10.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Grafenau

SPD Grafenau übergibt Spenden an die Weil der Städter Tafel

Am 20.12.19 waren die beiden SPD-Gemeinderäte Franz Damjanovic und Sebastian Wehle sowie der Ortsvereinsvorsitzende Felix Huber zu Gast bei der Weil der Städter Tafel.

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16.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Waldenbuch

Haushaltsberatungen in Waldenbuch

Gibt es doch noch eine Chance?

Nach der Ablehnung des stark veränderten Haushaltsplanentwurfs am 26.11.19 muss nun ein neuer Haushaltsplan erstellt werden und möglichst am 17.12.19 verabschiedet werden. Ein möglicher Kompromiss könnte die Verschiebung des Verkehrsgesamtkonzepts in die mittelfristige Finanzplanung sein. Damit bliebe mehr Zeit, noch weiter über die Details zu debattieren und mehr Klarheit über die in Aussicht stehenden Fördermittel zu bekommen.

Und nochmal zur Klarstellung: die Gesamtmaßnahme beträgt ca. 3 Mio. Euro, die geplante Kreditaufnahme lag bei 1,7 Mio. Euro, davon 1,6 Mio. für Grunderwerb!

Sicher ist, dass Handlungsbedarf besteht. Mit der reinen Ablehnung des Konzepts ist das Thema Verkehr in der Nürtinger/Echterdinger Straße nicht vom Tisch! Denn die Stadt ist verpflichtet, die Bushaltestellen barrierefrei zu machen und den neu gefassten Lärmaktionsplan umzusetzen. Außerdem ist die verkehrliche Situation vor Ehni und Bohnacker verbesserungsbedürftig. Auch wer den öffentlichen Nahverkehr stärken will, muss für einen raschen Verkehrsdurchfluss sorgen.

Eine Bürgerin schrieb uns:

„Seit September hat sich die Verkehrssituation noch verschlimmert. So musste ich neulich abends geschlagene fünf Minuten im Bus warten, bis wir an der Esso Tankstelle endlich eine Verkehrslücke fanden um in die Stuttgarter Straße  einzufahren.

Als Anwohner ist der Lärm und das Verkehrsaufkommen sehr stressig.“

Klar, wer „oben“ wohnt wie die meisten Gemeinderäte, steht „unten“ nicht im Stau, spürt den Lärm und die Abgase  nicht. Aber wir Gemeinderäte sind gewählt worden, um das Wohl aller Bürger/innen im Auge zu behalten und anstehende Probleme zu lösen und nicht, um sie auf die lange Bank zu schieben.

Ingrid Münnig-Gaedke

29.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Waldenbuch

Chance vertan - Haushaltsberatungen in Waldenbuch

Seit nunmehr über zehn Jahre beschäftigen sich Stadtverwaltung und Gemeinderat mit der Realisierung eines „Gesamtverkehrskonzepts“ für Waldenbuch. So bereits in der Gemeinderatssitzung am 17.11.2009, wo es eine Fülle an Analysen, Plänen und Fallstudien zu beackern galt. Vornehmlich ging es damals um den Bau des sogenannten Brillenkreisels, wo es auch gegenteilige Meinungen gab – insbesondere was den Kreisel an der Weilerbergstraße betraf. Aus heutiger Sicht kann man sagen, eine richtige Entscheidung getroffen zu haben. Gleiches gilt für den Kreisel bei der Liebenau. Alle Kreisel funktionieren, warum soll dies beim vorgesehenen Kreisverkehr am Farrenstall nicht der Fall sein. Um die Situation an der Esso-Tankstelle zu entspannen, schlug Verkehrsplaner Dieter Stahl bereits damals einen weiteren Kreisverkehr an der Einmündung der Echterdinger Straße in die Stuttgarter Straße vor.

Ein Kreisverkehr sorgt für einen gleichmäßigeren Verkehrsablauf, da schon kleine Lücken im Verkehrsfluss zum Einfahren in den Kreisel genutzt werden können. Somit treten für die Verkehrsteilnehmer bei geringen und mittleren Verkehrsstärken, aber auch zu Spitzenverkehrszeiten, keine oder nur kurze Wartezeiten auf. An signalgeregelten Kreuzungen hingegen ergeben sich selbst bei geringen Verkehrsstärken Wartezeiten durch die Rotphasen. Natürlich ist das Ganze nicht zum Nulltarif zu bekommen, was die Fraktionen der Grünen und der Freien Wähler dazu bewog, durch entsprechende Haushaltsanträge das ganze Projekt zu entkernen bzw. ganz in Frage zu stellen.

Nach den vorliegenden Zahlen belaufen sich die Kosten auf 2.964.000 €, abzüglich der zu erwartenden Zuschüsse von Land und Landkreis wären bei der Stadt Kosten in Höhe von 2,2 Millionen € verblieben. Wie nun Baudirektor Andreas Klein vom Regierungspräsidium in der Sitzung am 26.11.2019 ausführte, erhält das Land Baden-Württemberg ab dem Jahr 2020 Finanzhilfen nachdem Gemeindefinanzierungsgesetz, mit denen der Bund Verkehrsinvestitionen in den Gemeinden unterstützt. Demnach ist der kommunale Anteil an den Gesamtkosten zusätzlich zu 50 % förderfähig. Es verbleiben also bei Stadt nur noch Kosten in Höhe von gut einer Mio €. Trotz dieser neuen Situation blieben Grüne und Freie Wähler bei ihrer Haltung und lehnten das Vorhaben – ohne Not – mit 11 zu 7 Stimmen ab. Eine aus unserer Sicht nicht nachvollziehender Beschluss, zumal an diesem Abend keine endgültige Entscheidung oder gar ein Baubeschluss getroffen worden wäre. Man hätte im weiteren Verlauf abwarten können, bis genauere Zahlen - auch was eventuelle Mittel aus dem Ausgleichsstock betrifft - auf dem Tisch liegen. So aber hat man nach unserer Auffassung eine große Chance vertan – leider. Weitsicht und kommunales Verantwortungsbewusstsein sehen anders aus.

Für die SPD-Fraktion

Walter Keck     

14.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Peter Pfitzenmaier erhält Willy-Brandt-Medaille

Redaktionsleiter Thomas Slotwinski hat am 14. Oktober 2019 in der LKZ über die hohe Auszeichnung berichtet: 

Höchste Ehrung
für Pfitzenmaier

Das muss man erst einmal hinkriegen: 14 Jahre im Gemeinderat, 35 Jahre im Kreisrat. Und dazu noch ungezählte Jahrzehnte ehrenamtlich im Dienste des Sports. Für die Leonberger SPD Anlass genug, ihr Mitglied Peter Pfitzenmaier mit der Willy-Brandt-Medaille auszuzeichnen, die höchste Ehrung, die die Partei zu vergeben hat.

Und da liegt es nahe, dass ein anderes sozialdemokratisches Urgestein die Laudatio
hält: Erwin Staudt, der längst nicht nur als Präsident des VfB Stuttgart und
Deutschland-Chef von IBM glänzen konnte, sondern zudem Chef der SPD-Fraktion
im Leonberger Gemeinderat war, würdigte den nunmehrigen Politikrentner. Und
auch Tobias Brenner, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag, erinnerte an
das engagierte Auftreten des Eltingers.
Doch nicht nur politisch hat der heute 72-Jährige viel erlebt. In 19 Jahren als
Chef hat Pfitzenmaier die Volkshochschule Leonberg zu einer zentralen Weiterbildungsstätte mit vier Außenstellen ausgebaut.
Dem in all den Jahren doch zu kurz gekommenen Familienleben will er sich
nun stärker widmen. slo

Untenstehend weitere Fotos von der gelungenen Veranstaltung des SPD Ortsvereins Leonberg im Alten Rathaus Eltingen am 11. Oktober 2019.

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23.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Peter Pfitzenmaier erhält Willy-Brandt-Medaille