26.04.2018 in Landespolitik von SPD Leonberg

Jusos kritisieren Wahl von Sabine Kurtz

 

Jusos kritisieren Wahl von Sabine Kurtz

 

Die Jusos im Kreis Böblingen äußern sich kritisch zur Wahl von Sabine Kurtz (CDU) als Vizepräsidentin des Landtags von Baden-Württemberg. „Wir bezweifeln, dass Frau Kurtz sich für dieses Amt eignet“, so Eren Gürbüz, stellvertretender Vorsitzender im Juso-Kreisverband. „Aufgrund ihrer Nähe zu homophoben Gruppierungen wie den Initiatoren der >Demo für alle< kann sie nicht für die gesamte Bevölkerung sprechen und sollte eine solche Position nicht innehaben.“ Kurtz lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab und war zur Regierungszeit der grün-roten Landesregierung das Bindeglied zwischen CDU-Fraktion und den Bildungsplangegnern, die verhindern wollten, dass „Sexuelle Vielfalt“ im Bildungsplan verankert wird.

 

Die SPD-Jugend kritisiert Sabine Kurtz auch für ihre Befürwortung der Abschaffung des politischen Mandats der verfassten Studierendenschaften, die im März dieses Jahres beschlossen wurde. Dies hat zur Folge, dass Studierendenvertretungen sich nicht mehr zu allgemeinen politischen Themen äußern dürfen. „Offensichtlich möchte Frau Kurtz bestimmte Teile der Bevölkerung nicht politisch oder gesellschaftlich vertreten sehen“, sagt Philippa Stolle, Beisitzerin im Kreisverband. „Die Bedenken der Grünen sie in eine Position zu wählen, in der sie im Namen des Landtags für ganz Baden-Württemberg spricht und die Notwendigkeit eines zweiten Wahlgangs zeigen, dass Frau Kurtz keine Vizepräsidentin aller Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sein kann.“ Kurtz wurde erst im zweiten Wahlgang mit einer relativen Mehrheit von 71 von insgesamt 136 Stimmen gewählt. Winfried Kretschmanns grün-schwarze Koalition hingegen hat 90 Sitze.

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09.11.2016 in Landespolitik von SPD Leonberg

Jasmina Hostert in den Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg gewählt

 
Jasmina Hostert

Die SPD-Kreisvorsitzende Jasmina Hostert wurde vergangenen Samstag beimLandesparteitag der SPD in Heilbronn gleich im ersten Wahlgang mit einem hervorragenden Ergebnis als Beisitzerin in den Landesvorstand gewählt. 200 der anwesenden 315 Delegierten hatten sich für Hostert ausgesprochen. „Ich freue mich sehr über die Unterstützung und das große Vertrauen, das mir die Delegierten entgegengebracht haben. Ich habe große Lust den Erneuerungsprozess unserer Landespartei, gerade unter der Führung unserer neu gewählten Landesvorsitzenden Leni
Breymaier, mitzugestalten und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit allen gewählten Vorstandsmitgliedern“, betont Hostert. Mit ihrer Wahl wird auch die SPD im Kreis Böblingen seit 15 Jahren zum ersten Mal wieder im SPD-Landesvorstand vertreten sein. „Es ist mir wichtig, Anliegen und Interessen des Kreisverbands Böblingen verstärkt in
den Landesvorstand einzubringen“, fügt Hostert hinzu.


„Wir freuen uns für den SPD Kreisverband, insbesondere für uns Jusos, dass Jasmina gewählt wurde und als Juso und junge Migrantin stellvertretend für den Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg und für eine moderne Sozialdemokratie steht“, ergänzt der Kreisvorsitzende der Jusos Jan Hambach.

06.03.2016 in Landespolitik von SPD Gärtringen

Florian Wahl kommt mit Hefezopf

 

Zu Kaffee und Hefezopf hatte kürzlich die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Margarete König  interessierte Wählerinnen und Wähler zu sich eingeladen. Florian Wahl brachte den Hefezopf vom Café Frech  und seine selbstgekochte Erdbeerkonfitüre mit. Die Gäste waren durchweg begeistert, was und wie ihnen Florian Wahl von seiner Arbeit als Landtagsabgeordneter berichtete und über seine Ziele für die kommende Legislaturperiode.

27.10.2015 in Landespolitik von SPD Gärtringen

Florian Wahl in der KiTa Schickhardtstraße

 
von li.n.re. Florian Wahl, Claudia Schütz, Thomas Riesch

Unser SPD-Landtagsabgeordneter Florian Wahl hat im Rahmen seiner Tour durch KiTas im Kreis Halt gemacht in Gärtringen und zusammen mit Bürgermeister Thomas Riesch die KiTa in der Schickhardtstraße besucht.

„Ich bin sehr beeindruckt, mit welchem Engagement und welcher Hingabe sich das Team der Tagesstätte um die Kinder kümmert. Das ist wirklich vorbildlich,“ so Florian Wahl, MdL, „das ist eine Kinderbetreuung auf höchstem Niveau mit einem tollen pädagogischen Konzept.“

Bürgermeister Riesch führte zusammen mit der Leiterin der Einrichtung, Frau Claudia Schütz, den Landtagsabgeordneten durch das Haus und zeigte die Räumlichkeiten der Kindertagesstätte, die viel Platz für die Kinder bietet.

„Mein Dank geht an den Bürgermeister, die Verwaltung und vor allem an den Gemeinderat, dass sie viel Geld für unsere Kinderbetreuung in die Hand genommen haben, um solch ein hervorragendes Betreuungsangebot zu gewährleisten. Das verdient höchste Anerkennung“, so der Abgeordnete. „Es ist ein gutes Gefühl, dass die Landesförderung von 68% für die Kleinkindbetreuung und 63% für die Kinder ab 3 Jahre in Gärtringen so hervorragend eingesetzt ist.

09.10.2015 in Landespolitik von SPD Gärtringen

Bildungsveranstaltung in der Gärtringer Villa Schwalbenhof

 
v.li.nach re. Farina Semler, Florian Wahl MdL, Sabine Wölfle MdL

"Gemeinsam für einen Schulfrieden" – Diskussionsveranstaltung zur Bildung in Gärtringen mit Sabine Wölfle MdL und Florian Wahl MdL

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Florian Wahl und des SPD Ortsvereins Gärtringen sprach die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, Mitglied im Bildungsausschuss, am Dienstagabend, den 29. September 2015 in der Villa Schwalbenhof in Gärtringen zusammen mit der GEW-Kreisvorsitzenden Farina Semler und Lehrerinnen und Lehrer, Elternbeiräten, Erzieherinnen und interessierten Bürgerinnen und Bürger über den Bildungsaufbruch der Landesregierung in den letzten vier Jahren.

"Es freut mich sehr, dass ich die Bildungsexpertin Sabine Wölfle für diesen intensiven Austausch mit Praktikerinnen und Praktikern, ob an den Schulen oder Kitas, gewinnen konnte. Gerade im Bildungsbereich ist der enge Austausch mit den Lehrern und Eltern ein ganz wichtiges Anliegen."

Wölfle gab zu Beginn einen kurzen Rückblick über die bereits umgesetzten Reformen und darüber, was die SPD Bildungspolitiker gemeinsam mit ihrem Kultusminister Stoch noch planen.

Für die Abgeordnete Wölfle ist klar, dass der Regierungswechsel 2011 dringend notwendig war, denn "die alte Landesregierung hat auf die sich abzeichnenden Veränderungen durch den Schülerrückgang zu keinem Zeitpunkt reagiert". Für die Bildungspolitikerin ist das zentrale Ziel, Schulabschlüsse in erreichbarer Nähe anbieten zu können. In der sich anschließenden Diskussion zeichnete sich große Zustimmung darüber ab, dass die Reformen in die richtige Richtung gehen. Nun braucht man aber Ruhe, um alles umzusetzen. Zudem machten Wölfle und Wahl deutlich, dass es wichtig ist, auch in der kommenden Legislaturperiode den eingeschlagenen Weg weitergehen zu können, denn "eine CDU-geführte Landesregierung würde mangels Konzepten die Bildungslandschaft verunsichern und falsche Entscheidungen zum Nachteil des Bildungsstandortes Baden- Württemberg treffen".

 

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