17.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Stadtverband Böblingen

„Es braucht ein Mehr an Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei den städtischen Töchtern“

 

SPD und Grüne beantragen im Gemeinderat verbindliche Compliance-Regelungen für die städtischen Unternehmen, die Zweckverbände und die Stadtverwaltung.

11.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schoenaich

SPD stellt Antrag auf Digitalisierung der Gemeinderatsunterlagen

 

Den folgenden Antrag hat die SPD Fraktion gestellt. Durch Digitalisierung soll die Umweltbilanz und die Kosteneffizienz des Gemeinderats verbessert werden.

Schönaich 11.02.2019

Sehr geehrter Herr Dr. Schamburek
Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

Im Zeichen der Digitalisierung, möchten wir von der SPD Gemeinderatsfraktion einen Antrag auf Vereinfachung der in Papierform verschickten Gemeinderatsunterlagen stellen.

Wir sind der Meinung, daß es eine große Erleichterung für alle wäre, wenn jeder Gemeinderat ein I Pad während  seiner Amtszeit  zur Verfügung gestellt bekäme.

Die Vorteile :
    • Einfache Archivierung
    • Niedrigere Materialkosten
    • Niedrigere Personalkosten ( ausfahren , eintüten, sortieren, kopieren)
    • Weniger Umweltbelastung durch sinnlos bedrucktes Papier
    •  Kontainerentsorgung entfällt

Die grobe Kostenaufstellung zeigt, daß sich in ca 1 ½ Jahren die Anschaffung amortisiert hat.

Daher möchten wir Sie bitten, entsprechende Informationen über die Umsetzung in unserem Gremium einzuholen und uns sobald als möglich einen Vorschlag zu unterbreiten.
Entsprechende Erfahrungen in anderen Kommunen könnten dabei sicher hilfreich sein.

Für die SPD Gemeinderatsfraktion
Kirsten Rebmann

01.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schoenaich

Sozialer Wohnungsbau mit Grundstückserlösen

 

Wir von der SPD-Gemeinderatsfraktion hatten bereits in den Jahren 2015 und 2016 einen
Antrag gestellt, den sozialen Wohnungsbau in Schönaich auszuweiten. Es war und ist uns
wichtig, bei der Schaffung von neuem Wohnraum am Westrand auch sozial schwächere
Mitbürger nicht zu vergessen. Die Gemeinde hat für sozial schwächer gestellte Bürger eine
Sorgfaltspflicht. Bezahlbarer Wohnraum ist für viele Mitbürger ein existenzielles Problem.
Die von der Verwaltung entwickelte Idee ist es, ein gemeindeeigenes Grundstück an einem
anderen Ort für sozialen Wohnungsbau freizugeben. Mit dem Verkauf der Grundstücke am
unteren Westrand verfügt die Gemeinde über zusätzliche finanzielle Mittel. In den
Diskussionen im Gemeinderat wurde erörtert, auch Zuschüsse des Bundes und des Landes zu
beantragen.
Leider ist bis heute kein wesentlicher Fortschritt zu verzeichnen. Deshalb haben wir unseren
Antrag in der Gemeinderatssitzung am 12.02.2019 unter Hinweis auf die Dringlichkeit
nochmals wiederholt. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird das Thema weiter verfolgen.

Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender

04.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Herrenberg

Prüfung von Alternativen zum Parkhaus „Hindenburgstraße“

 

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung Alternativen zu einem Parkhaus an der Hindenburgstraße zu prüfen.

  • Sanierung und Vergrößerung der Altstadtgarage, evtl. gemeinsam mit einer Neugestaltung der Parkgarage des Hotel Hasen
  • Parkhaus an der Mariengarage in der Fläche des Landkreises,
  • Parkhaus Tiefgarage Hasenplatz,
  • Parkhaus Volkshochschule im Rahmen eines Neubaus des Schulgebäudes

22.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Herrenberg

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2019

 

Trügerischer Wohlstand

Herrenberg geht es so gut wie nie: Die Verschuldung ist auf einem Tiefstand, die Steuereinnahmen auf einem Höchststand. Das Gleiche gilt für die meisten seiner Bürger: Fast alle haben Arbeit und die Einkommen sind real gestiegen. Entscheidungen werden demokratisch getroffen.
Doch diese Lage, um die uns die ganze Welt beneiden würde, ist trügerisch: Die ersten Konjunkturdaten weisen auf ein Ende der erstaunlich langen Boomphase hin, gleichzeitig werden uns strukturelle Wandlungen im Fahrzeugbau vor große Herausforderungen stellen. Aber auch in Herrenberg selber sind noch Aufgaben zu erledigen, die andere Kommunen bereits angegangen haben: Wohnen muss für alle wieder bezahlbar werden, Eltern müssen für ihre Kinder ausreichend gute Betreuungseinrichtungen finden und finanzieren können, unsere Schulen müssen moderne, attraktive Lernorte werden, unsere Innenstadt muss wieder mit mehr Leben gefüllt werden, wir müssen Lärm und Abgase in der Innenstadt, wir müssen dem Klimawandel lokal entschlossener begegnen und uns auf die Folgen besser vorbereiten, Breitbandausbau und Förderung moderner Dienstleistungsarbeitsplätz und nicht zuletzt müssen wir die kommunale Kulturszene stärker als bisher auch als  Motor interkultureller Integration und ökonomischer Kreativität entdecken.

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Termine


23.03.2019, 10:30 Uhr Kreismitgliederversammlung
Verabschiedung Kreiswahlprogramm

09.04.2019, 18:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

04.06.2019, 18:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

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