Nachrichten zum Thema Ortsverein
Vollbeschäftigung ist möglich
Franziska Engehausen: Vollbeschäftigung ist möglich
Pressemitteilungen
Zum Deutschlandplan der SPD, der die Schaffung von bis zu 4 Millionen neuen Arbeitsplätzen zum Ziel hat.
Franziska Engehausen:
Der von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Deutschlandplan zeigt Wege auf, was in Deutschland geschehen muss, um die Krise nachhaltig zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Wir Sozialdemokraten haben mit unseren Vorschlägen in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass
Deutschland besser durch die Krise gekommen ist als viele andere Länder. Aber wir wissen auch: So wichtig der Kampf für bestehende Arbeitsplätze ist, wichtiger noch ist, dass neue Arbeit entsteht.
Die nächsten Jahre werden schwierig – für die Unternehmen, aber auch für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Nur mit neuen Ideen und einem klaren Kompass können wir es schaffen, dass die Krise nicht in eine lang anhaltende Schwächephase mit vielen Hunderttausenden zusätzlichen Arbeitslosen einmündet. Wem angesichts der Situation nur Steuersenkungen einfallen, hat nicht begriffen, was die Stunde geschlagen hat. Wir glauben: Wenn wir in den nächsten Jahren das Richtige tun, hat unser Land die Chance, die Folgen der Krise schneller zu überwinden und mittelfristig sogar Kurs auf Vollbeschäftigung zu nehmen.
Mit einer guten Politik können in den nächsten zehn Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen.
Zwei Millionen in der industriellen Produktion und produktionsnahen Dienstleistungen, zwei Millionen
im „klassischen“ Dienstleistungssektor, davon die Hälfte in der Gesundheitswirtschaft, ein Viertel in der Kreativwirtschaft.
Wir setzen auf die Erneuerung unserer traditionellen Industrien. Sie bleiben der wichtigste Beschäftigungsmotor.
Wir wollen sie befähigen, zum Ausrüster der Welt mit neuen Technologien für mehr Energie-
und Rohstoffeffi zienz zu werden. Unser Ziel ist, dass Deutschland zum Silicon Valley nachhaltiger
Industrie-Produktion wird.
Diese Ziele werden wir nur erreichen, wenn wir auch gesellschaftspolitisch die richtigen Weichen stellen.
Gute Bildungspolitik ist auch gute Wirtschaftspolitik. Wir wollen bis 2020 massiv in Bildung investieren,
damit der Fachkräftemangel nicht zur Wachstums- und Wohlstandsbremse wird. Ein neu zugeschnittenes Ministerium für Bildung und Integration soll dafür sorgen, dass wirklich alle Menschen in unserem Land bessere Chancen bekommen.
Wir wollen einen Neustart der sozialen Marktwirtschaft. Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens muss
wieder der langfristige, nachhaltige Erfolg stehen. Und wir werden uns in der Welt entschieden für neue Spielregeln für die Finanzmärkte einsetzen, um sicherzustellen, dass eine solche Krise nie wieder passiert.
Dieses Programm ist ein Angebot: ein Angebot an alle, die dafür sorgen wollen, dass uns die Wende zum Besseren gelingt. Gemeinsam können wir Deutschland stärker, moderner und solidarischer machen.
Wissenswertes zur Bundestagswahl 2009, Ihr SPD Ortsverein Weil der Stadt informiert:
Am 27. September 2009 wird die Wahl zum 17. Bundestag stattfinden. Das ist Ihnen bekannt, vielleicht gibt es aber die eine oder andere Frage, die Sie interessiert, Sie aber noch keine Antwort gefunden haben.
Wer kann wie seine Stimme abgeben? Was versteht man unter Überhangsmandaten? Was ist eine Landesliste?
Am 27. September sind über 60 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen über die Zusammensetzung des 17. Deutschen Bundestags abzustimmen. Wahlberechtigt ist jeder deutsche Staatsbürger ab dem vollendeten 18. Lebensjahr.
In der Regel finden die Bundestagswahlen alle vier Jahre statt. Dabei werden die Abgeordneten durch das Volk gewählt.
Im Grundgesetz heißt es dazu, dass die Abgeordneten in „allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl“ bestimmt werden.
Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim:
„Allgemein“ bedeutet, dass alle Staatsbürgerinnen und -bürger mit
Vollendung des 18. Lebensjahres wählen dürfen.
„Unmittelbar“ sind die Wahlen, weil die Abgeordneten direkt, beispielsweise ohne zwischengeschaltete Wahlmänner von den Bürgern bestimmt werden.
Unter „freien“ Wahlen versteht man, dass kein irgendwie gearteter Druck auf Sie als Wähler ausgeübt werden darf.
„Gleich“ meint, dass jede abgegebene Stimme den gleichen Einfluss auf die
Zusammensetzung des Bundestages hat.
„Geheim“ besagt, dass jeder sein Wahlrecht so ausüben können muss, dass Dritte keine Kenntnis von seiner Wahlentscheidung erlangen. Seine Stimme bleibt in der Auszählung anonym.
Der Deutsche Bundestag ist das Parlament und damit die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland. Es ist zugleich maßgebliches Gremium zur Gesetzgebung.
Die Volksvertreter sind die Parlamentarier oder auch Abgeordneten, die durch die Wahl für eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt werden. Zu einer ihrer zentralen Aufgaben gehört die Wahl des Bundeskanzlers beziehungsweise der Bundeskanzlerin. Da das Regierungsamt in Deutschland nicht in direkter Wahl durch das Volk, sondern in dessen Vertretung durch das Parlament bestimmt wird, spricht man von „parlamentarischer Demokratie“.
Jeder Wähler hat eine Erst- und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme wählt er oder sie einen Direktkandidaten aus seinem Wahlkreis. Derjenige, der die meisten Erststimmen auf sich vereinen kann, wird per Direktmandat in den Bundestag berufen. Es gibt in Deutschland 299 Wahlkreise, aus denen je ein Direktkandidat in den Bundestag einzieht.
Franziska Engehausen ist Ihre Kandidatin für unseren Wahlkreis 260, Böblingen, die sich mit Ihren Zielen, zusammengefasst als „Gute Arbeit, gute Chancen, gute soziale Absicherung“, für Sie einsetzt.
Die Zweitstimme entscheidet über die Anzahl der Sitze, die eine Partei insgesamt im Bundestag erhält. Sie bestimmt also die Stärke der Fraktionen. Die Parlamentssitze werden durch die Direktkandidaten und über die Landesliste besetzt. Die Landesliste wird durch Bundesparteitage in geheimer Wahl aufgestellt. Sie legt die Reihenfolge für die Bundestagsmandate innerhalb der Partei fest. Üblicherweise erzielen nur die Spitzenplätze der Liste sichere Bundestagsmandate.
Zu Überhangmandaten kommt es, wenn eine Partei mehr Direktmandate erzielt, als ihr laut Zweitstimmen-Votum zustehen. Da die bereits direkt gewählten Kandidaten zusätzlich in den Bundestag einziehen, vergrößern sie den Bundestag.
Im aktuellen 16. Deutschen Bundestag gibt es 14 Überhangmandate, hiervon neun der SPD.
Um eine Regierung bilden zu können braucht es entweder eine eigene Fraktion mit einer Mehrheit über 50 % der Parlamentarier oder verlässliche Partner.
Für eine Koalition schließen sich die Fraktionen zusammen, die gemeinsam eine Mehrheit im Parlament und damit die Regierung bilden können. Ein Zusammenschluss, bei dem sich die beiden großen Volksparteien SPD und CDU/CSU zu einem Zweckbündnis zusammenraufen, nennt man Große Koalition. Es ist eine Ausnahmesituation.
Als ersten Schritt zur Regierungsbildung wählen die Bundestagsabgeordneten schließlich die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler. Die großen Parteien haben dazu bereits vor der Wahl einen Kanzlerkandidaten bestimmt, der sich der Wahl durch den neuen Bundestag stellen muss, für die Sozialdemokratie ist es Frank-Walter Steinmeier. Er hat die Grundlagen für die Konjunkturprogramme der Bundesregierung erarbeitet und bewiesen, „dass er Kanzler kann“!
Olaf Schairer
