Wir im Kreis Böblingen.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

wir haben hart gekämpft und leider nicht gewonnen. Ich danke euch allen für euren großen Einsatz.
Nach dieser Niederlage brauchen wir eine grundlegende Erneuerung im Bund und auch im Land. Dabei darf es im Hinblick auf den Landesparteitag im November weder inhaltliche noch personelle Denkverbote geben. Das gilt für jeden, auch für mich selbst.
Es wäre gut, wenn wir im Interesse unserer Mitglieder öffentliche Debatten möglichst gering und die internen Debatten möglichst lebhaft führen würden.

Herzliche Grüße
Ute Vogt
Landesvorsitzende

Homepage SPD- Landesverband Baden- Württemberg

Mit der Kreisdelegiertenkonferenz am vergangenen Freitag in Renningen ist der SPD Kreisverband Böblingen in den Bundestagswahlkampf gestartet.

Rund 80 Delegierte fanden sich im Renninger Bürgerhaus ein, um sich vom
kommissarischen Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg auf den
anstehenden Wahlkampf einschwören zu lassen. Der Konstanzer Bundestagsabgeordnete und kommissarische Generalsekretär Peter Friedrich machte in einer kämpferischen Rede deutlich, dass am 27. September eine Richtungsentscheidung ansteht: „Die CDU kommt im Moment als gewandelte Sozialdemokratie daher, nach der Wahl werden allerdings die marktradikalen Ideologien von 2005 zurückkehren. Dies müssen wir verhindern.“

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Gemeinsam mit dem Nürtinger SPD Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold
besuchte der Böblinger SPD-Kreisvorsitzende Felix Rapp am vergangenen Montag die Druckerei Mack in Schönaich, das Ausbildungszentrum der Daimler AG in Sindelfingen sowie die Schönbuch Brauerei in Böblingen.

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Birgit Kipfer MdL befragt die Landesregierung zur Situation der Beruflichen
Gymnasien im Landkreis Böblingen
Kipfer: „Die Vergabepraxis bei der Einrichtung sozialwissenschaftlicher
Gymnasien ist wenig transparent.“
In einer parlamentarischen Initiative hat die Gärtringer SPD-Landtagsabgeordnete
Birgit Kipfer jetzt die Landesregierung sowohl nach der Situation der Beruflichen
Gymnasien im Kreis Böblingen als auch explizit nach der Vergabepraxis bei der
Einrichtung sozialwissenschaftlicher Gymnasien gefragt. Hintergrund dieser sogenannten
„Kleinen Anfrage“ war die Bewerbung der Mildred-Scheel-Schule in
Böblingen um die Einrichtung eines sozialwissenschaftlichen Zugs, die seitens der
Landesregierung abgelehnt wurde.

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"Wir sind einen wichtigen Schritt vorangekommen", sagte Landtagsabgeordnete Birgit
Kipfer mit ihrem Landtagskollegen Fritz Buschle und der SPDBundestagsabgeordneten
Rita Schwarzelühr-Sutter, nach der Verbandsversammlung
des Interessenverbandes Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn, die am Mittwoch in
Horb stattfand. In konstruktiven Gesprächen verabredeten die Anwesenden, für den
Ausbau der Gäubahn weiterhin interfraktionell zusammenzuarbeiten. Die SPDLandtagsabgeordnete
Birgit Kipfer will sich beim Bundesminister für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung dafür stark machen, dass das Projekt in den nächsten Investitionsrahmenplan
(IRP) aufgenommen wird. Im IRP sind die Maßnahmen aufgelistet,
die nach Haushaltslage in den nächsten fünf Jahren realisiert werden können. Die
Ausarbeitung des nächsten IRP steht 2010 an.
"Es ist ein Erfolg der Bundestags- und Landtagsabgeordneten der SPD, dass das
Bundesverkehrsministerium für die Gäubahn eine Kofinanzierung aus TEN-Mitteln
bei der EU beantragt hat. Mit dem Geld aus Brüssel würde sich der Anteil der Mittel,
die die Region für Planungskosten aufbringen muss, auf die Hälfte reduzieren. Außerdem
sind Baukostenzuschüsse in Millionenhöhe möglich“, so Birgit Kipfer.

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