23.05.2020 in Presseecho von SPD Herrenberg

Sachstandsbericht zum Klosterhof

 

Gäubote vom 23.05.2020

Herrenberg: Auf SPD-Antrag wird Hausordnung des Bürgerhauses neu formuliert

Die SPD-Fraktion beantragte im Januar einen Sachstandsbericht zur Frage, welche Gruppen die Räume des Klosterhofs nutzen und welche gemeinschaftlichen Aktivitäten deren Austausch untereinander und dem Selbstverständnis des Hauses als offenes Bürgerhaus dienen. Nun befasste sich der Verwaltungsausschuss damit.

Von Jutta Krause

19.05.2020 in Presseecho von SPD Herrenberg

Investieren in der Krise

 

Gäubote vom 19.05.2020

Meine Meinung

Bodo Philipsen, Fraktionsvorsitzender der Herrenberger SPD

Nun ist es raus: Die Steuern von Bund, Ländern und Kommunen werden 2020 um etwa 100 Milliarden einbrechen, bis 2023 kann sich das Minus auf mehr als 315 Milliarden erhöhen. Nie dagewesene Summen. Schlimm trifft es auch die Kommunen: Gewerbesteuer- und Einkommensteuer brechen ein – und gleichzeitig steigen die Ausgaben durch die Corona-Krise. Würden wir aber den Schulden hinterhersparen, würden wir die Rezession nur noch verschärfen. 1932 haben wir gesehen, wohin das führt. Nur mit einer wieder anspringenden Wirtschaft werden wir wieder stabile Staatsfinanzen bekommen. Bund und Land müssen deswegen einen Rettungsschirm auch über die Kommunen spannen, wenn nicht der Ausbau der Kinderbetreuung, die Schulsanierungen, der Klimaschutz oder die Stadtentwicklung ausgebremst werden sollen. Die Kommunen investieren deutlich mehr als Bund und Länder, also müssen sie auch den Löwenanteil der Wirtschaftsankurbelung übernehmen.

In der Gesellschaft müssen vor allem die Hilfen erhalten, die besonders unter dem staatlich verordneten Lockdown zu leiden haben: Familien, Gastronomen, Einzelhandel, Reisebranche oder Kulturschaffende. Sehr rasch könnte sonst das kommunale Leben sehr öde werden. Nicht die Gießkanne ist deswegen gefragt, sondern klare Regeln der Verteilung der Hilfen.

Von großer Bedeutung ist es, dass wir den Verteilungsschlüssel staatlicher Hilfen gut miteinander diskutieren und kommunizieren. Alles andere würde die aktuelle Solidarität in der Gesellschaft schnell wieder aufbrechen und Neid und Hass fördern. Schon jetzt sieht unser AfD-Bundestagsabgeordneter Markus Frohnmaier, von dem man keinen einzigen Vorschlag während der Krise gehört hatte, seine Chance gekommen und ruft zu Demonstrationen gegen die Schutzmaßnahmen des Staates auf. Als müssten nicht gerade die Völker am meisten unter der Pandemie leiden, in denen autoritäre Populisten die Gefährlichkeit des Virus lange geleugnet haben: USA, Brasilien, Russland, China oder England.

Nur wenn wir den Umgang mit dem Virus solidarisch beherrschen, kann es auch wieder mehr Freiheiten für uns alle und ein Überleben vieler Selbstständiger in unserer Stadt geben.

13.05.2020 in Presseecho von SPD Herrenberg

SPD für Konzept zu Radstellplätzen

 

Gäubote vom 13.05.2020

Herrenberg – Die SPD-Fraktion im Herrenberger Gemeinderat spricht sich dafür aus, statt der Einzelmaßnahmen, wie sie CDU und Grüne beantragen, lieber ein Gesamtkonzept zu Fahrradstellplätzen und einem Pilotprojekt für eine automatisierte Fahrradabstellanlage anzugehen. Einen entsprechenden Antrag hat Fraktionsvorsitzender Bodo Philipsen nun eingereicht.

08.05.2020 in Presseecho von SPD Herrenberg

Pia Ellen Böttcher tritt für SPD an

 
Pia Ellen Böttcher

Gäubote vom 08.05.2020

Herrenberg – Die 26-jährige Altenpflegerin und Mutter eines eineinhalbjährigen Sohnes Pia Ellen Böttcher will als Zweitkandidatin gemeinsam mit Jan Hambach für die SPD im Wahlkreis Leonberg-Herrenberg für den Landtag kandidieren, wie sie in einer Pressemitteilung erklärt.

Die Herrenbergerin kam durch die Initiative „Frida - Frauen in die Parlamente!“ erst 2018 in die Politik und schaffte bei der Kommunalwahl 2019 fast auf Anhieb den Sprung in den Herrenberger Gemeinderat.

„Aus eigener Erfahrung weiß ich, Pia Ellen Böttcher dass der Spagat zwischen Arbeit und Familie jeden Tag für viele Menschen zu einer neuen Herausforderung macht. Besonders, wenn mein Wohnort darüber entscheidet, wie hoch die Kitagebühren sind“, sagt Pia Ellen Böttcher (GB-Foto: gb). In einigen Kommunen zahlen laut ihrer Pressemitteilung die Familien gar nichts oder nur wenig, in anderen Kommunen – wie beispielsweise in Herrenberg – hätten sie durch die Kitagebühren eine enorme finanzielle Belastung. „Gebührenfreie Kitas würden es attraktiver machen, eine Familie zu gründen und allen Kindern einen gleichberechtigten Zugang zur bestmöglichen Förderung zu geben“, sagt Böttcher.

Als Altenpflegerin sei ihr die Verbesserung des Gesundheitswesens wichtig. „Um meinen und die anderen Gesundheits- und Pflegeberufe attraktiver zu machen, müssen neue Konzepte her. Am meisten spüren wir das jetzt, mitten in der Krise“, sagt Böttcher. Es brauche eine bessere Entlohnung, neue Arbeitszeitmodelle, andere Personalschlüssel, mehr allgemein verbindliche Tarifverträge und eine Pflegekammer, die Qualitätsstandards erarbeite, sich aktiv in die Politik einmische, die Beschäftigen juristisch, fachlich sowie ethisch berate und deren Interessen vertrete.

-gb-

30.04.2020 in Presseecho von SPD Herrenberg

Von „Lärm oder sonstigen Unfug“ nichts bekannt

 
Eugen Fischer, Gründer des „Arbeitervereins Herrenberg, Vorläufer des heutigen SPD-Ortsvereins GB-Foto (Archiv): gb

Gäubote vom 30.04.2020

Herrenberg: Am 1. Mai vor 130 Jahren werden die Weichen für den Arbeiterverein gestellt

Die Feiern zum Tag der Arbeit am 1. Mai fallen in diesem Jahr den Einschränkungen durch die Corona-Krise zum Opfer. Der SPD-Ortsverein Herrenberg hat deshalb unter Federführung seines Ehrenvorsitzenden Walter Fischer einen historischen Rückblick im Archiv auf den Mai vor 130 Jahren unternommen. Er begann in Herrenberg mit einem denkwürdigen Umzug und legte den Grundstein für die Gründung des „Arbeitervereins Herrenberg“, dem Vorläufer des heutigen SPD-Ortsvereins.

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