Wir im Kreis Böblingen.

SPD im Kreis Böblingen

Zukünftige Nutzung Galerie, Oktogon, Schubartsaal, Oberlichtsaal

Antrag Zukünftige Nutzung Galerie, Oktogon, Schubartsaal, Oberlichtsaal


Wir stellen folgenden Antrag:

Die Verwaltung stellt dem Gemeinderat dar, in welcher Form und mit welcher Zeitschiene die Sanierung des Gebäudekomplexes Galerie, Oktogon, Schubartsaal, Oberlichtsaal erfolgen soll und welche Nutzungen mittel- und langfristig für die Räumlichkeiten angedacht sind.

Begründung:

Die o. a. Räumlichkeiten sind in erster Linie für die kulturelle Nutzung in dieser Stadt geschaffen worden. Diese ursprüngliche Konzeption ist im Laufe der Zeit immer mehr in den Hintergrund gerückt.

Nachdem in verschiedenen Anträgen bereits Unzufriedenheit mit der Außenwirkung des i-Punktes geäußert wurde, und nachdem ein erheblicher Sanierungsstau in den Bereichen Heizung und Lüftung besteht, ist es erforderlich, das Gebäude nunmehr einer Gesamtschau auch unter dem Aspekt notwendiger Bereitstellung von Investitionsmitteln zu unterziehen.

Für die SPD-Fraktion:

Andreas Schneider-Dölker


Antrag als PDF

http://www.spd-sindelfingen.de/dl/Antrag_Konzeption_Galerie_usw.pdf

 

Haushaltsentwicklung 2016/2017 und Haushaltsstrategie 2018

Antrag Haushaltsentwicklung 2016/2017 und Haushaltsstrategie 2018


Wir stellen folgenden Antrag: 

  1. Dem Gemeinderat werden im Frühjahr 2017, basierend auf dem Jahresabschluss 2016, die Erfahrungen im Umgang und mit dem Verlauf des Haushaltsjahres 2016 sowie des ersten Doppelhaushalts 2016/2017 zu einer grundsätzlichen Bewertung vorgelegt. 
     
  2. Basierend auf den Erfahrungen des Jahres 2016 werden bereits im Frühjahr 2017 grundsätzliche Eckpunkte für die Erstellung des Haushalts 2018 festgelegt.

Begründung:

Wir verweisen auf unsere Grundsatzaussprache.

Der erstmalige Beschluss eines Doppelhaushaltes erfordert es, dass dem GR Gelegenheit gegeben wird, in der Halbzeit die Auswirkungen zu erörtern und ggfls. für 2017 Korrekturen vorzunehmen – bis hin zu einem Nachtragshaushalt.

Außerdem lässt sich aus den bisherigen Haushaltsberatungen die Schlussfolgerung ziehen, dass es sinnvoll ist, die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für den Beschluss einer Haushaltssatzung durch den Gemeinderat im Vorfeld der Haushaltsaufstellung festzulegen.   

Für die SPD-Fraktion:

Andreas Schneider-Dölker


Link zum Antrag als PDF

http://www.spd-sindelfingen.de/dl/Antrag_Eroerterung_HH_2016-2017.pdf

 

Antrag Klosterseehalle

Wir stellen folgenden Antrag:

Dem Gemeinderat wird bis zum Abschluss der Biennale 2017 ein Konzept über die weitere Nutzung der Klosterseehalle vorgelegt. Hierbei ist auch darzustellen, welche Folgen ein möglicher Rückbau hat.

Begründung:

Die Klosterseehalle hat für die soziale, kulturelle oder sportliche Nutzung (Vereine usw.) in den letzten 10 Jahren keine Rolle mehr gespielt. Auch wird - nach der Biennale 2017 - kein zwingender Bedarf für eine weitere Nutzung gesehen.

Angesichts der hohen Kosten in der Bereitstellung von Hallen und anderen Infrastruktureinrichtungen ist eine Überprüfung von Möglichkeiten des Verwendungszweckes  außerhalb städtischer Subvention durchzuführen.

In diesen Überlegungen ist auch der Rückbau der Halle unter gleichzeitiger Aufwertung des Sommerhofenparks in diesem Bereich mit einzubeziehen.

Für die SPD-Fraktion:

Andreas Schneider-Dölker

 

 


Link zur PDF

http://www.spd-sindelfingen.de/dl/Antrag_Abbruch_Klosterseehalle.pdf

Grundsatzaussprache Haushaltsplan 2016/2017 der SPD-Fraktion,

Logo SPD Sindelfingen

 

 

Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider-Dölker  

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister ,                      

Sehr geehrte Damen und Herren  

er hat vom Umfang her nicht viel mehr Seiten, er wiegt auch in der Tasche nicht deutlich mehr und er  passt nach wie vor auf eine CD. Wer nur oberflächlich hinschaut, merkt zuerst einmal keinen Unterschied. Der erste Doppelhaushalt kommt vollkommen unspektakulär daher.  

Man kann nur erahnen, dass in der neuen Welt von Produkten und Abschreibungen die Aufstellung  eines solchen Werkes eine enorme Kraftanstrengung darstellt. Insoweit vielen Dank vorweg an alle,  die dies ermöglicht haben, an alle, die einen Beitrag zum Erstellen dieses Doppelhaushalts geleistet haben.  

Das Ziel, warum wir einen Doppelhaushalt aufstellen, ist eher ein profanes denn ein wirtschaftliches:  

wir wollen wieder eine normale Terminierung erreichen. Ein Haushaltsplan gehört vor Beginn eines  Jahres beschlossen und ein Jahresabschluss gehört nach einem Haushaltsjahr behandelt. Und so gibt  uns dieser Doppelhaushalt die Möglichkeit, den Haushaltsplan 2018 wieder im nächsten Spätherbst  zu beraten. 

Verführerischerweise könnte man ja auf die Idee kommen, auch um Aufwand zu sparen, künftig  immer Doppelhaushalte aufzustellen. Vom Grundsatz her könnten wir uns in der SPD-Fraktion das  auch vorstellen, allerdings nur unter dem Vorbehalt, dass die grundsätzliche Steuerungs-möglichkeit  des Gemeinderats nicht leiden darf. 

Der Beschluss des Haushalts wird nicht umsonst als Königsrecht des Gemeinderats bezeichnet. Bei  den Haushaltsaussprachen und -Diskussionen geht es landauf landab nicht nur um einzelne Haushaltspositionen, sondern es geht um die grundsätzliche Linie, …ähnlich wie bei der Neujahrsansprache des Oberbürgermeisters, die auch nicht nur den Rückblick und ein „Prosit aufs  Neue“ beinhaltet.

Wir legen Wert darauf, dass daher auch in 2017 dem Gemeinderat Raum gegeben wird, das Jahr  2016 zu rekapitulieren und ggfls. den einen oder anderen eingeschlagenen Kurs für 2017 bis hin zum Nachtragshaushalt zu korrigieren. Wie dies geschehen kann, sollte aus Sicht unserer Fraktion bis zum  Ende der Beratungen feststehen. Und mehr noch, wir sollten uns im Gemeinderat im nächsten Frühjahr bereits Gedanken machen, welche Anforderungen wir an den  Haushalt des künftigen Jahres  stellen.

Denn auch dieser Doppel-Haushalt erfüllt lediglich seine Pflicht, das fortzuschreiben, was bisher galt, wieder zeigt er, dass wir im Ergebnishaushalt eine Achillesferse haben, dass unsere Haupteinnahmequelle nicht kalkulierbar ist, und dass das Eis auf dem wir uns bewegen mal etwas  dicker mal dünner ist, aber noch hält.

Und so legen wir ohne Konsequenz und Fantasie den Grundstein, in 2018 keine ausreichenden  Rücklagen mehr zu haben. Dieser Haushalt sagt, dass wir in 2018 Schulden aufnehmen müssen, da wir mit Rücklagen das Jahr 2017 schuldenfrei halten.   

Wohlgemerkt, wir unterstützen es, mittels Investitionen diese Stadt zukunftsfähig und attraktiv zu  erhalten, übernutzte Gebäude und Einrichtungen wieder instand zu setzen, die Infrastruktur nach Jahren des Sparens wieder auf Vordermann zu bringen.

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