Kommunalpolitik
21.01.2024 - 15:06 Uhr Leonberger Kreiszeitung
Unter den Bewerbern der SPD Leonberg für die Kommunalwahl sind viele neue und junge Gesichter. Pfitzenmaier ist in der Stadt Spitzenkandidat.
Kandidaten für die Kommunalwahl
Leonberger OB Martin Georg Cohn will in den Kreistag
21.01.2024 - 15:06 Uhr Thomas Slotwinski LKZ
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kandidaten-fuer-die…den-kreistag.480d4ecc-a752-427b-8355-f55b10b38178.html 21/01/2024, 16:18
Er war nicht da, wurde aber gewählt: Martin Georg Cohn bewirbt sich für die Leonberger SPD auf Listenplatz 3 um ein Mandat im Kreistag von Böblingen bei der Kommunalwahl am 9. Juni. Bei der Nominierungsversammlung im alten Eltinger Rathaus stimmten 28 der 31 Anwesenden für eine Kandidatur des
Leonberger Oberbürgermeisters, es gab drei Gegenstimmen und eine Enthaltung.
Christian Buch, der mit Elviera Schüller-Tietze die SPD Leonberg führt, hatte sich zuvor erkennbar bemüht, Dissonanzen zwischen dem Vorstand und Cohn beiseite zu wischen: „Wir freuen uns ungemein, dass der OB bereit ist, auf Platz 3 zu gehen.
Es ist ungemein wichtig, dass wir im Kreistag prominent vertreten sind.“ Buch, der Cohns Abwesenheit mit einer Fortbildung entschuldigte, erklärte, dass die Spitzenposition angesichts der brisanten Krankenhaus-Diskussion
„richtigerweise“ an den Mediziner Günther Wöhler gegangen ist.
Unter den Bewerbern der SPD Leonberg für die Kommunalwahl sind viele neue und junge Gesichter. Pfitzenmaier ist in der Stadt Spitzenkandidat.
Der Arzt, der seit zwei Wahlperioden im Kreistag und im Aufsichtsrat des Klinikverbundes Südwest sitzt, versprach, dass er sich weiter für das Krankenhaus Leonberg einsetzen werde. Die Sozialdemokraten dankten es ihm mit einer einmütigen Wahl auf Listenplatz 1. Rang 2 belegt die frühere Regionalrätin Monika
Hermann mit 26 Ja-Stimmen, fünf Ablehnungen und einer Enthaltung .Ein neues Gesicht der Leonberger Sozialdemokratie soll Katrin Sattler werden: Mit einer sympathischen Vorstellung überzeugte die 29-Jährige, die bei Trumpf in Ditzingen arbeitet, und wurde jeweils einstimmig auf Platz vier bei der Kreistagsliste und jener für den Leonberger Gemeinderat gewählt. Ebenfalls neu für den Kreistag kandidiert Emanuel Blaurock, der bis vor einem Jahr noch bei den Grünen war.
Für den Gemeinderat bewirbt sich an der Spitze bewährtes Personal, ganz vorne Ottmar Pfitzenmaier. In seiner bekannt ironischen Art meinte der Ratsroutinier, der seit 20 Jahren dabei ist, dass er kandidiere „solange es noch mehr Spaß macht als Nerven kostet“. Auch wenn es nicht das populärste Thema sei, so ließ
der Betriebswirt, der lange Jahre in leitenden Positionen bei der Kreissparkasse tätig war, keinen Zweifel daran, dass eine stabile Haushaltslage die Grundvoraussetzung für eine positive Stadtentwicklung sei. Das gelte auch für die Umgestaltung der Innenstadt, vom Oberbürgermeister mit dem Slogan „Stadt für morgen“ versehen, die „sukzessive im Rahmen der Finanzierbarkeit“ umgesetzt werden müsse.
Pfitzenmaier wurde mit 27 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und einem Negativvotum als Spitzenkandidat ins Rennen geschickt. Elviera Schüller-Tietze gefolgt von Christian Buch auf Rang 3. Der Co-Chef der Leonberger SPD will vor allem die Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung erhöhen: „Dass tagtägliche Gänge,etwa zum Bürgeramt, nicht funktionieren, ist ein massives Defizit, dass die Menschen von der Politik entfernt.“
Neben Katrin Sattler zum Nachwuchs gehört auch Kiriakos Fotis, der auf Platz 5 kandidiert. Der 18-Jährige, bis zum vergangenem Jahr Schülersprecher am Albert- Schweitzer-Gymnasium, will sich vor allem für die Belange der Jugend stark machen. Zur bewährten SPD-Riege gehören Christa Weiß und Wolfgang Schönleber auf den Plätzen 6 und 7. Schönleber musste allerdings zwölf Nein-Stimmen hinnehmen.
Die Sindelfinger SPD hat auf ihrer Nominierungsveranstaltung ihre Listen für die Gemeinderats- und Kreistagswahl aufgestellt. Zu Beginn der Konferenz dankte der Sindelfinger Stadtverbandsvorsitzende Martin Wenger allen Kandidierenden, die sich in politisch bewegten Zeiten auf der SPD-Liste für Sindelfingen und die lokale Demokratie einbringen. „Wir merken, dass extrem rechte Positionen wieder sagbar werden, die vor ein paar Jahren nicht hörbar waren. Uns Demokraten darf dies nicht egal sein! Wir müssen uns klar entgegenstellen und die von der Politik enttäuschten Bürgerinnen und Bürger gerade mit guten Ideen und ehrlicher Kommunikation in der Kommunalpolitik von den SPD-Themen überzeugen. Denn rechts zu wählen, darf auch bei den Kommunalwahlen keine Alternative sein“, schlug Martin Wenger nachdenkliche Töne an.
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung überprüft, gegebenenfalls kurzfristig umsetzt, ob man in dem augenblicklich leerstehenden, ehemaligen Kindergarten Finkenweg, nicht die 3 Krippengruppen aus der Grundschule unterbringen kann. Die Kosten dafür müssten dann in den Haushaltsplan 2024 aufgenommen werden.
Begründung:
Da wir augenblicklich unter massiven Zeitdruck stehen, mit den zu geringen, zur Verfügung stehenden Kapazitäten an Räumlichkeiten, in der Grundschule. Mit dem, im Besitz der Gemeinde befindlichen ehemaligen Kindergarten Finkenweg, haben wir augenblicklich, ein leerstehendes Gebäude zur Verfügung. Dadurch, dass dort schon ein Kindergarten existiert hat, sind die Umbaumaßnahmen überschaubar und schnell umsetzbar. Das Gebäude könnte uns zur Überbrückung dienen. Mittelfristig ist wieder mit einem Rückgang der Geburtenzahlen zu rechnen. Dies beginnt dann, bei den Krippenplätzen. Für den Augenblick kann uns der Finkenweg weiterhelfen. Als weiteren Vorteil sehen wir, dass es im nördlichen Bereich von Schönaich augenblicklich keine Krippenplätze gibt.
Die SPD-Fraktion beantragt im Gemeinderat diese Ergänzung und bittet, die Kosten für die Änderung im Haushaltsplan einzustellen.
Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat
Norbert Weinmann Fraktionsvorsitzender, Julia Rebmann, Sabine Greitzke, Dr. Horst Nebelsieck
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass der Brunnen vor dem Alten Rathaus (Heimatmuseum) saniert und wieder in Betrieb genommen wird.
Begründung:
Der Brunnen aufgrund der Straßensanierung vor dem Heimatmuseum platziert. Dort gibt es augenblicklich keinen Wasseranschluss. Anlässlich der Feier „500 Jahre Altes Rathaus“ und dem bevorstehenden Jubiläum „750 Jahre Schönaich“ ist es nach unserer Vorstellung wichtig, den Brunnen zu erhalten - der jetzige Zustand ist für uns nicht akzeptabel.
Deshalb möchten wir von der SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragen, die Kosten für die Instandsetzung im Haushaltsplan einzustellen.
Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat
Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die Straßenschilder von Persönlichkeiten mit einer kurzen Erklärung zur jeweiligen Person versehen werden.
Begründung:
Es ist hilfreich für Neuzugezogene und auch ortsansässige Bürger, etwas über die Personen, nach denen die Straßen benannt wurden, zu erfahren – z.B. Wilhelm Griasch, war Ehrenbürger der Gemeinde Schönaich.
Die SPD-Fraktion beantragt im Gemeinderat diese Ergänzung und bittet, die Kosten für die Änderung im Haushaltsplan einzustellen.
Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat
Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender
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