Wir im Kreis Böblingen.

Am 21.11.2014 fand unsere jährliche öffentliche Mitgliederversammlung statt. Neben Vertretern der Presse waren auch Nichtmitglieder geladen und konnten Aktuelles zu den Themen Hermann-Hesse-Bahn, Krankenhaus und Flüchtlingsunterbringung erfahren. Zum Beispiel vertritt die SPD in allen drei Gremien weiter geschlossen die Haltung einer Streckenführung von Calw bis Weil der Stadt. Aber auch über den zu erwartenden verlängerten 15-Minuten-Takt der S-Bahnen (S6, S60) während der Hauptverkehrszeiten wurde berichtet.  

Auf Nachfrage zur Koordination der Flüchtlingsunterbringung und Flüchtlingsversorgung in den Städten und Gemeinden wird ein geplanter runder Tisch auf Kreisebene helfen.

An dieser Stelle wollen wir uns auch bei der Kreisrätin Gabriele Vorreiter, den Regionalräten Thomas Leipnitz und Harald Raß sowie dem Fraktionssprecher im Gemeinderat Thomas Mauch für ihre Bereitschaft bedanken, bei unserer öffentlichen Mitgliederversammlung über die Kommunalpolitik in Stadt, Kreis und Region zu berichten.

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Bericht der Torgauer Zeitung vom 01.12.2014  

von Redakteur Christian Wendt

Erinnerungen an einen "heißen Herbst"

Torgau. Auf Strippen gespannte Bilder sowie Wahlplakate längst vergangener Tage – SPD-Ortsvereinschefin Sabine Röver hatte am Samstag so manches aus der Klamottenkiste gezaubert. Die Torgauer Sozialdemokratie feierte sich mit Blick auf den 25. Jahrestag der Gründung des SDP-Ortsvereins – aus dem später der SPD-Ortsverein hervorging. Doch nur 18 Sitze im Landtag, 17 Sitze im aktuellen Kreistag, acht in den Kommunalparlamenten der Region Torgau – die politische Wetterlage verheißt für die Genossen derweil nur wenig Sonnenschein. Wie zum Trotze sei die SPD aus der Parteienlandschaft nicht wegzudenken, gab sich Tor-gaus Oberbürgermeisterin Andrea Staude kämpferisch. 

Weniger die aktuellen Problemlagen der Sozialdemokratie als vielmehr die Erinnerungen an einen „heißen Herbst“ 1989 spielten in der Wintergrüne 2 zur Festveranstaltung eine Rolle. Im Oktober hoben einst der heutige CDU-Mann Matthias Grimm-Over, Holger Zschömitzsch und Wolfgang Geppert in der Wintergrüne 3 den SDP-Ortsverein aus der Taufe. Es war an sich kein großer Akt. Protokoll verfasst, nach Halle geschickt, und in einem Archiv verstaubt.

Im Jahre 2000 hatte hierzu Geppert noch kritisch bemerkt, dass es schon etwas peinlich sei, dass erst in einem nachträglichen Akt und erheblich später so etwas wie eine Gründungsurkunde verfasst worden sei. Nichtsdestotrotz wurde am 17. November 1989 zur ersten öffentlichen Sitzung der SDP zu Germers ins Vereinszimmer geladen. Im Dezember knüpften dann schon Marianne und Dr. Frank Henjes erste Kontakte zur SPD in Torgaus Partnerstadt Sindelfingen, was den Elbestädtern wenig später sogar ein Kopiergerät bescherte. „Mit den ebenso erhaltenen D-Mark-Scheinen konnten die Druckerpatronen im Intershop bezahlt werden“, erinnerte sich der heutige SPD-Fraktionschef im Torgauer Stadtrat Dr. Henjes. Im März 1990 gab‘s zur Volkskammerwahl (Inge Stetter schaffte den Einzug) dann schon auf dem Torgauer Markt Schützenhilfe von keinem Geringeren als Egon Bahr. 

(C) Foto: TZ/C. Wendt

Stichwort Stetter: Sie herzte am Samstag nach etlichen Jahren wieder jenen Gast mit der weitesten Anreise – Sindelfingens SPD-Chef Joachim Klenk. Auch dieser sieht sich momentan mit vielen Problemlagen konfrontiert: Neben der Neustrukturierung der heimischen Krankenhauslandschaft sowie einem unzureichenden Angebot an Kita- und Hortplätzen („Hier hinken wir weit hinterher.“) habe er es bis heute nicht geschafft, wieder eine SPD-Betriebsgruppe bei Daimler zu etablieren. „Ich hoffe, dass mir die Feierstunde in Torgau genug Motivation gibt, dem Unterfangen nochmals einen Schub zu geben“, sagte er.

Als Festredner konnte Hinrich Lehmann-Grube begrüßt werden. Dieser war der erste Oberbürgermeister Leipzigs nach der Friedlichen Revolution.  

Link auf den Artikel in der Torgauer Zeitung

http://www.torgauerzeitung.com/Default.aspx?t=NewsDetailModus%2878503%29

Link auf die Bildergalerie der Torgauer Zeitung

http://www.torgauerzeitung.com/Default.aspx?t=GalerieDetail(1352)

Zu einem regen Informationsaustausch über die Landespolitik, deren Auswirkungen vor Ort zu spüren sind, trafen sich kürzlich der für Gärtringen zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl und die Vorstandsmitglieder. Die Vorsitzende Gerlinde Hörz ist zugleich Fraktionsvorsitzende, Margarete König ihre Stellvertreterin im Vorstand und in der Fraktion. Torsten Widmann, der Dritte im Bunde in der Fraktion, Ortschaftsrat und neuer Ortvorsteher von Rohrau und Bürgermeisterkandidat, war leider terminlich verhindert.

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Friedenspartei SPD: Vorrang der Politik
Weit über den lokalen Tellerrand hinaus blickte aufgrund aktueller Ereignisse der Vorstand der Waldenbucher SPD auf seiner ersten Vorstandssitzung nach der Sommerpause.

Landtagswahlen
Zum einen unterzog man die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg einer kritischen Betrachtung, da sie bei aller landesspezifischen Bedeutung für die SPD auch allgemeine Relevanz besitzen.
Während die Resultate in Brandenburg die gute Arbeit des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke bestätigen, sei - so die einhellige Meinung des Vorstands - das erneut magere Abschneiden der SPD in Thüringen einerseits im Umfeld starker politischer Konkurrenz zu verorten, wobei es die SPD mit ihrer Profilierung besonders schwer habe. Andererseits sei es daher um so wichtiger, und das gelte nicht nur für Thüringen, sich vor der Wahl klar zu möglichen Koalitionen zu äußern und dem Wähler unmissverständlich zu zeigen, wo man stehe.
Auch dem Abschneiden der AfD könne man seitens der Sozialdemokraten perspektivisch nicht mit Gleichmut begegnen, da die Wählerwanderungen belegten, dass diese Partei auch aus dem politischen Reservoir der Sozialdemokratie schöpfe. Die Waldenbucher SPD fordert daher mit Blick auf die Landtagswahl 2016 von der Landespartei auch diesbezüglich deutliche Positionierungen und Abgrenzungen.

Waffenlieferungen
Mehr noch als das innenpolitische Geschehen beunruhigt auch die örtlichen Sozialdemokraten die Entwicklung im Umgang mit den Krisenherden in der Ukraine und in Syrien und dem Irak. Bei den Vorbehalten, geäußert von verschiedenen führenden SPD-Politikern, zur Regierungsentscheidung und der Zustimmung im Bundestag, Waffen in eine Kriegsregion zu schicken, sei die historisch gewachsene Ausrichtung der SPD zu Tage getreten. Durch prägende und grundlegende Politikkonzepte wie der Ostpolitik Willy Brandts oder der begründeten Nichtbeteiligung am Irakkrieg unter der Kanzlerschaft Gerhard Schröders habe die SPD ihre traditionelle Rolle als Friedenspartei unterstrichen. Nun verbreitet sich die  Besorgnis, dass der aus humanitären Gründen erfolgte Schritt, die Schwelle zu weiteren Schritten bis hin zur Entsendung von Truppenteilen niedriger gesetzt hat. Hier sieht die Waldenbucher  SPD parteiinternen Klärungsbedarf parallel zu dem praktischen Handeln sozialdemokratischer Minister. Für sie geht es um die Grundwerte der SPD, die nicht in Frage gestellt oder unterhöhlt werden dürften. Dass Krieg als Mittel der Konfliktregulierung keine Lösung bringe, dafür böten gerade die Ereignisse im Irak ein  augenfälliges Beispiel. Hier sei mehr denn je die Politik gefordert. Darauf mit Nachdruck hinzuweisen sei gegenwärtig eine Hauptaufgabe aller  politischen Ebenen und Gruppierungen bis hinab zum einzelnen Ortsverein.

Manfred Ruckh, Vorsitzender
Harald Jordan, stellvertretender Vorsitzender

Besuch Schokowerkstatt
16 Kinder konnte Ortsvereinsvorsitzender Manfred Ruckh am Donnerstag, 28. August 2014 in der Schokowerkstatt der Firma Ritter in Empfang nehmen.
Die Kinder konnten unter der pädagogischen Anleitung von Frau Simone Bühler und Frau Skzana Dropugia ihre eigene Schokolade herstellen. Danach konnten die Kinder ihrer Fantasie freien Lauf lassen und ihre Verpackungen selbst gestalten.
Herzlichen Dank an Frau Bühler und Frau Dropugia von der Firma Ritter für die freundliche Begleitung der Kinder.

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