16.02.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Waldenbuch

Radwegekonzept in Waldenbuch

 

In der letzten Sitzung des Technischen Ausschusses stand u.a. auch das Thema „Förderung des Radverkehrs in Waldenbuch“ auf der Tagesordnung, wo es vornehmlich um die Einrichtung von Radschutzstreifen ging. Ein für uns nicht ganz unbekanntes Thema. Es sind auf den Tag fast acht Jahre her, die Sitzung fand am 14. Februar 2012 statt, dass sich der Gemeinderat mit einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion beschäftigt hat. Es sollte geprüft werden, ob die Einrichtung eines Radschutzstreifens auf der Bahnhofstrasse zwischen Einmündung Schlossgartenstrasse und Wanderweg Glashütte möglich wäre. Unser Antrag wurde im Wesentlichen damit begründet, dass auf dieser Strecke der Museumsradweg von Nürtingen nach Weil der Stadt verläuft. Dem Antrag wurde damals nicht stattgegeben, da die Errichtung von Radschutzstreifen außerorts aus rechtlichen Gründen nicht zulässig ist. Zwischenzeitlich hat sich diesbezüglich einiges geändert. So wird es - wie die Filderzeitung in ihrer Ausgabe vom 20.11.2019 berichtete - in diesem Jahr auf der Strecke zwischen Plattenhardt und der Burkhardtsmühle einen Modellversuch mit einem Radschutzstreifen geben. Der Schutzstreifen soll bergaufwärts Richtung Plattenhardt angelegt werden. Somit bestünde nach der neuen Rechtslage auch für uns die Möglichkeit, zwischen dem Ortsausgang beim Penny-Markt und dem Ortseingang Glashütte im Rahmen eines solchen Modelversuchs beidseitig Schutzstreifen anzulegen – vorausgesetzt, wir erhalten vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg die dazu erforderliche Genehmigung. Nach eingehender Diskussion hat der Technische Ausschuss beschlossen, ab dem Lidl-Parkplatz bis zum Ortseingang Glashütte beidseitig einen Radschutzstreifen anzulegen. Schutzstreifen für Radfahrer, die auf der Fahrbahn mit einer gestrichelten Linie markiert sind, dürfen andere Verkehrsteilnehmer kurzzeitig befahren. Etwa, um einem entgegenkommenden Fahrzeug auszuweichen. Auf Schutzstreifen darf aber nicht geparkt werden. Da der Schutzstreifen aber erst unterhalb des Lidl-Parkplatzes beginnen wird, hält sich der Wegfall von Parkflächen in Grenzen.

Der im Zuge der Umsetzung des Verkehrskonzeptes vorgesehenen  Festsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf der Echterdinger Straße im Teilstück (130 Meter) zwischen der Kronenkreuzung und dem Farrenstall können wir zustimmen, da dort eine höhere Geschwindigkeit ohnehin kaum möglich ist.

Für die SPD-Fraktion

W. Keck

13.02.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schoenaich

Kirsten Rebmann übergibt ihr Amt als Gemeinderätin

 
Kirsten Rebmann

Kirsten Rebmann gibt ihr Amt als Gemeinderätin aus gesundheitlichen Gründen weiter. Hinter ihr liegen elf Jahre großer Einsatz für die Schönaicher Bürgerinnen und Bürger. Kirsten Rebmann hat sich besonders in den Bereichen Kultur und Vereine, bei der Aktion "Schönaich radelt" und für die Menschen am Rande unserer Gesellschaft engagiert. Als Nachrückerin für Hubert Bastian hat sie große Fußstapfen vorgefunden und diese voll ausgefüllt. Vielen Dank dafür!

 

Norbert Weinmann, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, übergab Kirsten Rebmann in ihrer letzten Sitzung zum Dank ein Olivenbäumchen. Dieses drückt nicht nur die Verbundenheit mit unserer Partnergemeinde Mirabella aus, sondern ist zugleich ein Zeichen des Neubeginns. 

 

Bei der letzten Gemeinderatswahl hat Julia Rebmann die meisten Stimmen derjenigen erhalten, die es nicht unmittelbar in den Gemeinderat geschafft haben. Deshalb rückt sie in den Gemeinderat nach. Wir wünschen Julia Rebmann ebenso viel Kraft, Mut und Erfolg und viel Spaß bei ihrer Arbeit im Gemeinderat.

03.02.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schoenaich

Haushaltsrede im Gemeinderat am 04.02.20

 

Sehr geehrter Herr Schamburek, sehr geehrte Damen und Herren,


das Jahr 2020 hat schon begonnen und wir verabschieden zum ersten Mal seit über 15 Jahren den Haushalt für das aktuelle Jahr. Dies ist einerseits dem Stellenwechsel in der Kämmerei und andererseits der Umstellung auf das neue Kommunale Haushaltsrecht - kurz NHKR geschuldet.
Dies bedeutet auch für uns Gemeiderätinnen/Gemeindräte trotz Schulung eine große Umstellung. Wir können keine direkten Vergleiche zum Vorjahreshaushalt ziehen und verlassen uns deshalb im Wesentlichen auf die Arbeit der Verwaltung. Dies wird im nächsten Jahr sicher schon wesentlich übersichtlicher werden. Aus genannten Gründen werde ich mich auf die Eckdaten in meiner Haushaltsrede beschränken.  
Wir haben 2019 auf der Einnahmenseite ein sehr gutes Jahr zu verzeichnen. So konnten wir weiterhin die allgemeinen Rücklagen deutlich stärken und verfügen dort über liquide Eigenmittel von etwas mehr als 11 Millionen Euro. Wir können alle Vorgaben erfüllen und erwirtschaften erfreulicherweise einen Überschuss von knapp einer Million. Dies verdanken wir der stabilen Gewerbesteuer von ca. 3,75 Millionen Euro - allerdings auch den erfreulichen 7,53 Millionen Euro Einkommenssteuer. Vor nicht allzu langer Zeit waren beide Steuern in vergleichbarer Höhe. Darin widerspreche ich Ihrer uns zugegangenen Stellungnahme zu diesem Thema. So wie wir auskömmliche Gewerbesteuererträge brauchen, sollten wir auch den Zuzug von qualifizierten, gut Verdienenden, künftigen neuen Bürgerinnen und Bürgern fördern. Sie bilden auch das Mitarbeiterpotential für die Firmen, die wir gerne bei uns ansiedeln möchten und sie sorgen auch für die erwünschte Auslastung unserer Gemeindeeinrichtungen und tragen zum Umsatz des örtlichen Einzelhandels bei.
Im Ausgabenbereich verzeichnen wir 37,7 % Steigerung bei den Personalkosten. Wir haben die gewünschten Stellen auf dem Rathaus genehmigt, den Tarifanpassungen bei den Erzieherinnen zugestimmt und haben, bedingt durch die erfreulich steigenden Geburtenzahlen, das Personal für die Kinderbetreuung entsprechend aufgestockt. Hinzu kommen die Versorgungsleistungen von über 760.000 Euro, die wir vor allem für die beiden Amtsleitungen beim Stellenwechsel weiterreichen mussten. Und die vielen Anzeigen für die Stellenausschreibungen gibt es auch nicht umsonst. Wir wünschen Ihnen, dass Sie Ihr qualifiziertes Personal mit der entsprechenden Ressortverantwortung betrauen und so die Herausforderungen der nächsten Jahre gut meistern können. Wie schon der altgediente Herr Zimmermann von der GSL beim Spatenstich am Oberen Westrand geäußert hat: „es war gut, dass Sie Ihre Mitarbeiter haben schaffen lassen, dadurch ist alles so schnell gegangen“.                 Für die zusätzliche Stelle im Vollzugsdienst stellten Sie uns sogar eine direkte Gegenfinanzierung in Aussicht.
Im Namen vieler Bürgerinnen und Bürger wünschen wir uns ein aktuelles Organigramm, aus dem die jeweiligen Zuständigkeiten und Verantwortungs-bereiche klar hervorgehen.  
Bei allen Unwägbarkeiten, sollten wichtige Investitionen für den Ausbau und den Erhalt unserer kommunalen Einrichtungen, Infrastruktur und Aufgabenerfüllung angestoßen, vorangebracht und abgeschlossen werden, wie zum Beispiel: der Kindergarten Krebenweg, der Kinder-garten Lindenlauch, die neue Flüchtlingsunterbringung im Hasenbühl, der Brandschutz in der Realschule, der soziale Wohnungsbau in der Elsenhalde und die Maßnahmen bei der Feuerwehr.
Die Begrenzung der Sitzungszeiten und die Möglichkeit, den Zwangsalarm um 23 Uhr abzuschalten, sind ein Wunsch des Gremiums. Wie schon mehrere Nachbar-gemeinden, ganz aktuell Weil im Schönbuch, die zeitnahe Umstellung auf digitale Sitzungsunterlagen beschlossen haben, fordern auch wir im Laufe dieses Jahres die Beschaffung der hierzu erforderlichen Endgeräte und einer entsprechenden Software. Die Vorteile liegen auf der Hand, alle Entscheidungs-relevanten Unterlagen werden für alle Mandatsträger in der jeweils aktualisierten Form verfügbar sein. Dies schafft Transparenz, und damit verbunden schnellere Entscheidungsprozesse. Darüber hinaus erwarten wir eine nicht unerhebliche Arbeits-entlastung in der Verwaltung, ganz zu schweigen von der Papiereinsparung.
Ein weiteres dringendes Anliegen die Alarmanlage. Für uns wäre wünschenswert, wenn das Problem zeitnah gelöst wird.
Stichwort Sozialer Wohnungsbau
- da haben Sie am 06.08.19 als Antwort auf unseren schon länger vorliegenden Antrag, einen Sachstandsbericht abgegeben, der nach Ihrem Zeitplan eine Bauvoranfrage für den Oktober 2019 ankündigte. Hier winken bis zu 40% Fördermittel vom Land und Bund; dieses Thema war auch Teil ihres Wahlprogrammes zur Kreistagswahl. Wir erwarten unmissverständlich von Ihnen, dass Sie das Thema Schaffung von bezahlbarem
Wohnraum energisch vorantreiben und entsprechende Projekte entwickeln und zum Abschluss bringen.
Der Bedarf ist groß. Dies gilt auch für Menschen, deren Arbeit für die Funktionsfähigkeit einer Kommune unerlässlich ist. Denken Sie nur an Erzieherinnen/Erzieher in unseren Kitas, Mitarbeiter in der Altenpflege, der Müllabfuhr, Polizeibeamte und so manche andere Berufsgruppen.
Hier lassen wir uns nicht länger vertrösten. Es müssen 2020 konkrete Maßnahmen beschlossen und auf den Weg gebracht werden.
Bei dem von allen politischen Gruppierungen im Gremium geforderten Ortsentwicklungsplan müssen wir vorankommen, um auch langfristig planen und gestalten zu können. Zum Thema Ortsentwicklung gehört auch eine zukunftsorientierte Gewerbepolitik. Diese sollte nicht nur die Interessen der Gewerbetreibenden, sondern auch die Belange der Kommune als Ganzes und somit das Allgemeinwohl berücksichtigen. Neben der aktuellen gewerbepolitischen Tätigkeit sollten auch langfristige strategische Projekte wie die Gewinnung innovativer Start Up Unternehmen bis hin zu Campusartigen Strukturen verfolgt werden.
Es bleiben viele aktuelle und längerfristige Herausforderungen: denken Sie nur an:
die Fortschreibung des Kreispflegeplanes: wir haben immer mehr ältere Menschen, denen wir die Möglichkeit schaffen müssen, altersgerecht und zentrumsnah mit einer guten Infrastruktur zu wohnen. Andererseits wünschen auch junge Familie bezahlbaren Wohnraum innerorts. Dem gilt es durch eine intelligente Nachverdichtung, Rechnung zu tragen. Hier sollte die Kommune alle planerische und gestalterische Möglichkeiten ausschöpfen.
Westrand Nord sollte konsequent vorangebracht werden
Das Dauerthema Freibad wird uns auch weiterhin beschäftigen
Erfreulicherweise unterhält unsere Gemeinde zum Teil lange bestehende, aber auch neu geschlossene nationale und internationale Partnerschaften, diese müssen regelmäßig mit Leben gefüllt werden. Der von Ihnen vorgeschlagene Partnerschaftsausschuss kann hier wertvolle Impulse geben und Steuerungsfunktionen übernehmen  
Unsere aktuellen Anträge liegen ihnen vor, wie zum Beispiel
Erwerb oder Leasing eines Elektroautos für die Gemeindeverwaltung
Digitale Sitzungsunterlagen, oben schon erwähnt
Die Optimierung digitaler Konzepte für eine effizientere und bürgerfreundlichere serviceorientierte Verwaltung
Die Entwicklung und Förderung zukunftsorientierter Mobilitätskonzepte unter anderem durch eine Verbesserung von ÖNVP und Car Sharing für eine bessere Anbindung von Schönaich an die Schönbuchbahn (Schönaicher First) und S-Bahn (Goldberg)
Wir werden sie noch mit dem kompletten Wortlaut im Gemeindeblatt und auf der SPD-Homepage veröffentlichen.
Mit den großen Aufgaben kommen auch große Ausgaben auf uns zu. Dabei handelt es sich überwiegend um Pflichtaufgaben und somit auch um Pflichtausgaben. Sicherlich haben Sie recht, Einsparpotenziale bei kleineren Beträgen zu realisieren. Entscheidende Bedeutung kommt aber einer langfristigen und gut steuerbaren Projektplanung und effizienten Arbeitsabläufen in der Verwaltung zu.
Auch 2020 müssen wir sorgsam die uns anvertrauten Mittel einsetzen, um die Substanz zu erhalten und nachhaltige Investitionen für die Zukunft tätigen zu können.
Wir wünschen uns von Ihnen, dass sie das Gemeindeschiff allen Untiefen zum Trotz auf Kurs halten.
Wir schätzen es sehr, dass wir uns wie immer auch im vergangenen Jahr auf unsere ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlassen konnten, die wieder Vieles für das Gemeinwohl getan haben. Wir wissen, dass das ein hohes Gut ist.
Bleibt zum Schluss Ihnen Frau Horn, Frau Bahlinger und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kämmerei für den wieder (heute in neuer NHKR Form) vorbildlich aufgestellten Haushaltsplan zu danken und darauf zu hoffen, dass es uns auch in den nächsten Jahren gelingt, sowohl die nötigen Mittel für die einzelnen Haushaltsbereiche bereitzustellen als auch den Schuldenstand weiter zu reduzieren. An dieser Stelle geht noch ein besonderes Dankeschön an Frau Bahlinger für Ihren nicht selbstverständlichen, außergewöhnlichen Einsatz, den Sie bei der NHKR Umstellung geleistet habt.
Herzlichen Dank auch an Sie, Herr Bürgermeister, für Ihre engagierte Arbeit. Wir werden uns auch weiterhin bemühen im gegenseitigen Respekt miteinander umzugehen, wohl wissend, dass wir uns alle auch bei zum Teil unterschiedlichen Auffassungen über das Wie, einem gemeinsamen Ziel verpflichtet fühlen, dem Wohle unserer Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürgern zu dienen.

 

17.01.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Herrenberg

Anfrage und Antrag Klosterhof

 
  1.  Wir bitten um einen Sachstandsbericht, welche Gruppen und in welcher Intensität die Räume im Klosterhof nutzen. Welcher Anteil an Veranstaltungen ist öffentlich?
  2. Wir bitten, die Zielsetzung und das Selbstverständnis des “Offenen Bürgerhauses Klosterhof” auf der Homepage und in der Hausbroschüre an vorderster Stelle zu benennen. Als Vorbild kann das Leitbild von “Herrenberg bleibt bunt” herangezogen werden. Die Hausordnung ist entsprechend anzupassen.
  3.  Welche gemeinschaftlichen Aktivitäten im Klosterhof dienen dem Austausch der dort aktiven Gruppen untereinander und befördern den Geist und das Selbstverständnis des Hauses?

Begründung:

Der Klosterhof ist ein Aushängeschild der Mitmachstadt Herrenberg. Die Vielfalt der im Klosterhof aktiven Gruppierungen ist zu begrüßen. Ihnen Allen sollte klar bewusst sein, welche Grundwerte im Haus gelten. Diese Grundwerte müssen von den Nutzern gelebt und von den zugelassenen Gruppierungen nach innen und außen positiv kommuniziert werden. Der Klosterhof muss mit den Werten, für die er steht, in der Öffentlichkeit und bei den Besucherinnen und Besuchern eindeutig und ohne jeden Zweifel identifiziert werden.

Derzeit sind diese Grundwerte sehr reduziert und versteckt am Ende der Hausordnung hinter allgemeinen Regeln zum Schließen der Räume, zur Küchennutzung und zu weiteren technischen Anweisungen aufgeführt. Sie dürften von der Mehrzahl der Nutzer des Hauses kaum gelesen werden.

Eine Überarbeitung der Hausordnung ist erforderlich, damit auch Verstöße gegen die Grundwerte unserer Demokratie in Form rassistischer, sexistischer, homophober, antisemitischer, menschenverachtender und antidemokratischer Äußerungen und Handlungen im Klosterhof sanktioniert werden können und ggf. zu einem Hausverbot führen.

Mit freundlichen Grüßen

Bodo Philipsen, Fraktionsvorsitzender

Anfrage und Antrag Klosterhof als PDF-Datei

06.01.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gäufelden

Politischer Neujahrsspaziergang mit den SPD-Gemeinderäten

 
Gemeinderäte Berger und Jacob mit Lisa Lux

Bei gutem Wetter starteten die SPD-Gemeinderäte Christian Berger und Julia Jacob ihren Neujahrsspaziergang in Richtung Nebringer Schuppengebiet. "Da uns Bürgernähe und Transparenz wichtig ist, haben wir am 05.01.2020 einen Neujahrsspaziergang für interessierte Bürgerinnen und Bürger angeboten, meint Julia Jacob."
Wir werden auch zukünftig solche Aktionen anbieten, um mit unseren Mitmenschen ins Gespräch zu kommen, ergänzt Christian Berger.
Start- und Ausgangspunkt war die Gemeinschaftsschule in Nebringen.

Facebook

 

 

Termine


16.06.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

25.06.2020 Jahreshauptversammlung

14.07.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

15.09.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

13.10.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

Alle Termine

Arbeitsgemeinschaften

 

     Logo AG 60 plus

        

Counter

Besucher:3181724
Heute:76
Online:10