Nachrichten zum Thema Arbeitsgemeinschaften
AFA RUFT ZUR TTIP-DEMO AM 10.OKTOBER IN BERLIN AUF
Der AfA-Bundesvorstand ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, sich an der Demonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin unter dem Motto „TTIP und CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ teilzunehmen. Wir, so die AfA in einem Beschluss des Bundesvorstands am 11.09.2015, schließen uns damit insbesondere dem entsprechenden Aufruf des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften an.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) bezieht sich dabei auf den Beschluss ihres Bundeskongresses vom April 2014, des DGB-Bundeskongresses, des SPD-Parteikonvents und des Europäischen Parlaments. Die darin genannten Anforderungen an Handelsverträge sind für uns unverzichtbare Bedingungen für eine Zustimmung zu allen Freihandels-, Assoziierungs- und Investitionsschutzabkommen der EU. Deshalb lehnt die AfA CETA, TTIP, TISA uns andere derzeit in Verhandlung befindlichen Abkommen in ihren jetzt bekannten Ansätzen und Formen ab.
Dazu erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel MdB:
„Gerade mit Blick auf die Ursachen von Gewalt, Kriegen, Flucht und Vertreibung gehören unsere Außenwirtschaftsbeziehungen auf den Prüfstand. Die europäische Handels-, Agrarexport-, Fischerei- und Wirtschaftskooperationspolitik trägt mit zu den Fluchtursachen bei. Stattdessen brauchen wir Strategien zur Bekämpfung dieser Ursachen.“
Arbeitnehmervertreter fordern sofortige Rücknahme von 1.500 Kündigungen im Nutzfahrzeugwerk Sao Bernardo do Campo
- Die Daimler AG hat 1.500 Beschäftigten des Produktions-werks Sao Bernardo do Campo über ihre Kündigung zum 1.9.2015 informiert.
- Die Belegschaft des brasilianischen Mercedes-Benz Werks ist zum Protest gegen diese Entscheidung mit der Frühschicht am heutigen Tag in einen unbefristeten Streik getreten.
- Michael Brecht, Vorsitzender der Weltarbeitnehmervertretung der Daimler AG: „Wir fordern die Unternehmensleitung auf, die Kündigungen umgehend zurückzunehmen und an den Verhandlungstisch zurück-zukehren. Es muss ein Kompromiss gefunden werden, der für die Belegschaft und das Unternehmen gleichermaßen tragbar ist. Unseren streikenden brasilianischen Kolleginnen und Kollegen gehört unsere uneingeschränkte Solidarität.“
BARTHEL: „RÜCKLAGEN DER RENTENVERSICHERUNG IN DEN WOHNUNGSBAU INVESTIEREN!“
Auf dem BayernSPD-Pressestammtisch forderte der Bundes- und Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Klaus Barthel, die Rücklagen der Rentenversicherung in den sozialen Wohnungsbau zu investieren. „Diese derzeit rund 30 Milliarden Euro sollten zu einem großen Teil für soziale Wohnraumförderung in angespannten Regionen investiert werden.
Dies gilt auch für die sogenannte Demographiereserve, die wir in den nächsten Jahren aufbauen wollen, um nach 2020 die Beiträge stabil zu halten. Denn bezahlbarer Wohnraum ist eine zentrale Säule, um den Lebensstandard im Alter zu sichern.“
Klaus Barthel, MdB, führt fort: „ Wir wollen, dass mit dem Geld nicht nur die Zahl der Wohnungen erhöht wird, sondern auch auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingegangen wird. So soll gezielt familiengerechtes Wohnen realisiert, altersgerechte, barrierefreie Umbaumaßnahmen ermöglicht sowie Wohnraum nach energetischer Sanierung bezahlbar erhalten werden.
Dies ist gleichzeitig ein Programm für Wachstum und Beschäftigung in Zeiten viel zu geringer Investitionen in unsere Zukunft.“
