Wir im Kreis Böblingen.

SPD im Kreis Böblingen

Presseerklärung von MdL Florian Wahl

Umfrage zum Doppelpass zeigt: „Hauk hinkt hinterher“

„Die CDU ist beim Einbürgerungsrecht weit weg vom Lebensgefühl der Menschen – selbst ihrer eigenen Anhänger“

Eine aktuelle Umfrage im Auftrag des baden-württembergischen Integrationsministeriums zeigt nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion, dass die grün-rote Landesregierung mit ihrer Bundesratsinitiative zur doppelten Staatsbürgerschaft völlig richtig liegt. „Die CDU ist beim Einbürgerungsrecht weit weg vom Lebensgefühl der Menschen – selbst ihrer eigenen Anhänger“, erklärte der Abgeordnete Florian Wahl.

Nach der Umfrage befürwortet eine Mehrheit der Deutschen in allen Parteien – außer der CSU – den sogenannten Doppelpass für ausländische Mitbürger. Selbst bei der CDU seien es bundesweit satte 56 Prozent. Für Wahl ist damit klar: „Hauk hinkt hinterher!“

Die CDU-Landtagsfraktion hatte kürzlich die Initiative der Landesregierung zur doppelten Staatsbürgerschaft als „nicht zielführend“ kritisiert. Die CDU sei nun aufgefordert, ihre Blockadehaltung aufzugeben, nachdem sogar ihre Anhänger mehrheitlich die doppelte Staatsbürgerschaft befürworteten. Die Forsa-Studie zur doppelten Staatsbürgerschaft nannte Wahl eine „schallende Ohrfeige“ für die Konservativen in der CDU. „Die Wählerbasis der Union ist da ganz offenkundig weiter“, sagte Wahl.

Eine aktuelle Umfrage im Auftrag des baden-württembergischen Integrationsministeriums zeigt nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion, dass die grün-rote Landesregierung mit ihrer Bundesratsinitiative zur doppelten Staatsbürgerschaft völlig richtig liegt. „Die CDU ist beim Einbürgerungsrecht weit weg vom Lebensgefühl der Menschen – selbst ihrer eigenen Anhänger“, erklärte der Abgeordnete Florian Wahl.

Nach der Umfrage befürwortet eine Mehrheit der Deutschen in allen Parteien – außer der CSU – den sogenannten Doppelpass für ausländische Mitbürger. Selbst bei der CDU seien es bundesweit satte 56 Prozent. Für Wahl ist damit klar: „Hauk hinkt hinterher!“

Die CDU-Landtagsfraktion hatte kürzlich die Initiative der Landesregierung zur doppelten Staatsbürgerschaft als „nicht zielführend“ kritisiert. Die CDU sei nun aufgefordert, ihre Blockadehaltung aufzugeben, nachdem sogar ihre Anhänger mehrheitlich die doppelte Staatsbürgerschaft befürworteten. Die Forsa-Studie zur doppelten Staatsbürgerschaft nannte Wahl eine „schallende Ohrfeige“ für die Konservativen in der CDU. „Die Wählerbasis der Union ist da ganz offenkundig weiter“, sagte Wahl.

MdL Florian Wahl zum Thema Gemeinschaftsschule

Da die Einführung der Gemeinschaftsschule in Baden-Württemberg eines der zentralen bildungspolitischen Projekte unserer Landesregierung ist, hat Florian Wahl dieses Thema in einem Podcast aufgegriffen. Diesen kann man unter folgendem Link einsehen:

Podcast von Florian Wahl

Florian Wahl zur Gemeinschaftsschule

Unser Landtagsabgeordneter und Juso-Genosse Florian Wahl äußerst sich in seinem Podcast zur Gemeinschaftsschule in Baden-Württemberg.
Florian Wahls Podcast auf YouTube

Stephan Braun: „Baustopp und Volksabstimmung jetzt!“

Der Abgeordnete zeigt sich entsetzt über die Eskalation um den Stuttgarter Bahnhof

Der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun (SPD) ist entsetzt darüber wie die Lage bei der Demonstration gegen Stuttgart 21 am Donnerstag eskalierte. „Es ist für mich immer noch unfassbar“, sagte Braun. Er hätte sich nie träumen lassen, dass in Baden-Württemberg einmal die Polizei Wasserwerfer und Schlagstöcke gegen Kinder und Jugendliche einsetzt. „Stefan Mappus und der Innenminister tragen dafür die Verantwortung. Sie haben dafür gerade zu stehen.“

Stephan Braun und Florian Wahl stärken dem Böblinger SPD-Kreisvorstand den Rücken

Die Mitgliederbefragung zu S-21 sei „eine der besten Entscheidungen seit langem“

Der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun und der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Böblingen/Sindelfingen, Florian Wahl, stellen sich ausdrücklich hinter den Böblinger SPD-Kreisvorstand und seine Entscheidung, die Mitglieder zu Stuttgart 21 zu befragen.

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