Wir im Kreis Böblingen.

SPD im Kreis Böblingen

20.11.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Herrenberg

Radwegquerung Zeppelinstraße

Antrag

Die Fortführung des neuen Radweges entlang der Schiene am Stadion vorbei Richtung Norden wird als Teil des innerörtlichen Hauptnetzes erster Ordnung im Übergang über die Zeppelinstraße mit einer Querungshilfe gesichert. (Maßnahme P 24 des beschlossenen Radwegeplanes)
Diese Maßnahme wird zeitnah geplant und umgesetzt, weil es eine hohe Dringlichkeit gibt und weil sie die konsequente Fortführung der gerade vollzogenen Maßnahme am Stadion darstellt.

Begründung

Siehe Radwegeverkehrsplan

Das Queren der Zeppelinstraße ist sowohl für Fußgänger als auch für Radfahrer sehr zeitaufwändig und gefährlich. Dies erlebt man momentan besonders, weil der Verkehr der Seestraße umgeleitet wird, was zukünftig auch für den Durchgangsverkehr erfolgen soll.

Für die SPD-Fraktion

Bodo Philipsen

20.11.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Herrenberg

Anfrage Ampelschaltung

Anfrage


Sehr geehrter Frau Schreiber, sehr geehrter Herr Tröger,

aus der letzten Gemeinderatssitzung, aber auch aus Fragen der Bürgerschaft heraus wird uns deutlich, dass vielen die geplante Verkehrslenkung in der Innenstadt nicht klar ist.
Deswegen haben wir folgende Fragen an Sie:

  1. Könnten Sie uns einen Plan geben, auf dem alle Ampeln entlang der Achse Tübinger Straße (von der Shell-Tankstelle an), Hindenburgstraße, Nagolder Straße, Mühlstraße, Zeppelinstraße, Daimlerstraße bis hin zum Kreuzungspunkt mit der B 14 zu entnehmen sind.
  2. Wie soll zukünftig genau die Steuerung dieser Ampelanlagen erfolgen? Werden alle miteinander verbunden, soll es eine Grünphase auf der gesamten Streckenlänge geben, wenn ja, bei welcher Geschwindigkeit, ist dies über eine so lange Strecke realistisch, wie soll die Ampelsteuerung bei den Fußgängerübergängen erfolgen (nach festem Takt oder bedarfsgesteuert?), wird es irgendwo eine Vorrangschaltung für Busse geben, gibt es an den Endpunkten jeweils Pförtnerampeln? Ist dann eine Bedarfssteuerung je nach Verkehrslage auf der gesamten Wegestrecke nicht mehr vorhanden? Gilt dies auch für alle Tages- und Nachzeiten? Sollen einzelne Ampeln in verkehrsschwachen Zeiten ausgeschaltet werden?
  3. Für die Umlenkung des Durchgangsverkehrs über diese neue Achse ist der Umbau verschiedener Kreuzungsbereiche von entscheidender Bedeutung. (Kreuzung B296 – Gewerbegebiet Gültstein, Hindenburgstraße – Gülsteiner Straße, Reinhold-Schickplatz, Nagolder Straße – Mühlstraße, Mühlstraße – Zeppelinstraße, Daimlerstraße – B 296) Wird die neue Ampelregelung erst nach den Umbauten umgesetzt oder zu welchem Zeitpunkt vorher? Warum ist die Beseitigung des Kreisverkehrs an der Benzstraße erforderlich, wenn gerade durch diesen Kreisverkehr der Fluss bisher gewährleistet wird?
  4. Wie soll die Ampelregelung auf der neuen Achse I3-opt. erfolgen? (Fußgänger- und Radfahrquerung an der Horber Straße und an der Nagolder Straße) Aus unserer Sicht wäre bei I4 nur eine Ampelanlage bei der Einmündung in die Nagolder Straße erforderlich gewesen und keine weitere am Schickplatz. Wird es auch entlang der Horber Straße eine Grünphase geben? Wie ist das mit einer Vorrangschaltung für Busse, Radfahrer und Fußgängern zu vereinbaren?

Wir halten es für dringend erforderlich, dass diese Fragen rasch und umfassend aufgeklärt werden, damit es eine sachlich fundierte Diskussion und Entscheidung im Rat geben kann, aber auch, um Maßnahmen gegenüber der Bürgerschaft zu begründen. Momentan haben alle den Eindruck, dass immer mehr Ampelanlagen installiert werden, die den Fluss eher behindern. Aus Herrenberg wird immer mehr „Ampelhausen“.

Wir bedanken uns schon im Vorfeld für Ihre Mühen und verbleiben mit freundlichen Grüßen


Für die SPD-Fraktion

Bodo Philipsen, Vorsitzender

20.11.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Herrenberg

Konsequenter Ausbau des Rad-Innenstadtringes

Antrag

Konsequenter Ausbau des Rad-Innenstadtringes

Der vom Gemeinderat beschlossene Innenstadtring wird in konsequenten Schritten zügig für Radfahrer ertüchtigt.
Hierzu werden folgende Maßnahmen in der Altstadt als nächster Schritt geplant und durchgeführt:

  • Herstellung eines radfreundlichen Belages von „Auf dem Graben“ über die Spitalgasse, die Badgasse bis hin zur Hirschgasse. (Ausbau des Pflasters) Farbliche Markierung an den Querungsstellen.
  • Rechtliche Umwidmung der Straßen zu Fahrradfahrstraßen mit Fahrberechtigung für PKW- und LKW-Anlieger
  •  Kennzeichnung der Wegebeziehung als Innenstadtring mit einem Logo

Begründung:

In IMEP soll im Modalsplit dem Rad mehr Raum eingeräumt werden. Deswegen haben wir unter anderem im Gemeinderat den Innenstadtring beschlossen, der jeweils radial an die Achsen zu den Stadtteilen angebunden wird. Momentan ist er noch an fast keiner Stelle erlebbar. Dieser Ring ist insbesondere für „interessierte, aber besorgte und für begeisterte und überzeugte Radfahrer“ von zentraler Bedeutung und damit für die Akzeptanz des Rades als Fortbewegungsmittel. Für diese Gruppe von Radfahrern ist der Radweg entlang der Hindenburgstraße und der Seestraße nicht attraktiv. Ihn herzustellen, wurde in IMEP als Maßnahme mit großer Priorität angesehen.
Der Durchbruch unter der Bahn am Seeländer ist zentral, aber kurzfristig nicht umsetzbar. Dies gilt in ähnlicher Weise für den Ausbau entlang des BayWa-Areals, die Attraktivierung des Tunnels am Bahnhof oder die Bahnhofstraße. Dennoch sollten wir als einen ersten Teil den Ring in der Altstadt attraktiv und erlebbar machen. Dies ist mit relativ geringen Mitteln zu erreichen. Auf die Querungsstellen ist in der Planung besonders Wert zu legen.
Möglichst zeitnah werden die weiteren notwendigen Ausbauschritte vollzogen.

Für die Fraktion der SPD

Bodo Philipsen, Fraktionsvorsitzender

15.11.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Herrenberg

Anfrage "Parkhaus Bahnhof"

Anfrage

Parkhaus Bahnhof

Aus der aktuellen Kostenerhöhung bei der Aufstockung und Sanierung des Parkhauses am Bahnhof stellen sich für uns folgende Fragen:

  1. Offensichtlich sind die Stadtwerke nicht in der Lage, größere Parkierungsanlagen in der Stadt aus dem eigenen Haushalt zu finanzieren. Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt sind erforderlich. Sind deswegen aus Sicht der Verwaltung mittelfristig drei neue Parkierungsanlagen (Bahnhof, Horber Straße und Parken süd-östlich des Schickplatzes) aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren? Welche Alternativen sind noch im Gespräch?
  2. Wenn dies nicht möglich ist, welcher Standort hat dann für die Verwaltung Priorität?
  3. Welche Planungsüberlegungen hat die Stadt seit dem Bürgerentscheid gegen den Standort Hindenburgstraße unternommen, um eine Parkierungsanlage im süd-östlichen Bereich zu realisieren? Welche Varianten stehen dabei zur Diskussion? Hat die Verwaltung dabei berücksichtigt, dass der sanierte Fruchtkasten ebenfalls Parkierungsflächen benötigt?

Wir danken für die Beantwortung unserer Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Bodo Philipsen

05.11.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Sindelfingen

"Beteiligt euch als Bürger:innen an der Digitalisierungsstrategie der Stadt Sindelfingen!“

https://sindelfingen-digital.de/ 

Als SPD-Stadträtinnen und sachkundige Bürger im Ausschuss für Digitalisierung haben wir uns, Christine Rebsam-Bender, Birgit Wohland-Braun sowie Salvatore Romeo und Samet Mutlu intensiv in die Diskussion um eine digitale Transformation der Stadt Sindelfingen eingebracht. Besonderen Wert haben wir von Anfang an auf eine Bürgerbeteiligung, die auch ihren Namen verdient, bei der Entwicklung der Strategie gelegt. Die jetzt noch bis 8. November laufende Online-Beteiligung der Stadtverwaltung ist nicht das Optimum. Wir wollen, dass dennoch möglichst viele Menschen und Bereiche - auch vielleicht eher digitalisierungsfernen Mitbürger*innen - die Möglichkeit erhalten, ihre Ideen und Vorstellungen einzubringen. Deshalb lädt die Sindelfinger SPD-Fraktion zur Mitwirkung an der Online-Beteiligung zur Digitalisierungsstrategie der Stadt ein. Die Digitalisierung verändert unser Leben in allen Bereichen. In der Arbeitswelt, der Verwaltung und wie wir in dieser Zeit ganz akut sehen in der Bildung, der Kultur und nicht zuletzt im Sozialen. Diese Entwicklung nah an den Menschen aktiv mitzugestalten, ist uns Sozialdemokrat:innen wichtig.

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08.12.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

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