17.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Waldenbuch

Manfred Ruckh wird 70

Manfred Ruckh wird siebzig

Das Soziale als Lebensmotto

Manfred Ruckh feiert am 20.Mai seinen 70. Geburtstag. Seit 1999 gehört der exponierte Kommunalpolitiker dem Vorstand der Waldenbucher SPD an, seit 2004 ist er Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten. Dabei ist es ihm in den zwei Jahrzehnten gelungen, den Ortsverein inmitten des Wandels den gesellschaftlichen Veränderungen zeitgemäß anzupassen und ihm eine kontinuierliche  Entwicklung zu verleihen.

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17.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

SPD Fraktion - Kommunalwahl

15.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Irritationen bei Wahlbroschüre

Klarstellung „pro familia“

Bei unsere Wahlbroschüre ist es leider zu Irritationen gekommen. Durch die Gestaltung der Word-Cloud auf der Titelseite ist wohl der Eindruck entstanden, wir würden die Einrichtung „pro familia“ für Parteienwerbung missbrauchen.

Zur Erklärung: Die Intention dieser Seite ist es, bedeutende Personen der SPD Leonberg und Errungenschaften, an deren Entstehung und Gestaltung unsere Partei in Leonberg in den letzten Jahrzehnten maßgeblich beteiligt war, aufzuführen. Und da die CDU-Stadträtin Anne-Lore Schmid 1974, die 1980 der SPD beigetreten ist,  die Beratungsstelle pro familia Leonberg mitgegründet hat, war die Nennung von pro familia als ein exemplarischer Beleg dafür, dass unsere Partei in der Stadt und in wichtigen Einrichtungen Spuren hinterlassen hat, gedacht.

Wir waren uns sicher, dass dieser Zusammenhang und der historische Kontext aufgrund des Begleittextes nicht missinterpretiert werden kann. Eine aktuelle Nähe zwischen pro Familia und der SPD herzustellen, war überhaupt nicht unsere Absicht.

Wenn unsere Absicht nicht klar rüberkam, und der lokale und historische Bezug nicht glasklar erkennbar waren, tut uns das aufrichtig leid, dann entschuldigen wir uns in aller Form dafür. Wir werden überall, wo wir noch können, pro familia herausnehmen. Und wir haben auch überhaupt kein Problem damit, den Sachverhalt richtigzustellen. Schließlich erklären wir damit allen, wie es von uns tatsächlich gemeint war.

15.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Wir haben was gegen Stau - unser Verkehrskonzept

1. ... und damit stehen wir garantiert nicht alleine! Aber wir haben konkrete Vorschläge um die Situation für die Leonberger Bürgerinnen und Bürger zu verbessern!
2. Keine Traumtänzereien! Wie zum Beispiel eine 7 km langen Umgehungsstraße in vielleicht 20 Jahren für 100 Millionen Euro und einem Riesenlandschaftsverbrauch! Wir wollen ein zügig realisierbares, bezahlbares und vor allem wirksames Konzept für besseren Verkehr in Leonberg.
3. Das Problem ist klar:
   Bei einer Überlastung oder Störung auf A81 oder A8 führt der Ausweichverkehr zu erheblicher Verkehrsbelastung, welche die Grenzen des Zumutbaren bei Lärm, Schadstoff und innerörtlichen Fahrzeiten für die Leonbergerinnen und Leonberger deutlich überschreitet. 
   Die Lösung:
   Ein kurzfristig realisierbares, finanzierbares und wirksames Verkehrskonzept. 
    
4. Wir wollen das Verkehrsaufkommen reduzieren!
   Dafür nur wird nur so viel Verkehr in die Stadt gelassen, wie unsere Kreuzungen zulassen. Die Staus finden dann außerhalb der Wohngebiete statt. Dadurch wird der Stadtverkehr flüssiger, Staus, Schadstoffe und Fahrtdauer im Stadtgebiet werden reduziert.
5. Wir wollen gleiche Rechte für Fußgänger!
   Dafür brauchen wir zusätzliche, ebenerdige, sichere Überwege über Hauptverkehrsstraßen. Dies beeinflusst die Leistungsfähigkeit der Straßen nur geringfügig beeinfluss, hilft den Fußgängern aber enorm! Grundsätzlich wollen wir innerorts Zebrastreifen an allen Ästen von Kreisverkehren.
6. Für Höfingen haben wir konkrete Vorschläge für zusätzliche Zebrastreifen: An der Ditzinger Straße beim Kreisverkehr, am Edeka/Lidl, Bereich Tonweg und bei der Bäckerei Trölsch. An der Pforzheimer Straße bei der Metzgerei Hess, Am Himmelsgärtle und am Dinkelweg. An der Hirschlander Straße an der Goldäckerstraße.
7. Wir wollen den Radverkehr fördern! 
   Dafür benötigen wir vor allem sichere Radwege. Wir wollen das Glemstal für den Autoverkehr sperren und in den Hauptverkehrszeiten beleuchten.
8. Unser Verkehrsexperte Christian Buch schreibt zum Vorschlag der FWV: Leserbrief zu „Eine Umgehungsstraße für Höfingen“

   In der LKZ vom 15. Mai 2019

   Es ist gut und wichtig, dass sich nun mehrere Fraktionen mit unseren Verkehrsproblemen befassen. Wir, die SPD Leonberg, sind erfreut, dass wir mit unserem erfolgreichen „Dialogforum Verkehr“ am 3. April wohl dazu beitragen konnten, das Thema „Verkehrskonzept für Leonberg“ weiter in den Mittelpunkt zu rücken – in unseren Augen gehört es zu den drängendsten Problemen unserer Stadt. Eine Umgehungsstraße wäre, wie in dem Artikel richtig wiedergegeben, eine mögliche zu diskutierende Lösung – aber erst für übermorgen! Wenn überhaupt, wäre sie in vielen Jahren realisierbar.

    

   Und genau in diesem Punkt unterscheidet sich unser Verkehrskonzept, das ich als Diplom-Bauingenieur mitentwickelt habe, gravierend von den im Artikel geschilderten Ideen. Es ist kurzfristig realisierbar, finanzierbar – und wirksam. Und zwar unverzüglich, binnen weniger Monate. Wir haben keine Lust und keine Zeit mehr zu warten. Die Leonberger(innen) sicher auch nicht.

    Das Verkehrskonzept der SPD Leonberg besteht nicht nur aus Pförtnerampeln, die den Zufluss in die Stadt regulieren (auf Basis der Leistungsfähigkeit der ampelgeregelten Kreuzungen). Es basiert auf einer Betrachtung aller Verkehrsteilnehmer: Fußgänger, Rad- und Autofahrer. Im Kern steht die Gleichberechtigung der Verkehrsarten und damit in der Folge auch ein funktionierender innerörtlicher Verkehr.

    Durch die Schaffung von zusätzlichen sicheren Überwegen mittels einer Vielzahl weiterer Zebrastreifen wird die Sicherheit der Fußgänger maßgeblich erhöht, Umwege reduzieren sich gravierend und der KFZ-Verkehr wird nur geringfügig beeinträchtigt.

    Für den Radverkehr fordern wir mehr sichere Radwege, zum Beispiel durch eine wirksame Sperrung des Glemstals für den Autoverkehr durch Poller sowie die Beleuchtung in den Hauptverkehrszeiten. Durch mehr Angebote, die insbesondere auch von Eltern als sicher angesehen werden, werden wir mehr Menschen auch langfristig aufs Rad bekommen.

    Zusammengefasst: Wir von der SPD Leonberg sind der Meinung, dass wir jetzt Lösungen benötigen und nicht erst übermorgen. Wir haben kurzfristig realisierbare, finanzierbare und wirksame Lösungsvorschläge erarbeitet.

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09.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung 7. Mai 2019

Die vorletzte Sitzung vor der Kommunalwahl am 26. Mai war geprägt von unsachlichen, teils niveaulosen Äußerungen von Vertretern der Grünen-Fraktion. Die LKZ hat hierüber berichtet . Auch dass ausdrücklich nicht freigegebene Unterlagen und Diskussionsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung an die LKZ anonym weitergegeben wurden, ist nicht akzeptabel.

Dem Masterplan Breitbandversorgung und dem Aufbau eines Glasfasernetzes für die Leonberger Schulen 2019 - 2021 mit einer Förderquote von 90 % wurde einstimmig zugestimmt. Von OB Kaufmann wurde angekündigt, dass nach Kontakten von Oliver Zander zu einem Telekomvorstand, die Aussicht besteht, dass Leonberg ein Pilotprojekt wird für einen schnellen Ausbau des Glasfasernetzes. Damit erwies sich die  Zustimmung  der SPD-Fraktion zum Beitritt zum Zweckverband Breitbandausbau des Landkreises als richtig. Sie ist Voraussetzung für die Telekominitiative in der Region Stuttgart. Die grundsätzliche Kritik der Grünen "Masterplan bringe nichts" wurde auch von Fraktionsmitglied Rüdiger Beising zurückgewiesen. Wir sind mit dem jetzigen Beschluss ein gutes Stück weitergekommen.

Als weiteres wurde die Geschäftsordnung des Jugendausschusses einstimmig verabschiedet. Damit können sich die Jugendlichen in Leonberg aktiv einbringen und werden auch gehört. Das wird von uns sehr unterstützt.

Der Museumsbericht mit einem Vorschlag zur Neugestaltung der ständigen Ausstellung im Stadtmuseum wurde beschlossen. Ebenso ein  Antrag auf Fördermittel im Rahmen des Programms „Quartiersimpulse“  - Senioren im Quartier. Hierfür können für 18 Monate bis zu  70 000 € den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. 

Der bereits von vielen Kommunen und Betrieben unterzeichneten "Charta der Vielfalt" wurde mit überwiegender Mehrheit zugestimmt. Auch wenn die Ziele der Charta selbstverständlich sein sollten, - Gleichberechtigung, Chancengleichheit, usw. für alle - halten wir ein klares Bekenntnis dazu, für richtig.

Die Beschlüsse zur stillgelegten Deponie Rübenloch - befristete Waldumwandlung und der Oberflächenabdichtung - wurden einstimmig zugestimmt.

Die Entwicklung der Fallzahlen städtische Unterkünfte und Wohnungssuchendenkartei wurde zur Kenntnis genommen. Danach werden 320 Wohnungen gesucht; das zeigt die Dringlichkeit des von uns besonders geforderten bezahlbaren Wohnraums.