Nachrichten zum Thema Presseecho
„Gerade in der Krise Investitionen stärken“
Gäubote vom 22.12.2020
Herrenberg: Digitale Mitgliederversammlung der SPD zum Thema „Kommunalpolitik aktuell“
Die Beteiligung war enorm: Neben altbekannten Gesichtern der Herrenberger Sozialdemokraten loggten sich auf der zweiten digitalen Mitgliederversammlung der SPD auch Studenten aus Tübingen und Stuttgart, aber auch betagte Mitglieder mit über 90 Jahren ein, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten.
Chance für Familien
Gäubote vom 18.12.2020
Meine Meinung
Von Frank Däuber, SPD-Stadtrat in Herrenberg
Fast jedes fünfte Kind droht in BW in Armut zu fallen. In Herrenberg sind circa 1700 Personen auf Sozialleistungen angewiesen. Auf diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion die Einführung einer sogenannten Family-Card für Sozialleistungsempfänger beantragt. Nach längeren Diskussionen im Gemeinderat und mit der Verwaltung wurde die Einführung dieser Karte beschlossen. Mit der Family-Card können nun Vergünstigungen bei städtischen Angeboten einfacher und diskriminierungsfreier in Anspruch genommen werden. Zu nennen sind hier insbesondere die Angebote der Musikschule und für Erwachsene im Schwimmbad und der Stadtbibliothek. Leider ist bei den städtischen Anbietern bisher keine einheitliche Systematik für Sozialermäßigungen zu erkennen. So gibt es zum Beispiel bei den Angeboten der Volkshochschule derzeit keine Ermäßigungen für Sozialleistungsempfänger. Ebenfalls gibt es in den städtischen Bädern keine Ermäßigungen für Kinder aus benachteiligten Familien. Gerade für die Förderung von Kindern aus armutsgefährdeten Familien sind aber Freizeitangebote im musischen, sportlichen und kulturellen Bereich wichtige Bausteine für ihre persönliche Entwicklung. An staatlichen Leistungen stehen einem Kind dafür 15 Euro/Monat zur Verfügung. Dieser Betrag reicht gerade einmal aus, Mitglied in einem Fußballverein zu sein. Für mehr Teilhabe von Sozialleistungsempfängern werden aber auch alle städtischen Angebote alleine nicht ausreichen. Wichtig wird sein, dass auch Vereine, Firmen, Wohlfahrtsverbände für ihre Angebote eine Sozialermäßigung einführen. So kann erreicht werden, dass Kinder und Jugendliche armer Familien ihren Talenten entsprechend gefördert werden. Den Gebern von Vergünstigungen steht zukünftig mit der Family-Card ein einfaches Instrument zur Verfügung, um gezielt diese Personengruppe zu fördern. So kann zum Beispiel die Berechtigung zum Einkauf im Tafelladen, die Teilnahme an der Weihnachtswunsch-Aktion des DRK, die Verteilung von Tablets an den Schulen über die Family- Card vereinfacht werden. Wie erfolgreich eine solche Karte sein kann, sieht man an der Bonuscard im Landkreis Tübingen. Gut 100 Akteure, darunter auch die Kreissparkasse, räumen Sozialermäßigungen ein und ermöglichen so auch Sozialleistungsbeziehern eine echte Chance zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Richtig entschieden?
Gäubote vom 17.11.2020
Meine Meinung
Von Bodo Philipsen, SPD-Sprecher im Gemeinderat Herrenberg
Kennen Sie das auch? Manchmal entscheidet man sich falsch, auch wenn man glaubte, alles wohl überlegt zu haben. So geht es mir inzwischen mit der Umgestaltung der Hindenburgstraße. Ich habe den markierten Radspuren zugestimmt, obwohl ich von Anfang an nicht überzeugt war, mit einem einfachen Pinselstrich sichere Radwege zu erzeugen: Wer will schon auf dieser vielbefahrenen Straße in Lärm und Gestank, vor allem unsicher Rad fahren? Wäre nicht der Ausbau des Innenstadtrings entlang der Spital- und Froschgasse als Radfahrstraße nicht viel wichtiger gewesen? Das habe ich im Rat auch immer so geäußert. Dann wurde das im Gemeinderat aber eine ideologische Diskussion, ob man grundsätzlich ein Zeichen setzen solle, dass das Auto nicht mehr so viel Raum bekomme. Die Experten des ADFC unterstützten die Radspuren, es musste wegen des Bundesmodells sehr schnell gehen und ich wollte als Radfahrer ja auch alles für mehr Akzeptanz für das Rad tun. So stimmte ich am Ende diesen jetzt vollzogenen Maßnahmen zu.
Heute zweifle ich, ob ich richtig entschieden habe. Die Radspuren sind als nicht getrennte Radwege unsicher und recht schmal, sie sind mehrfach unterbrochen, werden von verschiedenen Abbiegeverkehren durchkreuzt und dort, wo es wirklich eine Fortführung des Radweges aus der Hildrizhauser Straße in die Tübingen Straße und andersherum gebraucht hätte, endet der Radweg sehr gefährlich mitten auf der Bundesstraße. Im Ergebnis sieht man auch kaum Radfahrer auf der Hindenburgstraße fahren. Heute hätte ich lieber eine Baumallee auf den wegfallenden Parkplätzen gepflanzt, die dem Straßenzug ein neues Boulevardgesicht gegeben und die Luft wirklich verbessert hätte. Besser wäre es gewesen, den Innenstadtring konsequent fahrradfreundlich umzugestalten. Zumindest das wollen wir nun mit einem Antrag jetzt rasch vorantreiben. Ansonsten versuche ich auch als „alter Hase“ aus diesem Vorgang noch für mich zu lernen.
Family Card für Bedürftige auf den Weg gebracht
Gäubote vom 22.10.2020
Herrenberg – Der Einführung einer so genannten Family Card stimmte am Dienstagabend der Herrenberger Gemeinderat in seiner Sitzung in der Stadthalle ohne weitere Debatte zu, nachdem der Verwaltungsausschuss vergangene Woche dasThema bereits vorberaten hatte (der „Gäubote“ berichtete). Das Gremium folgte damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Mit der Karte sollen bedürftige Personen und Familien städtische Angebote zu einem vergünstigten Preis erhalten – zum Beispiel in der Stadtbibliothek oder im Hallen- und Freibad. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Family Card ein Drittel aller dafür berechtigten Personen in Anspruch nehmen werden. Zum 30. Juni 2022 soll, wie von CDU-Fraktionschef Dieter Haarer vorgeschlagen, dem Gemeinderat eine erste Erfahrungsbilanz vorgelegt wer-den.
-did-
