Fraktion
Auf der Kreismitgliederversammlung hat Julia Jacob für den SPD-Ortsverein Gäufelden den Antrag "Erste Hilfe" eingebracht, der mit kleinen Veränderungen beschlossen wurde und nun auf dem nächsten Landesparteitag behandelt werden soll. Im Antrag geht es um die flächendeckende Einführung von Erste-Hilfe-Basiswissen in Schulen, das Zahlen einer Aufwandsentschädigung für die Helfer-vor-Ort, das Anbringen von Defibrillatoren sowie eine regelmäßige, verpflichtende Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Kurs für alle Führerscheininhaber.
Außerdem wurde Julia Jacob in die Antragskommission des SPD-Kreisverbands Böblingen gewählt.
Darüber hinaus durfte Julia Jacob als SPD-Ortvereinsvorsitzende den frisch gewählten Gemeinderat Christian Berger in den Reihen der Sozialdemokraten begrüßen und ihm sein Parteibuch überreichen.
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lutz, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter/innen der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Waldenbuch präsentiert nun bereits den dritten Haushaltsplanentwurf auf Basis des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in doppischer Darstellung.
Der Ergebnishaushalt für 2019 sieht Einnahmen von gut 22 Mio € vor. Wie in den vergangenen Jahren sind die Einkommenssteuer gefolgt von der Gewerbesteuer die größten Einnahmequellen. Leider sind aufgrund von Steuerrückzahlungen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt unterdurchschnittlich. Dem gegenüber stehen prognostizierte Ausgaben von rund 21 Mio €. Aufgrund von Minderausgaben im laufenden Jahr sowie durch Grundstücksverkäufe und Zuschüsse ergibt sich ein gewisser Gestaltungsspielraum für Investitionen im Haushalt 2019. Dennoch sollten wir Vorsicht walten lassen und nur in zukunftsweisende Vorhaben investieren. Insgesamt ist ein Investitionsvolumen von rund 5,9 Mio. geplant.
Das kann man sicher als solide Haushaltsplanung bezeichnen. Unser Dank gilt dem Kämmerer, Herrn Kiedaisch, und seinem Team für die aufwändige und umsichtige Erstellung des Haushaltsplans 2019 und die geduldige Beantwortung unserer Fragen!
Wo liegen nun die Investitionsschwerpunkte in 2019:
„Das ist sozial, ökologisch und ganz konkrete Wirtschaftsförderung.“
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 hat die SPD-Fraktion im Böblinger Gemeinderat beantragt, dass - nach dem Vorbild der Städte Tübingen und Aschaffenburg - die Nutzung des ÖPNVs an Samstagen auf der Gemarkung Böblingen für die Nutzerinnen und Nutzer kostenfrei wird.
„Böblingen steht vor einem Staukollaps. Die Verkehrssituation ist für alle in dieser Stadt unerträglich geworden und nicht erst seitdem gefühlt jede zweite Straße wegen einer Baustelle gesperrt ist. Es zeigen sich zudem an manchen Stellen in der Stadt beunruhigende Feinstaubwerte. Wir müssen unbedingt jetzt handeln. Das geht so nicht weiter,“ so der Vorsitzender der SPD-Gemeinderats-fraktion Florian Wahl.
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Einige aufmerksame Leser/innen der Stadtnachrichten haben uns mitgeteilt, dass die abgebildete Treppe, die es zu sanieren gilt, nicht zum Steingrübenweg, sondern zur Oskar-Schwenk-Straße führt. Sie haben recht! Ich bitte um Entschuldigung für das Versehen!
Im Internet konnten wir das ja nachträglich korrigieren, aber nicht im Amtsblatt.
Tatsächlich gibt es aber auch eine Treppe vom Panaromaweg zum Steingrübenweg (siehe Foto). Diese ist ebenfalls in einem schlechten Zustand. Das führt uns zu der Frage: Wird diese Treppe noch benutzt? Sollte sie demnach saniert werden? Sagen/schreiben Sie uns Ihre Meinung!
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