Wir im Kreis Böblingen.

SPD im Kreis Böblingen

Kommunalpolitische Erklärung der SPD-Fraktion am 26.01.2021

Die  kommunalpolitische Erklärung von unserem Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier stand dieses Jahr ganz im Zeichen der Coronapandemie. Einige wesentliche Aussagen hierzu:

Auch der kommunale Haushalt hat sich 2020 einen Virus eingefangen – dank (finanzieller) Spritzen blieb es aber bei milden Symptomen. Zumindest bisher.

Der Haushalt 2021 weist eine schwere Schieflage auf – und basiert stellenweise auf äußerst optimistischen Annahmen. Aber, zugegeben, Planen ist während einer Krise mit großen Unsicherheiten verbunden. Auf neuerliche Anträge haben wir mit Rücksicht auf die schwierigen Rahmenbedingungen weitgehend verzichtet – aber wir führen die Schwerpunktthemen des vergangenen Jahres fort. Dazu gehören: bezahlbarer Wohnraum , Verbesserungen im Verkehr , Stadtsauberkeit , Digitalisierung und einiges mehr.

Die gesamte Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier können Sie hier untenstehend im Detail nachlesen.

Endspurt

Im Gemeinderat geht es auf den letzten Metern noch einmal rund, um alle wichtigen Projekte voranzubringen.

Verkehrswende für Weil der Stadt

Das Umdenken in der Verkehrspolitik zeigt nun auch für WdS positive Effekte: Die Stadt soll fahrradfreundlicher, sicherer und vor allem auch weniger lärmgeplagt werden.

Jan Hambach lädt zur Online-Diskussion „Wohnraum. Neu gedacht“

 

Der SPD-Landtagskandidat Jan Hambach diskutiert am 24. November ab 19 Uhr mit dem Aalener Oberbürgermeister Thilo Rentschler über neue Konzepte gegen den Wohnungsmangel. „Stuttgart ist für seine hohen Mieten bekannt, aber das Problem endet nicht an den Stadtgrenzen. Auch für uns im Raum Leonberg und Herrenberg ist das für viele Menschen ein echtes Thema“, so Hambach. Der 26-jährige kennt die Problematik auch aus seinem privaten Umfeld und weiß wie schwer es für junge Menschen, Familien oder auch Menschen mit einer kleinen Rente ist, eine passende Wohnung zu finden. Thilo Rentschler geht hier als Oberbürgermeister der Stadt Aalen neue Wege.

"Wohnen ist ein Grundbedürfnis und sollte nicht die Profigier einzelner stillen. Es gibt viele gute Ansätze und Ideen um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen: Zusammenarbeit mit Genossenschaften, feste Quoten für bezahlbaren Wohnraum für Bauträger und vieles mehr. Wichtig ist, dass die Städte und Gemeinden Wohnraum für alle zur Priorität machen und die neue Landesregierung diesen dabei finanziell unter die Arme greift", kommentiert der Renninger, der sich mit dem Thema auch in seiner kommunalpolitischen Tätigkeit im Renninger Gemeinderat sowie im Kreistag beschäftigt.

Im Gespräch mit Oberbürgermeister Rentschler und Interessierten möchte Hambach deshalb über Lösungsansätze diskutieren und dem Thema eine breite öffentliche Aufmerksamkeit geben. Aufgrund der aktuellen Situation geht Hambach neue Wege und organisiert die Veranstaltung als Online-Diskussion. Alle Interessierten können sich über folgenden Link zuschalten und mitdiskutieren: https://zoom.us/j/97018841229 Zudem kann die Veranstaltung live auf Facebook verfolgt werden.

 

Kommunalpolitischer Spaziergang und Bericht aus Berlin

Am Samstag, den 7.11. lädt unser Landtagskandidat Jan Hambach zusammen mit unseren Gemeinderäten  ein,  die „Hot Spots“  der aktuellen Lokalpolitik  anzuschauen.

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