Wir im Kreis Böblingen.

SPD im Kreis Böblingen

06.08.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schoenaich

Wir verfügen jetzt über digitale Sitzungsunterlagen per iPad für Gemeinderat und Verwaltung.

Wortgleich im Amtsblatt Schönaich KW 32:

Der fraktionsübergreifende Antrag, der mit großer Mehrheit
unterstützt wurde, konnte von der Verwaltung jetzt umgesetzt
werden. Dafür gilt unser Dank der Verwaltung.
Mit der Umsetzung des Antrages bekommt die Verwaltung eine
deutliche Entlastung in vielen Bereichen. Es müssen keine
Sitzungsvorlagen kopiert, kuvertiert und verteilt werden. Jeder
bekommt seine Sitzungsunterlagen zum gleichen Zeitpunkt und diese
können auch durch kurzfristige Unterlagen ergänzt werden.

Weitere Vorteile:

  • problemlose Archivierung mit Suchfunktion und schnellem Zugriff auch in den Sitzungen. Die Kommunikation untereinander ist einfacher.
  • entfallende Materialkosten
  • geringerer Aufwand für das Personal (kopieren, sortieren, kuvertieren, ausfahren und Entsorgung entfällt)
  • ein zentraler Punkt ist auch die geringere Umweltbelastung durch papierlose Sitzungsunterlagen

Bei einer groben Kostenaufstellung hat sich gezeigt, dass sich die Maßnahme in ca. 1 ½ Jahren amortisiert hat. Gemeinsam kommen wir
auch mit der Digitalisierung bei der Verwaltung voran.

Vielen Dank an die Verwaltung für die Umsetzung.

Norbert Weinman, Fraktionsvorsitzender

17.05.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Herrenberg

Antrag: Heimisches Holz für heimische Bauten

Holz aus dem kommunalen Wald der Stadt Herrenberg wird vorrangig für Bauvorhaben in der Region verwendet. Dies ist mit den Abnehmern vertraglich zu vereinbaren. 
Diese Regelung gilt solange, bis die globalen Lieferketten den heimischen Holzbau wieder in angemessenen Zeiten möglich und finanzierbar machen. Darüber entscheidet der Gemeinderat dann in gegebener Zeit.

Begründung

Momentan ist der Beschluss des Gemeinderates aus ökologischen Gründen öffentliche Bauten in Holzbauweise durchzuführen kaum oder nur mit großem zeitlichem Aufwand bzw. hohen finanziellen Kosten zu realisieren. 

Wenn wir vor allem auch im Gebäudebau CO2-Einsparungen vornehmen müssen, um unser beschlossenes Klimaziel zu erreichen, wird dies nicht ohne Holzbau möglich sein. Das Bauen mit Beton belastet das Klima enorm und ist nicht nachhaltig.
Die Stadt Herrenberg ist ein großer Waldbesitzer und verkauft in großen Mengen zum Teil sehr wertiges Holz. Dieses Holz wird vorrangig nach Asien und Amerika exportiert. Gleichzeitig hat die heimische Bauindustrie momentan große Schwierigkeiten, Holz zu ordern. Dies führt zu deutlichen Verzögerungen der Bauten und zu deutlichen Preisaufschlägen. Dies ist auch nicht im Sinne unserer wohnungsbaupolitischen Strategie, kostengünstigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen.

Um unsere klimapolitischen und wohnungsbaupolitischen Ziele zu erreichen, sollten wir also den Standortvorteil Herrenbergs nutzen, heimischen Holz auch hier vor Ort einzusetzen. Wenn dadurch Einnahmeausfälle entstehen, sollten die durch den kommunalen Haushalt ausgeglichen werden, wobei wir sicherlich einen Teil der Preissteigerungen beim Holz auch an die Investoren weitergeben sollten.

Für die SPD-Fraktion


Bodo Philiipsen
Vorsitzender

07.05.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Renningen-Malmsheim

Was wir für Renningen in den diesjährigen Haushaltsberatungen erreicht haben

1. Die Außengastronomie darf in diesem Jahr bis 23 Uhr bzw. 24 Uhr stattfinden. Aus unserer Sicht gerne auch in den Jahren danach. Zudem dürfen die Außenbereiche wieder kostenfrei genutzt und erweitert werden. Das trägt zu einer lebenswerten Stadt bei und ist zumindest ein kleines Entgegenkommen in der aktuell schwierigen Situation. 

2. Jugendgemeinderat Renningen und Stadtseniorenrat werden künftig verstärkt in die Haushaltsberatungen einbezogen, damit die Anliegen der jüngeren und der älteren Generation stärker in den Fokus rücken.

3. Das Sozialministerium fördert Stellen, die vor Ort Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut unterstützen und Hemmschwellen abbauen. Wir halten es für wichtig in diesem Bereich aktiver zu werden, da es auch bei uns viele Kinder gibt, die in Armut leben. Die befristete Stelle würde 21.000€ jährlich kosten - ein für unsere Stadt überschaubarer Betrag. Trotz anfänglicher Widerstände und der verbreiteten Haltung „alles ist gut so wie es ist“ konnten wir als Kompromiss erreichen, dass die Stadt Renningen mit dem in der Sozialarbeit tätigen Verein für Jugendhilfe ins Gespräch geht und der Antrag erneut im Gemeinderat behandelt wird.

Zudem freuen wir uns über den Start eines On-Demand-Busverkehrs in Renningen. Wir hatten dies im letzten Haushalt beantragt. Jetzt ermöglicht ein Modellprojekt, dass zukünftig ein Kleinbus auf Abruf durch Renningen und Malmsheim fährt. Diesen kann jede und jeder anfordern. Wir denken, dass hiermit ein attraktives Mobilitäts-Angebot geschaffen wird, das nah an den persönlichen Bedürfnissen ist und nicht nur an festen Stationen hält. Weitere Informationen folgen, wenn das Projekt startet.

15.04.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sindelfingen

Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2021/2022

In der Gemeinderatssitzung vom 13.04. machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Finkelnburg den Standpunkt der SPD-Fraktion klar. Seine Rede gibt es hier im Wortlaut zum Nachlesen:

23.03.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Renningen-Malmsheim

Jan Hambach, Thomas Mauch, Dennis Metzulat

Die ganze Stadt im Blick. Haushaltsrede & Anträge unserer Gemeinderatsfraktion

Wir haben die ganze Stadt im Blick. Unsere Gemeinderatsfraktion hat gestern in ihrem Statement zum Haushalt klare Prioritäten gesetzt, Sparvorschläge gemacht, aber auch verdeutlicht, dass wir nicht aus dem Blick verlieren dürfen, wohin wir Renningen in 5, 10 oder 15 Jahren entwickeln wollen. Unser Fraktionsvorsitzender Jan Hambach hat in seiner Rede Schwerpunkte gesetzt:

Bezahlbarer Wohnraum ???? Klimaschutz ????Chancengerechtigkeit ???? Unterstützung von Kindern, Familien ????‍????‍????‍???? und unserem Ehrenamt ???????? sowie eine starke Wirtschaft 

#DieGanzeStadtImBlick

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