auf Basis des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in doppischer Darstellung.

Der Ergebnishaushalt für 2019 sieht Einnahmen von gut 22 Mio € vor. Wie in den vergangenen Jahren sind die Einkommenssteuer gefolgt von der Gewerbesteuer die größten Einnahmequellen. Leider sind aufgrund von Steuerrückzahlungen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt unterdurchschnittlich. Dem gegenüber stehen prognostizierte Ausgaben von rund 21 Mio €. Aufgrund von Minderausgaben im laufenden Jahr sowie durch Grundstücksverkäufe und Zuschüsse ergibt sich ein gewisser Gestaltungsspielraum für Investitionen im Haushalt 2019. Dennoch sollten wir Vorsicht walten lassen und nur in zukunftsweisende Vorhaben investieren. Insgesamt ist ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. geplant.

Das kann man sicher als solide Haushaltsplanung bezeichnen. Unser Dank gilt dem Kämmerer, Herrn Kiedaisch, und seinem Team für die aufwändige und umsichtige Erstellung des Haushaltsplans 2019 und die geduldige Beantwortung unserer Fragen!

Wo liegen nun die Investitionsschwerpunkte in 2019:

 

27.11.2018 in Fraktion von SPD Stadtverband Böblingen

SPD-Antrag: ÖPNV kostenfrei an Samstagen in Böblingen

 
SPD-Fraktion stellt Antrag zum ÖPNV

„Das ist sozial, ökologisch und ganz konkrete Wirtschaftsförderung.“

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 hat die SPD-Fraktion im Böblinger Gemeinderat beantragt, dass - nach dem Vorbild der Städte Tübingen und Aschaffenburg - die Nutzung des ÖPNVs an Samstagen auf der Gemarkung Böblingen für die Nutzerinnen und Nutzer kostenfrei wird.

„Böblingen steht vor einem Staukollaps. Die Verkehrssituation ist für alle in dieser Stadt unerträglich geworden und nicht erst seitdem gefühlt jede zweite Straße wegen einer Baustelle gesperrt ist. Es zeigen sich zudem an manchen Stellen in der Stadt beunruhigende Feinstaubwerte. Wir müssen unbedingt jetzt handeln. Das geht so nicht weiter,“ so der Vorsitzender der SPD-Gemeinderats-fraktion Florian Wahl.

06.10.2018 in Fraktion von SPD Stadtverband Böblingen

Wie ist es eigentlich mit unserer inneren Zufriedenheit in Böblingen bestellt? (Stadtrat Wolfgang Hensel)

 
Böblingen, Raum für Taten und Talente

Irgendwie scheint es an vielen Stellen zu „grummeln“. Was sich durchaus mit einer versteckten Unzufriedenheit interpretieren lässt. Manche sind mit allem möglichen unzufrieden. Mit der Sauberkeit in der Stadt, mit falsch angelegten Fußwegen, Radwegen, Bauarbeiten, Umleitungen, Straßensperren, Fernwärme, Erdhebungen und und und…, auch mit dem Wetter. Natürlich gibt es unterschiedliche Gewichtungen.

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