Das Mitgliedervotum der SPD biegt auf die Zielgerade: Auf der letzten von bundesweit sieben Regionalkonferenzen des Parteivorstands haben sich am Sonntag in Ulm über 550 Genossinnen und Genossen aus Baden-Württemberg und Bayern eingehend mit dem Koalitionsvertrag auseinandergesetzt. Mit dabei waren die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz und die Landesvorsitzende Leni Breymaier.
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Regionalkonferenz in Ulm mit 550 SPD-Mitgliedern
Die SPD-Landeschefin rief die Mitglieder in Ulm wie bereits am Samstag in Waiblingen dazu auf, ihre Stimme abzugeben. „Wir wollen den Schwung, den wir hier erleben, nach dem 4. März mitnehmen - in gute Regierungsarbeit, in aktive Parteiarbeit und in den Erneuerungsprozess der SPD“, so Breymaier.
Die mehr als 463 000 SPD-Mitglieder können noch bis zum 2. März per Briefwahl ihre Stimme zum Koalitionsvertrag abgeben, davon über 37 800 aus Baden-Württemberg. Am 4. März wird in Berlin das Abstimmungsergebnis verkündet.
Martin Schulz
Sag niemals nie!
Neujahrsempfang 2018
Der Neujahrsempfang in der vollbesetzten Steinturnhalle war ein großer Erfolg. Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier sprach über die Kommunalpolitik und benannte die künftigen Schwerpunkte (seine Rede finden Sie untenstehend). Dr. med. Noetzel vom Klinikverbund Südwest sprach über die Finanzierungsprobleme der kommunalen Krankenhäuser und gab erfreulicherweise eine Bestandsgarantie für unser Leonber Krankenhaus ab. Der Beitrag in der LKZ hierzu finden Sie hier.
SPD-Mitgliederversammlung: Ja zur Oppositionsrolle
Eine starke Zahl von Mitgliedern der SPD Waldenbuch trat am vergangenen Mittwochabend den Weg zum Sonnenhof an, um sich in einer Wahlnachlese mit den Ergebnissen der Bundestagswahl zu befassen. Ortsvereinsvorsitzender Manfred Ruckh dankte bei der Begrüßung allen Helfern, die sich während des Wahlkampfs engagiert eingebracht haben beim Plakatieren, an den Info-Ständen, beim Verteilen von Informationsmaterial und bei Hausbesuchen mit dem Wahlkreiskandidaten.
Manfred Ruckh selbst war mit Nils Schmid in Waldenbuch unterwegs und konnte dabei erleben, dass der ehemalige Landesvorsitzende und Wirtschafts- und Finanzminister Baden-Württembergs im direkten Gespräch bei den Waldenbuchern sehr gut ankam. „Aufgrund der guten Platzierung auf der Landesliste haben wir in der Nachfolge von Rainer Arnold, der immer wieder gerne die äußerste westliche Ecke des Wahlkreises Nürtingen besucht hat, auch künftig einen Abgeordneten, der mit seiner Erfahrung in verantwortungsvollen Ämtern und seinem politischen Horizont beste demokratische Politik garantiert“, so Ruckh.
Bei den Mitgliedern war das Bedürfnis groß, ihre bundespolitischen Eindrücke zu artikulieren. Dabei befassten sie sich mit der künftigen grundsätzlichen und personellen Ausrichtung der Partei im Bund. Den Schritt in die Opposition hält die Waldenbucher SPD für die richtige Entscheidung, da die sehr gute Regierungsarbeit der sozialdemokratischen Minister in der großen Koalition nicht den verdienten Nachhall erhalten hat und herbe Verluste eingefahren wurden. Auch die Entscheidung für Andrea Nahles bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden trifft die völlige Zustimmung der Waldenbucher SPD. „Wir waren stets Programmpartei und Gegner von allem Populismus und müssen uns mit diesem Selbstverständnis neu orientieren und neu aufstellen im Bund“, so der Tenor der Versammlung.
Die SPD Waldenbuch, die am Ort die politische Gruppierung mit der ältesten Tradition ist, hat in über hundert Jahren schon einige Rückschläge hinnehmen müssen, aus denen man immer wieder die überlebenswichtigen zukunftsorientierten Konsequenzen gezogen hat. Sonst wäre diese Tradition nicht möglich gewesen. Man wird auch am Ort über Erneuerungnachdenken und zugleich an die eigene geschichtliche Rolle erinnern.
Zunächst am 13.Oktober, bei „70 Jahre Wiedergründung der SPD Waldenbuch“ im Haus der Begegnung, wo die Landesvorsitzende Leni Breymaier sprechen wird. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Man darf auch darauf gespannt sein, welches Jubiläumsgeschenk sich der Ortsverein selbst gemacht hat.
Harald Jordan
