Wir im Kreis Böblingen.

Ein halbes Jahrhundert sich zu einer politischen Überzeugung und einer Partei zu bekennen - das ist in der heutigen Zeit außergewöhnlich!

Harald Stahl vom SPD-OV Mötzingen konnte dieses seltene Jubiläum nun begehen und wurde im Rahmen einer kleinen Feier von den Mötzinger Genossinen und Genossen gebührend gefeiert.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Jasmina Hostert ließ es sich nicht nehmen, hierfür ins Obere Gäu zu kommen und zusammen mit dem OV-Vorsitzenden Frank Zischeck die 50-Jahr-Urkunde zu übergeben und Harald für seine Treue zu den sozialdemokratischen Grundsätzen herzlich zu danken.

Danke Harald - und auf viele weitere gemeinsame SPD-Jahre!

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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir möchten dich daher ganz herzlich zum traditionellen politischen Aschermittwoch einladen!

Wir treffen uns im Gasthaus Rössle, in der Stuttgarter Straße 62 in Weil der Stadt, und sind bei unserem Kreisrat Hans-Josef Straub zu Gast. Wir treffen uns ab 19 Uhr. Das Essen übernehmen Gabi und Martin vom Keplercafé! Es findet das traditionelle Heringsessen statt mit einem vegetarischen Flammkuchen als Alternative.

Ganz besonders freuen wir uns, dass wir Martin Georg Cohn - Oberbürgermeister von Leonberg - als Gast gewinnen konnten, der uns mit einem kleinen Redebeitrag unterhalten wird.

Wir freuen uns auf euch!

Herzliche Einladung zum politischen Aschermittwoch des SPD Ortsvereins am 22. Februar, ab 19 Uhr im Rössle. Wir freuen uns ganz besonders, dass wir mit Martin Georg Cohn, dem Oberbürgermeister von Leonberg, einen hochkarätigen Kommunalpolitiker für eine „launige Rede“ gewinnen konnten. Neben dem traditionellen Heringsessen gibt es auch eine Auswahl weiterer kleiner Gerichte und natürlich jede Menge Wein aus den Partnerstädten. Zur Einstimmung kann man bereits am Vormittag  um 11 Uhr ins Forum am Schlosspark  zum großen Politischen Aschermittwoch  nach Ludwigsburg fahren. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Abfahrt  WDS um 9.33 Uhr. Eine Anmeldung ist auch ohne Parteibuch  möglich unter: anmeldung_spd-bw@spd.de

Haushalt in schwierigen Zeiten

Nachdem der HH 2022 besser lief als befürchtet, machen die vielen aktuellen Unsicherheiten, dazu die gestiegene Kreisumlage und Personalkosten, aber auch die erhöhte Abgabenlast an die Kommunen der Stadt das Leben schwer. Dabei sollen auch 2023 dringend notwendige Sanierungen bzw. Neubau bei Schulen, Kitas, Straßen-und Kanalarbeiten, Bauhof etc. in Angriff genommen werden. Für die SPD bleibt auch die Schaffung von Wohnraum ein Schwerpunktthema.

Termine: Die SPD-Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert lädt am Montag, den 13.02.2023 zwischen 17.00 und 19.00 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an sie zu stellen. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail oder Telefon erforderlich: Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de oder 07031/2850284 an.

Endlich wieder: Traditioneller politischer Aschermittwoch im Rössle am 22. 2. ab 19 Uhr mit einer launigen Rede des Leonberger OB Cohn und dem beliebten Heringsessen

Am 30. 1. um 18 Uhr fand im Bürgertreff die erste Faktions-und Vorstandsitzung in 2023 statt. Wie immer standen die Themen der kommenden GR Sitzung auf dem Programm, aber auch aktuelle Themen kommen nicht zu kurz. Wer sich gerne mit uns über politische Themen austauschen möchte, ist herzlich eingeladen. Die Gruppe der 60 plus im Ortsverein der SPD trifft sich am 30.1. zum  Jahresempfang mit Lars Klingbeil, MdB, zum Thema „Politik in der Zeitenwende“ in Stuttgart-Bad Cannstatt, Kleiner Kursaal, Beginn um 14 Uhr. Treffpunkt an der S-Bahn WdS ist um 12.40. Eine Anmeldung zu der Veranstaltung erfolgt  unter: AnmeldungLPT-BW@spd.de oder Tel. 0711 - 6 19 36 63.

Der Neujahrsempfang war nach 2 Jahren Coronapause ein beeindruckendes Erlebnis.  Dafür sorgte das Jazztrio der Jugendmusikschule mit mitreisender Musik, die vielen Gäste, die guten Reden und die guten Gespräche. Unser Co-Vorsitzender Christian Buch begrüßte die vielen Gäste.

Unser OB Martin G. Cohn sprach sich gegen Schwarzmalerei aus und rief dazu auf positiv in die Zukunft zu blicken. Immerhin werden ca. 600 neue Wohnungen gebaut, die Einwohnerzahl stieg auf knapp 50 000 (49 400). Wir haben eine starke Wirtschaft, beispielhaft nannte er das neue Boschareal. Cohn schloss mit dem Dank an die Ehrenamtlichen, dem starken Jugendausschuss und hofft auf eine gute Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Ein Höhepunkt war die Rede unserer Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert: Vom Optimismus beim Start in die Ampelkoalition bis zum fürchterlichen Krieg in der Ukraine und den zahlreichen Verbesserungen im sozialen Bereich spannte sie einen großen Bogen. Sie sprach von Ihrem zwiespältigen Gefühl bei dem Ruf nach immer mehr Waffen. Aber angesichts des brutalen Überfalls Russlands unterstützt sie voll und ganz die Panzerlieferung an die Ukraine. Die Linie des Bundeskanzlers nur gemeinsam mit unseren europäischen und amerikanischen Partnern vorzugehen, findet sie absolut richtig. Danach sprach sie von der großen Verunsicherung in der Bevölkerung angesichts des Ukrainekriegs, der Energiekrise und der gestiegenen Preise. Olaf Scholz ist der richtige Mann in diesen schwierigen Zeiten, um eine gerechte Entlastung für die Bürger hinzukriegen. Eine große Zahl von Entlastungen sind in Kraft getreten. Beispiele sind Mindestlohn, Erhöhung Kindergeld, Wohngeldreform, Bürgergeld 49 €-Ticket, Energiepreisbremse, Lösung der Blockade bei Ausbau der Sonnen- und Windenergie. Das Aufenthaltsgesetz wurde geändert, die Kindergrundsicherung wird sozial abgestuft eingeführt. Ihr Fazit: Vieles wurde angepackt und erreicht, weitere Entlastungen und Verbesserungen für die Bürger werden folgen. (Redetext untenstehend)

Ein kritischer Blick auf die Kommunalpolitik (LKZ 6.2.23) aus der Sicht unseres Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier schloss den Rednerreigen. Er sprach sich gegen die Personalvermehrung in der Verwaltung aus. Gut fand Ottmar Pfitzenmaier, dass dank "pfiffiger Köpfe" in der Verwaltung Lösungen gefunden wurden, die keine Sporthallen für die Flüchtlingsunterbringung benötigen. Wichtig sei, Prioritäten für die notwendigen Investitionen für die nächsten 5 - 6 Jahre festzulegen. Und man müsse wissen: alle Investitionen, die wir tätigen, sind auf Kredit zu finanzieren. Klar sei auch, wir müssen die Stadt klimaneutraler, klimaverträglicher und weniger fokussiert auf den motorisierten Individualverkehr aufstellen. Über den richtigen Weg dahin, gibt es im Gemeinderat - auch innerhalb der Fraktionen unterschiedliche Vorstellungen. Die von der SPD vorgeschlagene Pförtnerampeln an den Eingangsstraßen zur Stadt sollen zusammen mit der regionale Mobilitätsplattform eine Entlastung der Verkehrsbelastung in kritische Situationen auf der Autobahn bringen. Positiv bewertet er die innerstädtische Grünraumvernetzung, die auf einem guten Weg sei. Abschließend zählte er die notwendigen Investitionen für Sanierungen und Neubauten in den kommenden Jahren auf. Weitere Kitas, Schulneubau in Warmbronn, Erweiterungen Grundschulen - erwartet werden 25 % mehr Schüler in den nächsten Jahren, werden folgen.

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