Wir im Kreis Böblingen.

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Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD der Region Stuttgart (AfA) hat die Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer als bemerkenswert bezeichnet und eine „Annäherung an alte SPD-Positionen“ festgestellt. Offenbar, so AfA-Regionsvorsitzender Helmut Roth, Böblingen, „scheint nun auch die Union zu begreifen, dass die Rente mit 67 nicht wirklich eine gute Lösung darstellt“.

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139. Sitzung vom 10.11.2011
Schreiner, Ottmar (SPD)

8.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Jetzt Voraussetzungen für die Einführung eines Mindestlohns schaffen
- Drucksache 17/7483 -

Video Ottmar Schreiner

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Rede des AfA Bundesvorsitzenden Ottmar Schreiner zum Thema Langfristige Perspektive statt sachgrundlose Befristung am 29.09.2011 im Deutschen Bundestag.

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SPD Rainer Vogt • 01. Oktober 2011

In einem Interview mit den Tageszeitungen der WAZ-Mediengruppe fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahes die Bundesregierung auf, die "Kurzarbeit-Regelung zu einem dauerhaften Regelinstrument der Arbeitsmarktpolitik zu machen, das jeweils per Verordnung flexibel eingesetzt werden kann". So wie es auch die IG Metall fordert.

Hintergrund sind Wirtschaftsindikatoren, die in Folge der Finanzkrise eine Abschwächung der Konjunktur befürchten lassen. Mit Blick auf den Arbeitsmarkt könnte sich im nächsten Sommer "die Lage also möglicherweise verschlechtern", mahnt Nahes. Aus ihrer Sicht ist es völlig unverständlich, "dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Kurzarbeit – das Erfolgsmodell aus der Krise 2008 – Ende 2011 ersatzlos auslaufen lassen will."

Nur mit Hilfe der Kurzarbeit-Regelung ließen sich in Krisenzeiten Entlassungen in vielen Betrieben vermeiden, so Nahes. Sie weist in dem Interview darauf hin, dass die Arbeitszeitkonten als Puffer oft schon leergefegt seien. Nahes: "Es kann bei exportabhängigen Unternehmen sehr schnell kippen – das unterschätzt die Regierung kolossal.