Wir im Kreis Böblingen.

14.07.2020 in Anträge von SPD Weil der Stadt

Antrag zur Begrünung des Carlo Schmid Platzes

Die SPD Fraktion hat einen Antrag im GR eingebracht mit der Absicht, den Carlo Schmid Platz durch eine Reihe von Platanen entlang des Mäuerlesgangs aufzuwerten.

10.06.2015 in Anträge von SPD Stadtverband Böblingen

Antrag des Stadtverbands zur Abschaffung der Kita-Gebühren

Nach einstimmigem Beschluss durch den Vorstand des SPD-Stadtverbands Böblingen, werden wir bei der Hauptversammlung des SPD-Kreisverbands Böblingen den folgenden Antrag einbringen:

Der SPD-Kreisverband beschließt, die KiTa-Gebühren innerhalb der nächsten Landtagslegislaturperiode komplett abzuschaffen. Dabei ist zu gewährleisten, dass die hohe Qualität in den Kindertageseinrichtungen nicht nur erhalten, sondern weiter ausgebaut wird. Zudem darf die Abschaffung der Gebühren nicht zu finanziellem Mehrbedarf in den Kommunen führen. An dem erfolgreichen Subsidiaritätsprinzip im KiTa-Bereich ist festzuhalten.

12.05.2014 in Anträge von SPD Leonberg

Antrag zur Leonberger SPD-Kreisräte zur Kreistagssitzung am 05.Mai 2014

Der Kreistag möge beschließen

1. Von einer Beschlussfassung zum TOP „Verbundweite Medizinkonzeption für den Klinikverbund Südwest“ wird bei der Kreistagssitzung am 05.05.2014 Abstand genommen.

2. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtverwaltung Leonberg zeitnah intensive Gespräche mit der Geschäftsleitung des Robert-Bosch-Krankenhauses aufzunehmen. Dabei ist grundsätzlich zu klären, ob und in welcher Form das Robert-Bosch-Krankenhaus bereit ist, an der Weiterführung des Kreiskrankenhauses Leonberg mitzuwirken.

24.10.2011 in Anträge von SPD Leonberg